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Schwarz zur FPÖ-Regierungsbilanz: „Symbolpolitik verbessert keine Lebensrealität!“

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„Es braucht mehr als Eigenlob und Inszenierung – es braucht konkrete Antworten auf die drängenden Fragen der Steirerinnen und Steirer.“ Mit diesen Worten reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz auf die heutige Pressekonferenz von Landeshauptmann Mario Kunasek zur bisherigen Regierungsbilanz der FPÖ.
 
„Wer mehr als sechs Monate Verantwortung trägt, muss auch Ergebnisse liefern – nicht nur Ankündigungen wiederholen. Doch genau hier bleibt die FPÖ weiter schuldig“, so Schwarz.
Eine aktuelle Umfrage zeigt deutlich: Die Menschen in der Steiermark sorgen sich nicht um parteipolitische Nebenfragen, sondern um ihre Gesundheitsversorgung, die wirtschaftliche Stabilität, Teuerung und soziale Sicherheit.
 
Doch während zwei Betriebe pro Tag zusperren, bleibt eine echte Standortstrategie der Landesregierung aus. Mit ihrem „Plan B“ bricht die FPÖ ihr Wahlversprechen und gefährdet die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen massiv. Ein Steiermarktarif bei Energie ist nach wie vor nicht in Sicht – die Energie Steiermark wird nicht als strategisches Instrument genutzt.
Stattdessen: Kürzungen beim Gewaltschutz, bei der Extremismusprävention, beim Straßenbudget und bei der Häuslbauerförderung.
 
„Wenn das die neue Handschrift der FPÖ ist, dann ist sie eine bittere für all jene, die tagtäglich arbeiten, Kinder großziehen, Angehörige pflegen – und sich zurecht erwarten, dass Politik ihr Leben verbessert“, kritisiert Schwarz.
 
Besonders befremdlich sei, dass mit dem künstlich aufgeheizten Hymnenstreit mit Slowenien sogar Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stabilität aufs Spiel gesetzt würden. „Die Menschen erwarten Lösungen, keine Ablenkungstaktiken“, so Schwarz.
„Wir bewerten jede Maßnahme der Landesregierung nach einem einfachen Maßstab: Macht sie das Leben der Menschen besser – oder nicht? Wenn ja, arbeiten wir mit. Wenn nein, stellen wir uns mit voller Konsequenz dagegen.“
 
Die entscheidende Weichenstellung steht mit dem Landesbudget 2026 bevor: „Dort wird sich zeigen, ob Landeshauptmann Kunasek gestalten will – oder ob er den von Finanzlandesrat Ehrenhöfer angekündigten Kahlschlag durchzieht. Dann ist endgültig klar, wem Verantwortung und wem bloß Parteitaktik wichtiger ist.“

Faktbox

Keine Lösungen für die wirklichen Probleme – stattdessen Ablenkung, Parteitaktik und Orchideenthemen.
 

Faktbox

Keine Lösungen für die wirklichen Probleme – stattdessen Ablenkung, Parteitaktik und Orchideenthemen.
 

„Es braucht mehr als Eigenlob und Inszenierung – es braucht konkrete Antworten auf die drängenden Fragen der Steirerinnen und Steirer.“ Mit diesen Worten reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz auf die heutige Pressekonferenz von Landeshauptmann Mario Kunasek zur bisherigen Regierungsbilanz der FPÖ.
 
„Wer mehr als sechs Monate Verantwortung trägt, muss auch Ergebnisse liefern – nicht nur Ankündigungen wiederholen. Doch genau hier bleibt die FPÖ weiter schuldig“, so Schwarz.
Eine aktuelle Umfrage zeigt deutlich: Die Menschen in der Steiermark sorgen sich nicht um parteipolitische Nebenfragen, sondern um ihre Gesundheitsversorgung, die wirtschaftliche Stabilität, Teuerung und soziale Sicherheit.
 
Doch während zwei Betriebe pro Tag zusperren, bleibt eine echte Standortstrategie der Landesregierung aus. Mit ihrem „Plan B“ bricht die FPÖ ihr Wahlversprechen und gefährdet die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen massiv. Ein Steiermarktarif bei Energie ist nach wie vor nicht in Sicht – die Energie Steiermark wird nicht als strategisches Instrument genutzt.
Stattdessen: Kürzungen beim Gewaltschutz, bei der Extremismusprävention, beim Straßenbudget und bei der Häuslbauerförderung.
 
„Wenn das die neue Handschrift der FPÖ ist, dann ist sie eine bittere für all jene, die tagtäglich arbeiten, Kinder großziehen, Angehörige pflegen – und sich zurecht erwarten, dass Politik ihr Leben verbessert“, kritisiert Schwarz.
 
Besonders befremdlich sei, dass mit dem künstlich aufgeheizten Hymnenstreit mit Slowenien sogar Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stabilität aufs Spiel gesetzt würden. „Die Menschen erwarten Lösungen, keine Ablenkungstaktiken“, so Schwarz.
„Wir bewerten jede Maßnahme der Landesregierung nach einem einfachen Maßstab: Macht sie das Leben der Menschen besser – oder nicht? Wenn ja, arbeiten wir mit. Wenn nein, stellen wir uns mit voller Konsequenz dagegen.“
 
Die entscheidende Weichenstellung steht mit dem Landesbudget 2026 bevor: „Dort wird sich zeigen, ob Landeshauptmann Kunasek gestalten will – oder ob er den von Finanzlandesrat Ehrenhöfer angekündigten Kahlschlag durchzieht. Dann ist endgültig klar, wem Verantwortung und wem bloß Parteitaktik wichtiger ist.“

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at