Steirischer Appell zum 1. Mai: „Teuerung stoppen jetzt!“

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Die SPÖ Steiermark hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz ihre Kampagne zum 1. Mai präsentiert. Das Motto dafür lautet „Teuerung stoppen JETZT!“. Das ist nach wie vor das drängendste politische Thema in Österreich. Die Bevölkerung leidet täglich darunter, beim Lebensmitteleinkauf, bei den Strom- und Heizkosten und dann, wenn die neuerliche Mieterhöhung ins Haus flattert.
 
SPÖ Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Anton Lang hebt die steirischen Maßnahmen gegen die Teuerung hervor und kritisiert die Bundesregierung für ihre Untätigkeit: „Wir packen an und helfen dort, wo es am dringendsten nötig und wirksam ist. Mit der Sozialstaffel in Kinderkrippen, dem Klimaticket, das nochmals günstiger geworden ist, oder unserem erhöhten Heizkostenzuschuss. Der Bundesregierung muss endlich klar werden, dass es insbesondere im Bereich der Mieten und der gestiegenen Lebensmittelpreise Maßnahmen braucht, die das Leben wieder leistbar machen. Einmalzahlungen, die sofort verpuffen, reichen hier bei weitem nicht aus. Andere Länder zeigen bereits vor, dass man die Inflation mit den richtigen Maßnahmen senken kann. Dies erwarte ich mir auch von unserer Bundesregierung.“
 
Soziallandesrätin Doris Kampus schildert die Lage bei den Sozialleistungen: „In der Steiermark haben wir ein Sozialsystem, das diesen Namen auch verdient. So können wir rasch unterstützen. Wir merken aber, dass durch die Teuerung viel mehr Menschen auf Sozialleistungen angewiesen sind als bisher. So hatten wir beim Heizkostenzuschuss einen Zuwachs von 55 Prozent bei den Bezieher:innen. Die am stärksten wachsende Gruppe sind dabei Pensionistinnen, also Frauen, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet und Beiträge gezahlt haben und jetzt mit ihrer Pension nicht mehr über die Runden kommen. Die Lage ist daher sehr ernst und die Bundesregierung muss endlich eingreifen!“
 
Um die Teuerung zu stoppen, hat die SPÖ auf Bundesebene einige Vorschläge, die in anderen Ländern bereits erfolgreich umgesetzt wurden:
 
• Teuerungsstopp bei Mieten
• Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aussetzen
• Nationaler Gaspreisdeckel
• Strenge Preiskontrollen
• Echte Abschöpfung der Übergewinne
 
FSG Vorsitzender Landtagsabgeordneter Klaus Zenz fordert auch ein stärkeres Eingreifen bei Übergewinnen: „Die Gewerkschaften haben in schwierigen Verhandlungen sehr gute Lohnabschlüsse erreicht. Doch die Preise steigen weiter so rasant, dass viele Menschen damit trotzdem nicht auskommen. Wir müssen mittlerweile von einer „Gierflation“ sprechen, denn ein großer Teil der Preissteigerungen ist auf die Profitgier von Konzernen zurückzuführen. Der IWF hat gestern seine Prognosen zur Inflation präsentiert und dort liegt Österreich rund 3 Prozent über dem EU-Durchschnitt. Im Vergleich zu unserem Nachbarland Italien ist die Vorhersage sogar doppelt so hoch. Das Versagen der Bundesregierung ist klar mit Zahlen dokumentiert.“
 
Die SPÖ Steiermark setzt in ihrer Kampagne auf Präsenz vor Ort. Landesgeschäftsführer Florian Seifter dazu: „Die große Stärke der Sozialdemokratie ist die breite Verankerung in der Gesellschaft. Wir stellen daher die politische Aktion in den Mittelpunkt und bieten unseren Stadt- und Ortsparteien Materialien an, mit denen sie vor Ort Aktionen durchführen können, wo ein echter Austausch möglich ist. Den Höhepunkt bildet unser höchster Feiertag in der Sozialdemokratie, der 1. Mai. Es freut mich sehr, dass es heuer wieder 92 Maiveranstaltungen geben wird. Dort werden wir nochmals unsere Forderungen an den Bund verstärken und ein Zeichen gegen die Teuerung setzen. Ziel der Kampagne ist es klarzumachen, dass wir die politische Kraft sind, die verlässlich an der Seite der Bevölkerung steht. Es macht einen Unterschied, ob die SPÖ in der Regierung ist oder nicht.“

Faktbox

  • SPÖ Steiermark fordert von der Bundesregierung Maßnahmen gegen die Teuerung.

Faktbox

  • SPÖ Steiermark fordert von der Bundesregierung Maßnahmen gegen die Teuerung.
Die SPÖ Steiermark hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz ihre Kampagne zum 1. Mai präsentiert. Das Motto dafür lautet „Teuerung stoppen JETZT!“. Das ist nach wie vor das drängendste politische Thema in Österreich. Die Bevölkerung leidet täglich darunter, beim Lebensmitteleinkauf, bei den Strom- und Heizkosten und dann, wenn die neuerliche Mieterhöhung ins Haus flattert.
 
SPÖ Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Anton Lang hebt die steirischen Maßnahmen gegen die Teuerung hervor und kritisiert die Bundesregierung für ihre Untätigkeit: „Wir packen an und helfen dort, wo es am dringendsten nötig und wirksam ist. Mit der Sozialstaffel in Kinderkrippen, dem Klimaticket, das nochmals günstiger geworden ist, oder unserem erhöhten Heizkostenzuschuss. Der Bundesregierung muss endlich klar werden, dass es insbesondere im Bereich der Mieten und der gestiegenen Lebensmittelpreise Maßnahmen braucht, die das Leben wieder leistbar machen. Einmalzahlungen, die sofort verpuffen, reichen hier bei weitem nicht aus. Andere Länder zeigen bereits vor, dass man die Inflation mit den richtigen Maßnahmen senken kann. Dies erwarte ich mir auch von unserer Bundesregierung.“
 
Soziallandesrätin Doris Kampus schildert die Lage bei den Sozialleistungen: „In der Steiermark haben wir ein Sozialsystem, das diesen Namen auch verdient. So können wir rasch unterstützen. Wir merken aber, dass durch die Teuerung viel mehr Menschen auf Sozialleistungen angewiesen sind als bisher. So hatten wir beim Heizkostenzuschuss einen Zuwachs von 55 Prozent bei den Bezieher:innen. Die am stärksten wachsende Gruppe sind dabei Pensionistinnen, also Frauen, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet und Beiträge gezahlt haben und jetzt mit ihrer Pension nicht mehr über die Runden kommen. Die Lage ist daher sehr ernst und die Bundesregierung muss endlich eingreifen!“
 
Um die Teuerung zu stoppen, hat die SPÖ auf Bundesebene einige Vorschläge, die in anderen Ländern bereits erfolgreich umgesetzt wurden:
 
• Teuerungsstopp bei Mieten
• Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aussetzen
• Nationaler Gaspreisdeckel
• Strenge Preiskontrollen
• Echte Abschöpfung der Übergewinne
 
FSG Vorsitzender Landtagsabgeordneter Klaus Zenz fordert auch ein stärkeres Eingreifen bei Übergewinnen: „Die Gewerkschaften haben in schwierigen Verhandlungen sehr gute Lohnabschlüsse erreicht. Doch die Preise steigen weiter so rasant, dass viele Menschen damit trotzdem nicht auskommen. Wir müssen mittlerweile von einer „Gierflation“ sprechen, denn ein großer Teil der Preissteigerungen ist auf die Profitgier von Konzernen zurückzuführen. Der IWF hat gestern seine Prognosen zur Inflation präsentiert und dort liegt Österreich rund 3 Prozent über dem EU-Durchschnitt. Im Vergleich zu unserem Nachbarland Italien ist die Vorhersage sogar doppelt so hoch. Das Versagen der Bundesregierung ist klar mit Zahlen dokumentiert.“
 
Die SPÖ Steiermark setzt in ihrer Kampagne auf Präsenz vor Ort. Landesgeschäftsführer Florian Seifter dazu: „Die große Stärke der Sozialdemokratie ist die breite Verankerung in der Gesellschaft. Wir stellen daher die politische Aktion in den Mittelpunkt und bieten unseren Stadt- und Ortsparteien Materialien an, mit denen sie vor Ort Aktionen durchführen können, wo ein echter Austausch möglich ist. Den Höhepunkt bildet unser höchster Feiertag in der Sozialdemokratie, der 1. Mai. Es freut mich sehr, dass es heuer wieder 92 Maiveranstaltungen geben wird. Dort werden wir nochmals unsere Forderungen an den Bund verstärken und ein Zeichen gegen die Teuerung setzen. Ziel der Kampagne ist es klarzumachen, dass wir die politische Kraft sind, die verlässlich an der Seite der Bevölkerung steht. Es macht einen Unterschied, ob die SPÖ in der Regierung ist oder nicht.“

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at