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Sozialdemokratische Errungenschaften Teil 4

Gerade am 1. Mai müssen wir uns in Erinnerung rufen, dass es hart arbeitende Menschen waren, die Österreich zu dem gemacht haben, was es heute ist. Gemeinsam mit der Gewerkschaft und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hat die Sozialdemokratie in den letzten Jahrzehnten viel erreicht. In einer fünfteiligen Serie erinnert Landeshauptmann-Stv. Anton Lang auf unserem Blog an die wichtigsten sozialdemokratischen Errungenschaften seit 1955. Teil 4: Die Jahre von 1995 bis 2007.

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Im Jänner 1997 endet nach über zehn Jahren die Ära von Franz Vranitzky als Bundeskanzler von Österreich. Kurz zuvor startet der ÖGB die „Aktion Fairness“ zur Gleichstellung von ArbeiterInnen und Angestellten. Kurz danach erscheint ein Maßnahmenkatalog der Sozialpartner für eine Beschäftigungsoffensive. 1997 werden geringfügig Beschäftigte sozialrechtlich abgesichert. Außerdem werden mit dem Schaffen von Lehrlingsstiftungen zusätzliche Ausbildungsplätze in Österreich geschaffen.

Erstmals keine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung

Im Oktober 1999 belegt der damalige SPÖ-Bundeskanzler Viktor Klima bei der Nationalratswahl mit knapp über 33 Prozent zwar den ersten Platz, schlussendlich kommt es aber erstmals in der zweiten Republik zu keiner Regierungsbeteiligung der SPÖ. Es folgt erstmals ein Bündnis von ÖVP und FPÖ, das in ganz Europa Kritik hervorruft. Zur Angelobung im Februar 2000 muss die Koalition von Wolfgang Schüssel und Jörg Haider unterirdisch erscheinen, da tausende Österreicherinnen und Österreicher gegen das Bündnis demonstrieren. Die Demonstrationen richten sich vor allem gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ. Seite an Seite kämpfen die Sozialdemokratie und die Gewerkschaft auch in diesen Jahren weiter für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Im Juni 2000 kommt es zu einem groß angelegten ÖGB-Aktionstag gegen die Sparpläne der Regierung. Durch Aktionen und Streiks kann 2003 eine Abmilderung der Härten der geplanten Pensionsreform erreicht werden.

Nachdem die SPÖ bei den Neuwahlen im November 2002 den ersten Platz an die ÖVP verloren hatte, ist sie bei der Nationalratswahl 2006 unter Alfred Gusenbauer wieder an erster Stelle. Dieser wird kurz darauf auch als Bundeskanzler angelobt.

Der nächste und letzte Teil: Die Jahre 2007 bis 2019.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
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Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

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  • Kultur und Wissenschaft
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  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
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Bereichssprecher für:

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
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  • Stadion-Ausschuss
 

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  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
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  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

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  • Gesundheit
  • Kontrolle
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0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

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Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

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Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

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  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
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Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

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Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
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  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

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  • Gender Mainstreaming
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  • Kultur
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  • Europa
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SPÖ Graz Gemeinderatsklub
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0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

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