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Lercher zu Kooperationsvertrag mit Oberösterreich: „Alle unsere Befürchtungen wurden bestätigt. Die Landesregierung fährt mit dieser Hauruck-Aktion die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen an die Wand.“

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„Mit diesem Pfusch-Deal fahren FPÖ und ÖVP die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen völlig an die Wand. Die steirischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen fast 4 Millionen Euro dafür bezahlen, dass die Landesregierung ihren eigenen gesetzlichen Versorgungsauftrag aufgibt und die Steiermark in die Abhängigkeit eines Bundeslands führt, dessen Gesundheitssystem selbst am Limit ist“, so Lercher.
 
Keine langfristige Sicherheit
Besonders verärgert zeigt sich Lercher auf über ein weiteres Vertragsdetail: „Die Landesregierung hat stets davon geredet, dass diese Vereinbarung die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen langfristig sichern würde – und nun steht im Vertrag, dass die Kooperation jährlich kündbar ist. Das ist kein Versorgungskonzept, sondern ein Kartenhaus, das jederzeit einstürzen kann. Was passiert, wenn die Zusammenarbeit gekündigt wird? Dann steht ein Drittel der Bevölkerung im Bezirk plötzlich ohne Gesundheitsversorgung da.“
 
Belegschaft wird einfach übergangen
Die Belegschaft in Bad Ischl und Bad Aussee ist in diese Überlegungen nach wie vor nicht eingebunden und erfährt ihre Zukunft aus den Medien. „Dass die KAGes über ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die täglich so viel für die Steiermark leisten, gnadenlos drüberfährt ist letztklassig“, so Lercher.
 
Kunasek muss Notbremse ziehen
Lercher appelliert abschließend eindringlich an Landeshauptmann Kunasek: „Sehr viele Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Liezen haben Mario Kunasek und der FPÖ bei der letzten Landtagswahl das Vertrauen geschenkt – in der Hoffnung, dass ihre Gesundheitsversorgung besser wird. Mario Kunasek muss sich darauf besinnen, sein Wort halten und endlich die Notbremse ziehen. Die steirische Sozialdemokratie wird jedenfalls alle Mittel nutzen, damit diese katastrophalen Pläne für die Bevölkerung im Bezirk Liezen nicht zur Realität werden. Darum werden wir für die nächste Landtagssitzung eine aktuelle Stunde einberufen.“

Faktbox

  • Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher zeigt sich angesichts der bekannt gewordenen Details zum Kooperationsvertrag zwischen der Steiermark und Oberösterreich schockiert über die Verantwortungslosigkeit der blau-schwarzen Landesregierung.

Faktbox

  • Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher zeigt sich angesichts der bekannt gewordenen Details zum Kooperationsvertrag zwischen der Steiermark und Oberösterreich schockiert über die Verantwortungslosigkeit der blau-schwarzen Landesregierung.

„Mit diesem Pfusch-Deal fahren FPÖ und ÖVP die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen völlig an die Wand. Die steirischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen fast 4 Millionen Euro dafür bezahlen, dass die Landesregierung ihren eigenen gesetzlichen Versorgungsauftrag aufgibt und die Steiermark in die Abhängigkeit eines Bundeslands führt, dessen Gesundheitssystem selbst am Limit ist“, so Lercher.
 
Keine langfristige Sicherheit
Besonders verärgert zeigt sich Lercher auf über ein weiteres Vertragsdetail: „Die Landesregierung hat stets davon geredet, dass diese Vereinbarung die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen langfristig sichern würde – und nun steht im Vertrag, dass die Kooperation jährlich kündbar ist. Das ist kein Versorgungskonzept, sondern ein Kartenhaus, das jederzeit einstürzen kann. Was passiert, wenn die Zusammenarbeit gekündigt wird? Dann steht ein Drittel der Bevölkerung im Bezirk plötzlich ohne Gesundheitsversorgung da.“
 
Belegschaft wird einfach übergangen
Die Belegschaft in Bad Ischl und Bad Aussee ist in diese Überlegungen nach wie vor nicht eingebunden und erfährt ihre Zukunft aus den Medien. „Dass die KAGes über ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die täglich so viel für die Steiermark leisten, gnadenlos drüberfährt ist letztklassig“, so Lercher.
 
Kunasek muss Notbremse ziehen
Lercher appelliert abschließend eindringlich an Landeshauptmann Kunasek: „Sehr viele Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Liezen haben Mario Kunasek und der FPÖ bei der letzten Landtagswahl das Vertrauen geschenkt – in der Hoffnung, dass ihre Gesundheitsversorgung besser wird. Mario Kunasek muss sich darauf besinnen, sein Wort halten und endlich die Notbremse ziehen. Die steirische Sozialdemokratie wird jedenfalls alle Mittel nutzen, damit diese katastrophalen Pläne für die Bevölkerung im Bezirk Liezen nicht zur Realität werden. Darum werden wir für die nächste Landtagssitzung eine aktuelle Stunde einberufen.“

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JETZT ENGAGIEREN

Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

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Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

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Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at