SPÖ Steiermark > Blog >

Autor > SPÖ > Rendi-Wagner in der Steiermark: Rasche Maßnahmen gegen die Teuerung müssen Vorbild für die Bundesregierung sein!

Rendi-Wagner in der Steiermark: Rasche Maßnahmen gegen die Teuerung müssen Vorbild für die Bundesregierung sein!

18. 08. 2022

Die SPÖ Bundesparteivorsitzende und Klubobfrau im Nationalrat, Pamela Rendi-Wagner, hat im Rahmen ihrer Österreich-Tour in der Steiermark Station gemacht. Nach zahlreichen persönlichen Gesprächen am Wochenmarkt in Bruck an der Mur, fand am Brucker Schlossberg ein Sommerempfang statt. Anschließend ging es mit dem Zug nach Graz, wo zum Abschluss ein Besuch der AVL auf dem Programm stand.

„Die Preise und die Inflation müssen dringend runter, denn immer mehr Menschen in Österreich wissen nicht mehr, wie sie sich das Leben leisten sollen. Bisher hat die Bundesregierung jedoch keine einzige preissenkende Maßnahme beschlossen. Wir haben schon im Oktober einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, der das in den wesentlichen Lebensbereichen garantiert. Die Regierung darf bei der Preisexplosion nicht einfach hilflos zusehen. Vor allem braucht es Maßnahmen, die eine echte Trendumkehr bei der Inflation bewirken,“ so die SPÖ Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei einem Pressgespräch im Rahmen ihres Steiermark Besuchs.

Die Steiermark kämpft gegen die Teuerung

Das bestimmende Thema des Tages war die Teuerung, denn immer mehr Menschen können sich das tägliche Leben einfach nicht mehr leisten. Entscheidend ist, dass dort, wo die Sozialdemokratie Verantwortung trägt, die Menschen Unterstützung bekommen. Mit dem Steiermark-Bonus in der Höhe von 300 Euro wurde über 50.000 Steirer:innen in 30.000 Haushalten, die am stärksten von der Teuerung betroffen sind, schnell und unbürokratisch geholfen. Der Heizkostenzuschuss ist bereits im Herbst 2021 um 42 Prozent auf 170 Euro angehoben worden. Zudem gab es 50.000 Euro Notunterstützung für steirische Sozialmärkte. Das sind nur einige Beispiele für die steirischen Maßnahmen gegen die Teuerung.

„Ich freue mich sehr, dass wir mit den gesetzten Maßnahmen vielen Steirerinnen und Steirern rasch und unbürokratisch helfen konnten”, so Lang.

„Ich freue mich sehr, dass wir mit den gesetzten Maßnahmen vielen Steirerinnen und Steirern rasch und unbürokratisch helfen konnten. Es zeigt sich einmal mehr, wie wichtig eine sozialdemokratische Handschrift für das Wohl der Menschen in diesem Land ist, denn wir helfen genau dort, wo unsere Unterstützung gebraucht wird. Diesen Weg werden wir in den nächsten Jahren konsequent weiter bestreiten“, so der steirische SPÖ Chef Landeshauptmann-Stv. Anton Lang.

Die Bundesregierung versagt auf ganzer Linie

Für eine echte Entlastung ist aber die Bundesregierung gefordert. Die Bundesländer und Kommunen können trotz ihres Einsatzes das Versagen der Bundesregierung nicht ausgleichen. Im Rahmen der Österreich-Tour wirbt die SPÖ daher für ihre Lösungsvorschläge, um die Teuerung wirksam zu bekämpfen. Einige zentrale Forderungen der SPÖ sind:

· Deckelung der Preise auf Energie

· Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und strenge Preiskontrolle

· Abschöpfen der Übergewinne von Energiekonzernen

· weniger Steuern auf Arbeit: die ersten 1.700 Euro/Monat steuerfrei

· Streichung der Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel und Preisobergrenze

· Erhöhung der Richtwert- und Kategoriemieten sofort zurücknehmen

· Einfrieren der Richtwert- und Kategoriemieten bis Ende 2025 mittels Sondergesetz

Die vollständige Liste aller Forderungen ist unter www.spoe.at zu finden.

“Aber Türkis-Grün schaut vor allem zu, ihre Maßnahmen kommen zu spät und sind viel zu gering”, so Leichtfried.

Klubobfrau-Stv. Jörg Leichtfried: „Die SPÖ hat als erste Partei vor der Inflation gewarnt, seit letztem Herbst fordern wir, dass die ÖVP-Grüne Regierung wegen der Rekordteuerung endlich aktiv wird, die Preisexplosion gestoppt wird und die Menschen entlastet werden. Aber Türkis-Grün schaut vor allem zu, ihre Maßnahmen kommen zu spät und sind viel zu gering. Dabei können jetzt schon 35 Prozent der Haushalte ihre Ausgaben nicht mehr finanzieren. Die Preise müssen endlich runter – durch Deckel auf die Energiepreise und eine Steuersenkung bei den täglich notwendigen Lebensmitteln!“