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Autor > Max Lercher > Schwarz ad Kornhäusl: „Schluss mit dieser unsäglichen Geheimhaltung – legen Sie endlich die Pläne für die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen offen!“
Die heute medial bekannt gewordenen Pläne für die Gesundheitsversorgung im größten steirischen Bezirk lassen bei tausenden Steirerinnen und Steirer die Alarmglocken schrillen: „Wenn Plan B darin besteht, den Standort Bad Aussee als Spital zuzusperren, Schladming teilweise zuzusperren und in Rottenmann ein neues Türschild ´Leitspital´ anzubringen, dann ist die Gesundheitsversorgung im größten steirischen Bezirk massiv gefährdet. So kann es nicht funktionieren und das werden wir in dieser Form nicht akzeptieren“, sagt SPÖ Klubobmann und Gesundheitssprecher Hannes Schwarz.
Zudem sind die Vorgänge rund um die Kommission, die von der Landesregierung zum Leitspital eingesetzt wurde, eine einzige Farce. Bis heute wissen weder der Landtag noch die Bürgerinnen und Bürger darüber Bescheid, welche „Gesundheitsexperten“ in dieser Kommission sitzen und was deren eigentlicher Auftrag ist.
Gesundheitslandesrat Kornhäusl hat in diesem gesamten Prozess jegliche Transparenz vermissen lassen, wie SPÖ Klubobmann Hannes Schwarz kritisiert: „Eine solche Heimlichtuerei hat es noch bei keinem politischen Thema in der Steiermark gegeben. Dass sich aus der Kommission selbst niemand zu Wort meldet, ist verständlich. Scheinbar lautet der Arbeitsauftrag nicht, tatsächlich Lösungen für die beste Gesundheitsversorgung der Steirerinnen und Steirer zu erarbeiten, sondern ein von der FPÖ bestelltes Scheinergebnis zu liefern. Wir werden nicht nachlassen und im nächsten Landtag eine dringliche Anfrage an Landesrat Kornhäusel richten. Das „B“ im Plan B der Landesregierung steht für die Blendung der Bevölkerung. Das Versteckspiel des Gesundheitslandesrats vor den Steirerinnen und Steirern muss ein Ende haben. Die Bürgerinnen und Bürger finanzieren mit ihren Beiträgen das steirische Gesundheitssystem und haben ein Recht darauf, zu erfahren, wer in dieser Geheimkommission sitzt, die entscheidend über ihre Versorgung bestimmt.“
Sollte die medial kolportierte Besetzung der Kommission stimmen, sieht Schwarz darin schlechte Vorzeichen für die Gesundheit der Steirerinnen und Steirer: „Landesrat Kornhäusl muss bestätigen, ob die Gerüchte über die Köpfe der Kommission stimmen. Wenn der ehemalige Büroleiter von Ex-Ministerin Hartinger-Klein, der den PR-Gag der Patientenmilliarde auf Bundesebene mitorganisiert hat, tatsächlich Teil davon ist, dann ist das eine gefährliche Drohung für die Steirerinnen und Steirer. Scheinbar soll jetzt auch unsere steirische Gesundheitsversorgung aus ideologischen Gründen an die Wand gefahren werden.“
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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.
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Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden.
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Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.
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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht.
Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
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