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Rückblick auf die steirische Sozialpolitik im Jahr 2022

Die politische Handschrift der steirischen Sozialdemokratie, umgesetzt von Doris Kampus, SPÖ-Soziallandesrätin und Vorsitzende der SPÖ Graz, spiegelt sich im Sozialbericht des Landes Steiermark für das Jahr 2022 wider.

Heizkostenzuschuss als „Vorzeigemodell“

Landtagsabgeordneter Wolfgang Moitzi ist stolz darauf, dass mehr Geld für Menschen in Not bereitgestellt werden konnte. Dabei ist anzumerken, dass die Menschen in der Steiermark GEZIELT und NACHHALTIG unterstützt werden, im Gegensatz zur Bundesregierung, welche im Gießkannenprinzip unsere Steuergelder an die reichsten der Reichen verschleudert.

Der Heizkostenzuschuss, der um über 200 Prozent erhöht wurde, ist ein gutes Beispiel dafür, wie ein Werkzeug des effektiven und gleichzeitig sorgsamen Umgangs mit dem Steuergeld funktioniert. Mitmenschen, welche den Heizkostenzuschuss bereits beziehen und darauf angewiesen (und demnach am schlimmsten von der Rekordinflation betroffen) sind, wurden dadurch zielgerichtet und unkompliziert unterstützt.

Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s der ÖVP gut – wir Menschen werden aber vergessen!

Von den ÖVP-angeführten und arbeitnehmer:innenfeindlichen Bundesregierungen seit der Wahl 2017 wurde die Aktion 20.000, ein weiteres sozialdemokratisches Erfolgsmodell, bundesweit gekippt. Die Aktion 20.000 brachte arbeitslose Menschen im Alter von über 50 Jahren wieder in ein Beschäftigungsverhältnis – denn vor allem in dieser Altersgruppe sind die Chancen am Arbeitsmarkt leider viel geringer als für jüngere Arbeitnehmer:innen, wenn sie ihren Arbeitsplatz verlieren.

Die Lohn- und Nebenkosten wurden im Rahmen der Aktion 20.000 bei einer Anstellung für maximal zwei Jahre übernommen, und das Alles zu kaum höheren Kosten pro gefördertem Arbeitsplatz für Staat und Steuerzahler:innen (verglichen mit den Ausgaben für eine arbeitssuchende Person).

Leider liegen viele Kompetenzen in diesem Bereich bei der Bundesregierung, was den Handlungsspielraum der Länder zwar erheblich einschränkt, den Tatendrang der Soziallandesrätin und die Umsetzung sozial gerechter Politik in der Steiermark aber nicht bremst:

Mit freigestellten Mitteln von für das Land Steiermark bestimmten EU-Geldern konnte dieses Erfolgsmodell in der Steiermark weitergeführt werden und ermöglichte vielen Steirer:innen und Steirern auch im höheren Erwerbsalter den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt – und damit auch die Chance auf eine leistbare Pension!

Damit und durch viele weitere Maßnahmen ist es trotz der horrenden Inflation in der Steiermark gelungen, dass im Gegensatz zum Rest Österreichs die Armutsgefährdungsschwelle nicht gestiegen ist. Trotzdem sind 13% der Steirer:innen armutsgefährdet – all jenen gilt das Versprechen, dass die steirische Sozialdemokratie weiter hart für sie kämpft und arbeitet.

All das zeigt: sozialdemokratische Politik bedeutet Politik für alle. Sie bedeutet Fairness, Chancengerechtigkeit und steht für ein solidarisches Miteinander der Menschen – und nicht bloß für ein Miteinander der Konzerne und des Wirtschaftsbundes.

Die SPÖ Steiermark zeigt: Gerechtigkeit funktioniert, man muss sie nur politisch auch wollen!

 

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at