SPÖ-Heide/Grossmann: Orban verübt pure Diskriminierung aus staatlicher Hand!

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In einer heute durch die sozialdemokratische Fraktion geforderten Debatte im Europäischen Parlament über die Gesetzesänderungen in Ungarn und die Auswirkungen auf die Grundrechte im Land, warnen EU-Abgeordnete vor LGBTIQ-feindlichen Entwicklungen in Ungarn und Europa. Hintergrund der Debatte ist ein in Ungarn verabschiedetes Gesetz, das Pride-Demos verbietet und Behörden erlaubt, Geldstrafen gegen Organisator:innen und Teilnehmer:innen zu verhängen. SPÖ-EU-Abgeordneter Hannes Heide ist Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten und zeigt sich entsetzt: „Ungarn rutscht immer weiter in eine antidemokratische Abwärtsspirale. Eine Überraschung sind diese Entwicklungen aber leider nicht – Orbán sorgt seit Jahren dafür, dass Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn immer weiter ausgehebelt werden. Ungarn ist schon lange kein Land mehr, in dem angehörige der LGBTIQ-Community gerne leben möchten. Unter dem Deckmantel von Kinderschutz erlaubt es sich Orbán jetzt, pure Diskriminierung aus staatlicher Hand auszuüben und zugleich die Versammlungsfreiheit einzuschränken. Die EU-Kommission darf nicht blind sein, wenn Grundrechte mit Füßen getreten werden. In der Vergangenheit hat sich die Kommission leider bereits zu oft an der Nase herumführen lassen – damit muss Schluss sein! Unter Umständen wie diesen dürfen keine Gelder nach Ungarn fließen!“
 
"Es ist unsere Pflicht, sicherzustellen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht und ihrer sexuellen Orientierung, frei und sicher leben können", Elisabeth Grossmann

SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann, Mitglied im Gleichstellungsausschuss, zeigt sich besorgt über den LGBTIQ-feindlichen Trend und nimmt Bezug auf die Vorfälle in Österreich: „Das Erstarken von Rechtsextremen in Europa geht leider Hand in Hand mit dem immer stärkeren Druck auf LGBTIQ-Rechte und Gleichstellung in der EU. Einschlägige europaweite Soziale Netzwerke wirken hier oft wie ein Brandbeschleuniger. Die jüngsten Razzien aufgrund von Hassverbrechen in der Steiermark haben uns das Ausmaß der LGBTIQ-Feindlichkeit in Österreich schmerzhaft vor Augen geführt. Vorfälle wie diese sind keine traurigen Einzelfälle, sondern legen die existierende Trans- und Homophobie in unserer Gesellschaft offen. Orban versteckt diesen Hass gegen LGBTQI-Personen zwar hinter scheinheiligen Worten, zur gleichen Zeit sorgt er aber dafür, dass Diskriminierung institutionalisiert und normalisiert wird. Es ist unsere Pflicht, sicherzustellen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht und ihrer sexuellen Orientierung, frei und sicher leben können – in Ungarn, Österreich und ganz Europa. Wir Sozialdemokrat:innen werden uns unermüdlich für Gleichberechtigung und für den Schutz der Menschenrechte einsetzen.“

Faktbox

  • SPÖ-Abgeordnete warnen vor LGBTIQ-feindlichen Entwicklungen in Ungarn, Österreich und ganz Europa

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  • SPÖ-Abgeordnete warnen vor LGBTIQ-feindlichen Entwicklungen in Ungarn, Österreich und ganz Europa
In einer heute durch die sozialdemokratische Fraktion geforderten Debatte im Europäischen Parlament über die Gesetzesänderungen in Ungarn und die Auswirkungen auf die Grundrechte im Land, warnen EU-Abgeordnete vor LGBTIQ-feindlichen Entwicklungen in Ungarn und Europa. Hintergrund der Debatte ist ein in Ungarn verabschiedetes Gesetz, das Pride-Demos verbietet und Behörden erlaubt, Geldstrafen gegen Organisator:innen und Teilnehmer:innen zu verhängen. SPÖ-EU-Abgeordneter Hannes Heide ist Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten und zeigt sich entsetzt: „Ungarn rutscht immer weiter in eine antidemokratische Abwärtsspirale. Eine Überraschung sind diese Entwicklungen aber leider nicht – Orbán sorgt seit Jahren dafür, dass Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn immer weiter ausgehebelt werden. Ungarn ist schon lange kein Land mehr, in dem angehörige der LGBTIQ-Community gerne leben möchten. Unter dem Deckmantel von Kinderschutz erlaubt es sich Orbán jetzt, pure Diskriminierung aus staatlicher Hand auszuüben und zugleich die Versammlungsfreiheit einzuschränken. Die EU-Kommission darf nicht blind sein, wenn Grundrechte mit Füßen getreten werden. In der Vergangenheit hat sich die Kommission leider bereits zu oft an der Nase herumführen lassen – damit muss Schluss sein! Unter Umständen wie diesen dürfen keine Gelder nach Ungarn fließen!“
 
"Es ist unsere Pflicht, sicherzustellen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht und ihrer sexuellen Orientierung, frei und sicher leben können", Elisabeth Grossmann

SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann, Mitglied im Gleichstellungsausschuss, zeigt sich besorgt über den LGBTIQ-feindlichen Trend und nimmt Bezug auf die Vorfälle in Österreich: „Das Erstarken von Rechtsextremen in Europa geht leider Hand in Hand mit dem immer stärkeren Druck auf LGBTIQ-Rechte und Gleichstellung in der EU. Einschlägige europaweite Soziale Netzwerke wirken hier oft wie ein Brandbeschleuniger. Die jüngsten Razzien aufgrund von Hassverbrechen in der Steiermark haben uns das Ausmaß der LGBTIQ-Feindlichkeit in Österreich schmerzhaft vor Augen geführt. Vorfälle wie diese sind keine traurigen Einzelfälle, sondern legen die existierende Trans- und Homophobie in unserer Gesellschaft offen. Orban versteckt diesen Hass gegen LGBTQI-Personen zwar hinter scheinheiligen Worten, zur gleichen Zeit sorgt er aber dafür, dass Diskriminierung institutionalisiert und normalisiert wird. Es ist unsere Pflicht, sicherzustellen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht und ihrer sexuellen Orientierung, frei und sicher leben können – in Ungarn, Österreich und ganz Europa. Wir Sozialdemokrat:innen werden uns unermüdlich für Gleichberechtigung und für den Schutz der Menschenrechte einsetzen.“

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at