SPÖ Steiermark > Blog >
Öffentliches Eigentum bietet die Möglichkeit, Vermögen zu schaffen, das unter demokratischer Kontrolle steht und dem Gemeinwohl dient. Davon profitieren wir alle.
Die Corona Pandemie hat viele Schwächen in unserem derzeitigen Wirtschaftssystem offengelegt und die soziale Ungleichheit nochmal drastisch verstärkt. In Österreich ist das Vermögen der reichsten Personen um 15 Prozent gewachsen, die Einkommen der übrigen Haushalte jedoch um 6 Prozent gesunken. Weltweit haben die 10 reichsten Männer ihr Vermögen während der Pandemie sogar verdoppelt. Die Schere zwischen arm und reich geht also in rasantem Tempo auseinander, was eine große Gefahr für den sozialen Frieden ist.
Wir erleben ein Wirtschaftssystem, in dem Gewinne privatisiert und Verluste vergesellschaftet werden. Unternehmen, die staatliche Unterstützungen in Anspruch nehmen und von den Steuerzahler:innen „gerettet“ werden, zahlen oftmals gleichzeitig absurd hohe Boni an Manager:innen und Dividenden an Aktionär:innen aus.
Selbst während der Pandemie gab es unzählige Beispiele dafür. Technologien, die durch öffentliche Investitionen erforscht worden sind, werden durch Patente privatisiert und dazu genutzt, Profite für private Unternehmen zu erwirtschaften. Hier braucht es dringend ein Umdenken.
Hinter diesen besorgniserregenden Entwicklungen steckt die Ideologie von Hayek und Mises, die von Liberalen und Neoliberalen seit Jahrzehnten getrommelt wird. Sie glauben, dass nur die „unsichtbare Hand“ des freien Marktes in der Lage ist, für Wohlstand zu sorgen und der Staat nicht in den Markt eingreifen dürfe. Diese Thesen wurden zwar schon oft genug widerlegt, dennoch gibt es immer noch viele Anhänger:innen davon. Dass es keinen Sinn macht, alles dem Markt zu überlassen ist ein weiterer Fakt, der durch die Covid-Krise deutlich sichtbar geworden ist.
Leider hat die Devise „mehr privat, weniger Staat“ in den letzten Jahrzehnten zu vielen Privatisierungen und damit im Grunde zur Enteignung der Bürger:innen geführt. Denn öffentliches Eigentum ist das Vermögen der Bevölkerung.
Dabei ist der Staat ein Garant für Innovation und Fortschritt. So waren öffentliche Investitionen etwa maßgeblich verantwortlich für die Erfindung des Internets. (https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_des_Internets)
Auch im iPhone steckt viel staatlich finanzierte Technologie. (https://kontrast.at/wo-ist-der-staat-in-deinem-iphone/)
Das sind nur zwei von vielen Beispielen, die Geschichte geschrieben haben. Wenn der Staat und damit die Steuerzahler:innen diese Fortschritte ermöglichen und Investitionen tätigen, dann sollen sie auch an den Gewinnen beteiligt sein.
Auf diese Weise können wir als Gesellschaft das daraus entstehende Vermögen so einsetzen, dass es allen zugutekommt und nicht nur einigen wenigen.
SPÖ Steiermark
Metahofgasse 16
8020 Graz
+43 5 0702-0
stmk-lps@spoe.at
Datenschutz | Impressum
Datenschutz | Impressum
Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.
Ausschüsse:
Bereichssprecher für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349
Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden.
Vorsitzende in den Ausschüssen:
Weitere Ausschüsse:
Bereichssprecherin für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120
daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at
Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.
Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum
Weitere Ausschüsse:
Bereichssprecher für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37
Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht.
Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
Weitere Ausschüsse:
Bereichssprecherin für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167
