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Wir schaffen das! Mit Investitionen in die Zukunft.

Landeshauptmann-Stv. Anton Lang schreibt in diesem Beitrag darüber, wie wir die Steiermark erfolgreich aus der Krise heraus und in eine gute Zukunft führen werden.

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04_Anton_Lang©StefanLeitner

Als ich im Dezember 2019 vom Steiermärkischen Landtag zum Landeshauptmann-Stv. gewählt wurde, war ich voller Optimismus und Tatendrang. Das bin ich nach wie vor, doch die Umstände haben sich seither drastisch verändert. Damals hatten wir gerade die Agenda Weiß-Grün vorgestellt, unser ambitioniertes Zukunftsprogramm für die Steiermark. Wir hatten es geschafft, umfangreiche Finanzmittel für große und wichtige Investitionen zur Verfügung zu stellen und den eingeschlagenen Konsolidierungskurz im Budget trotzdem fortzusetzen.

Leider hat uns Corona sehr rasch einen Strich durch diese Pläne gemacht. Damit wurden – wie für uns alle – viele Pläne und Prioritäten auf den Kopf gestellt. Wir haben damals schnell und entschlossen reagiert und unter dem Motto „erst die Menschen, dann die Zahlen“ umfangreiche Hilfspakete geschnürt. Das war absolut die richtige Entscheidung und hat uns vor wesentlich Schlimmerem bewahrt.

Ich habe immer gesagt, man darf die Budgetzahlen nicht aus dem Auge verlieren, aber die Zukunft der Steirerinnen und Steirer darf keinem Sparzwang geopfert werden. Darum setzen wir den Weg der nachhaltigen Innovationen fort. Denn die Zeit steht nicht still und vor allem in den Bereichen Arbeitsmarkt und Klimaschutz dürfen wir keine Sekunde verlieren.

Unsere größte Aufgabe ist es, so viele Arbeitssuchende wie möglich rasch wieder in Beschäftigung zu bringen und diese Beschäftigung so nachhaltig zu gestalten, dass wir die Lebensgrundlage für künftige Generationen erhalten und schützen. Klimaschutz und die Schaffung von Arbeitsplätzen geht für uns Hand in Hand und mit gezielten Investitionen können wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Wir schaffen das!

Darum haben wir zusätzlich zur Agenda Weiß-Grün einen konkreten Aktionsplan beschlossen. Hier eine Zusammenfassung unserer Ziele:

„Ich habe immer gesagt, man darf die Budgetzahlen nicht aus dem Auge verlieren, aber die Zukunft der Steirerinnen und Steirer darf keinem Sparzwang geopfert werden.“

Gezielt unterstützen, gezielt investieren

  • Unsere ambitionierten Budgetziele temporär bis zur Überwindung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise außer Kraft setzen
  • Gezielte Investitionen in allen relevanten Bereichen tätigen
  • Ausgabenseitig alles dafür tun, den wirtschaftlichen Aufschwung zu unterstützen und so viele Arbeitsplätze wie möglich zu sichern und zu schaffen
  • Sobald die Defizitbeschränkungen durch die Europäische Union wieder in Kraft gesetzt werden, ist die Einhaltung des Stabilitätspakts unser Ziel

Arbeit für die Steirerinnen und Steirer schaffen

  • Gezielte Maßnahmen für den Arbeitsmarkt, wie die Aufwertung von Fachkräften und dem Entgegenwirken des Fachkräftemangels
  • Klares Bekenntnis zu großen Straßenprojekten wie der B68 und der B70, um die örtliche Wirtschaft und Pendlerinnen und Pendler zu unterstützen
  • Aufstockung bestehender erfolgreicher Investitionsförderprogramme der Steirischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft SFG im Zuge der neuen EFRE-Periode
  • Mit der Steirischen Arbeitsförderungsgesellschaft m.b.H. (StAF) die bestehenden Stiftungen im Bereich Pflege und Klimaschutz weiter ausbauen sowie neue Stiftungen mit dem Schwerpunkt unter anderem auf Digitalisierung und IT vorantreiben
  • Schaffung einer Regional- und Insolvenzstiftung für die Steirerinnen und Steirer
  • Erhöhungen der Förderquoten für Unternehmensexpansionen in den SFG-Programmen Groß!Tat und Wachstums!Schritt
  • Nahversorgerförderung Neu, um Investitionen in Klein- und Mittelbetriebe in den steirischen Regionen zu forcieren.
  • Re-Start Exportoffensive für heimische Unternehmen
  • Gezielte Maßnahmen für ältere, langzeitarbeitslose Menschen, damit diesen der Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt gelingt
  • Ausbildungsoffensive in den Jobmotoren der Sozial- und Gesundheitsberufe weiter vorantreiben, Einführung einer Pflege FH in der Obersteiermark und Attraktiveren dieser Berufe

Forschungsland Nummer 1 bleiben

  • Errichtung neuer Gründer- und Impulszentren in Kooperation mit den steirischen Hochschulen um die Gründung und Expansion forschungsnaher Spin-Offs und innovativer StartUps zu fördern und zu begleiten
  • Ausbau von Silicon Austria Labs mit Headquarter in Graz
  • Erweiterung der steirischen COMET-Zentren und -Projekte wird vorantreiben
  • Ausbau der Unterstützungs- und Förderungsprogramme für StartUps speziell in den Bereichen Digitalisierung und Green Deal
  • Forcierung von Beteiligungsmodellen für StartUps, bei denen mit privaten Kapitalgebern zusammengearbeitet wird
  • Stärkung der klimafitten Lebensmittelproduktion durch hochauflösende Wetterprognosen

Klima schützen und als Chance nützen

  • Mit dem Klimakabinett alles daransetzen, die Klimaziele zu erreichen und so unsere Steiermark auch für zukünftige Generationen lebenswert zu erhalten
  • Die steirische Landesverwaltung soll klimaneutral werden
  • Investitionen in den Klimaschutz von insgesamt 40 Millionen Euro bis 2024 über den steirischen Klimafonds
  • Ausbau grüner Energiequellen um die Energiewende voranzutreiben und dem wachsenden Bedarf an Ökostrom gerecht zu werden
  • Definition klarer Regeln in der Raumordnung, um die Nutzung erneuerbarer Energiequellen mit dem Erhalt der Lebensmittelproduktion, dem Schutz der Natur, der Biodiversität und dem Landschaftsbild in Einklang zu bringen
  • Dekarbonisierung und thermische Sanierung im Gebäudebestand vorantreiben und damit den „Green Deal“ weiterverfolgen
  • Neues Forschungsprogramm „Green Deal – Green Tech“ für universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
  • Ausbau umweltfreundlicher Mobilität
  • Rekordinvestitionen in das Radwegenetz
  • Weiterer Ausbau des öffentlichen Verkehrs und weitere Verbesserung der preislichen Gestaltung der Tickets im öffentlichen Verkehr
  • Investitionen in eine moderne Schieneninfrastruktur
  • Bündelung der Forschungsaktivitäten im Humusaufbau mit dem Ziel der Nutzung landwirtschaftlicher Flächen als Kohlenstoffsenke
  • Keine negativen sozialen Folgen, denn wir wollen in der Steiermark niemand zurücklassen

Die Steiermark in die digitale Zukunft führen

  • Glasfaserausbau in den Gemeinden durch die landeseigene Breitbandinfrastrukturgesellschaft sbidi und Partner
  • Unterstützung von KMU bei der digitalen Transformation über den „Digital Innovation Hub Süd“
  • Gezielte Qualifizierungsmaßnahmen, um Menschen am Arbeitsmarkt für die Digitalisierung fit zu machen
  • Schwerpunkt im Bereich Digitalisierung von KMU – vor allem im Bereich Online-Handel und digitale Transformation von KMU.
  • Umsetzung eines Forschungsprogrammes „Digitalisierung“, das besonders die steirischen Stärkefelder Cyber-Security und Mikroelektronik unterstützt
  • Schwerpunkt im Bereich digitalisierte Landwirtschaft mit Roboting und virtuellem Farmmanagement
  • Neue Geräte, Service und Support für die wachsende Digitalisierung unserer Schulen
  • Bildungssystem digitalisieren – neue Geräte, Service und Support für die wachsende Digitalisierung unserer Schulen
  • Umstellung auf eine digitale Alarmierung der Einsatzkräfte im Bereich Katastrophenschutz

Das beste Lebensumfeld für die Steirerinnen und Steirer

  • Neuer flächendeckender Ärzte-Bereitschaftsdienst
  • Errichtung des Leitspitals Liezen
  • Flächendeckende Pflegedrehscheiben als Erstansprechpartner und Begleiter in allen Fragen ausbauen
  • „Mobil vor stationär“: Pflege zu Hause und teilstationäre Angebote ausbauen und forcieren, um mehr Flexibilität und Mobilität zu ermöglichen
  • Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung
  • Treffsicherheit des Sozialsystems gewährleisten und Instrumente wie Wohnunterstützung, Soforthilfefonds, Kautionsfonds und Co laufend beobachten und evaluieren
  • Ausbau der Unterstützung bei (drohender) Wohnungslosigkeit
  • Leistungen der Behindertenhilfe modernisieren, passgenau weiterentwickeln und so den gemeinsamen Weg einer gelebten Inklusion stärken
  • Ausbau innovativer und nachhaltiger Lebensmittelproduktion in der Steiermark
  • Agro-Energie sowie Resilienz in der Wasserversorgung weiter vorantreiben
  • Risikovorsorge gegen Naturkatastrophen und Tierseuchen weiter verstärken
  • Leistbares Wohnen und die Belebung von Ortskernen durch attraktive Sanierungsmöglichkeiten und Investitionen sowie die Aspekte des klima- und ressourcenschonenden Bauens mit Holz und anderen ökologischen Baustoffen
  • Stärkung der Kreislaufwirtschaft durch forcierten Ausbau kundenfreundlicher Ressourcenparks, erweiterte Digitalisierung in der Abfallwirtschaft und Unterstützung von Forschungsprojekten zur effizienten Rohstoffrückgewinnung
  • Umsetzung einer Bodenreform, um der Versiegelung Einhalt zu gebieten und wertvolle landwirtschaftliche Flächen für die Lebensmittelversorgung zu sichern

Zukunftsfit in die Zeit nach der Krise

  • Projektcall gemeinsam mit den steirischen Sportverbänden, um die steirischen Kinder und Jugendlichen wieder in Bewegung zu bringen
  • Schaffung neuer Kinderkrippenplätze in den nächsten zwei Jahren und weiterhin in den Ausbau von Kindergärten investieren
  • Modernisierung der land- und forstwirtschaftlichen Bildungseinrichtungen, um eine hochwertige Ausbildung gewährleisten zu können und noch stärker auf Zukunftsfelder wie die Produktveredelung, Nutzung klimafitter Pflanzen, Humusaufbau und Biolandbau zu fokussieren
  • Förderung von Kindern, durch etwa das Projekt „Gemeinsam stark für Kinder“, um eine durchgehende Betreuung und damit Förderung von Familien zu ermöglichen
  • Jugendliche durch gezielte Maßnahmen auf lokaler und auf Landesebene stärken und fördern, wie durch die Initiative #Jugendarbeit wirkt
  • Maßnahmen im Bereich des Gewaltschutzes ausbauen, mit besonderem Fokus auf die Täterarbeit
  • Angebote der Krisenwohnungen in den Regionen weiter ausbauen
  • Frauen- und Mädchenberatungsstellen stärken sowie die Männerberatungsstellen ausbauen
  • Die Regionalmuseen als die Sammlung regionaler Schätze und Errungenschaften über einen Digitalisierungs- und Fördercall stärken
  • Vertiefung internationaler Beziehungen und der steirischen Positionierung in der Europäischen Union sowie Ausbau der Zusammenarbeit insbesondere mit den Westbalkanstaaten auf Basis einer aktuell erarbeiteten Europa- und Westbalkanstrategie.

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Julia Leitold

GVV

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Arsim Gjergji

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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

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  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
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Bereichssprecherin für:

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Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

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Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

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  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
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  • Stadion-Ausschuss
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  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

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Anna Robosch

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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

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