Massive Kürzungen bei Ganztagsschulen treffen Bezirk Bruck-Mürzzuschlag hart

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Mit scharfer Kritik reagiert die SPÖ Bezirksorganisation Bruck-Mürzzuschlag auf die angekündigten Kürzungen bei der Kinderbetreuung durch die Steiermärkische Landesregierung. Die neue Förderlogik führt zu massiven Einschnitten bei der Nachmittags- und Ferienbetreuung und trifft Städte und Gemeinden im Bezirk direkt.
 
Konkret entstehen dadurch erhebliche finanzielle Belastungen: In Kapfenberg fehlen rund 67.000 Euro, in Kindberg rund 20.000 Euro. Geld, das fix eingeplant war und nun kurzfristig in den Gemeindebudgets fehlt.
 
Für LAbg. und Bürgermeister Stefan Hofer ist die Vorgangsweise der Landesregierung nicht akzeptabel:
„Die Kürzungen kommen mitten im laufenden Schuljahr und reißen massive Löcher in die Gemeindebudgets, die aktuell sowieso mehr als angespannt sind. Das ist eine politische Entscheidung der Landesregierung auf dem Rücken unserer Kinder, Eltern und Gemeinden.“
 
Besonders kritisch sieht die SPÖ, dass die Änderungen rückwirkend für das laufende Schuljahr 2025/26 gelten. Gemeinden müssen kurzfristig reagieren, obwohl ihre Budgets längst beschlossen sind.
 
Gleichzeitig werden zentrale Bereiche massiv eingeschränkt:
  • Keine zusätzlichen Mittel für bestehende GTS-Standorte
  • Wegfall der Förderung der Personalkosten für die Ferienbetreuung
  • Deckelung der Förderung der bestehenden Gruppe auf maximal 4.500 Euro jährlich – deutlich unter den tatsächlichen Kosten
 
Die Konsequenzen sind klar: Gemeinden müssen einspringen, Eltern drohen höhere Beiträge oder Angebote werden eingeschränkt. Das ist ein massiver Rückschritt bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so Hofer.
 
Auch SPÖ-Bezirksvorsitzender und Staatssekretär Jörg Leichtfried betont die Bedeutung funktionierender Betreuungsangebote: „Die Betreuung in den Schulen ist für viele Familien ein wesentlicher Bestandteil ihres Alltags. Eine verlässliche Betreuung am Nachmittag und in den Ferien schafft die Grundlage dafür, dass Eltern Beruf und Familie gut vereinbaren können. Gleichzeitig sind unsere Städte und Gemeinden darauf angewiesen, dass diese Angebote finanziell abgesichert bleiben. Es braucht stabile Rahmenbedingungen und ausreichende Unterstützung, damit die bestehende Qualität der Betreuung langfristig erhalten werden kann.“
 
Für die SPÖ steht fest: Die Verantwortung liegt bei der blau-schwarzen Landesregierung unter Landeshauptmann Kunasek. Die Mittel des Bundes stehen weiterhin zur Verfügung, dennoch wird in der Steiermark gekürzt.
 
Während andere Bundesländer ausbauen, wird bei uns zurückgefahren. Das ist ein falsches Signal für alle Familien und Gemeinden im Bezirk“, stellt Hofer klar.
 
Die SPÖ Bezirksorganisation Bruck-Mürzzuschlag fordert:
 
  • sofortige Rücknahme der Kürzungen für bestehende GTS-Gruppen und die Ferienbetreuung
  • Planungssicherheit für Gemeinden statt rückwirkender Eingriffe in bestehende Budgets
  • keine Mehrbelastung für Familien – Bildung und Betreuung dürfen nicht teurer werden
 
Diese Kürzungen müssen vom Tisch. Unsere Gemeinden brauchen Unterstützung und keine zusätzlichen Probleme“, so Leichtfried und Hofer abschließend.

Faktbox

SPÖ fordert sofortiges Gegensteuern – Budgetloch von zehntausenden Euro für Städte u. Gemeinden

Faktbox

SPÖ fordert sofortiges Gegensteuern – Budgetloch von zehntausenden Euro für Städte u. Gemeinden
Mit scharfer Kritik reagiert die SPÖ Bezirksorganisation Bruck-Mürzzuschlag auf die angekündigten Kürzungen bei der Kinderbetreuung durch die Steiermärkische Landesregierung. Die neue Förderlogik führt zu massiven Einschnitten bei der Nachmittags- und Ferienbetreuung und trifft Städte und Gemeinden im Bezirk direkt.
 
Konkret entstehen dadurch erhebliche finanzielle Belastungen: In Kapfenberg fehlen rund 67.000 Euro, in Kindberg rund 20.000 Euro. Geld, das fix eingeplant war und nun kurzfristig in den Gemeindebudgets fehlt.
 
Für LAbg. und Bürgermeister Stefan Hofer ist die Vorgangsweise der Landesregierung nicht akzeptabel:
„Die Kürzungen kommen mitten im laufenden Schuljahr und reißen massive Löcher in die Gemeindebudgets, die aktuell sowieso mehr als angespannt sind. Das ist eine politische Entscheidung der Landesregierung auf dem Rücken unserer Kinder, Eltern und Gemeinden.“
 
Besonders kritisch sieht die SPÖ, dass die Änderungen rückwirkend für das laufende Schuljahr 2025/26 gelten. Gemeinden müssen kurzfristig reagieren, obwohl ihre Budgets längst beschlossen sind.
 
Gleichzeitig werden zentrale Bereiche massiv eingeschränkt:
  • Keine zusätzlichen Mittel für bestehende GTS-Standorte
  • Wegfall der Förderung der Personalkosten für die Ferienbetreuung
  • Deckelung der Förderung der bestehenden Gruppe auf maximal 4.500 Euro jährlich – deutlich unter den tatsächlichen Kosten
 
Die Konsequenzen sind klar: Gemeinden müssen einspringen, Eltern drohen höhere Beiträge oder Angebote werden eingeschränkt. Das ist ein massiver Rückschritt bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so Hofer.
 
Auch SPÖ-Bezirksvorsitzender und Staatssekretär Jörg Leichtfried betont die Bedeutung funktionierender Betreuungsangebote: „Die Betreuung in den Schulen ist für viele Familien ein wesentlicher Bestandteil ihres Alltags. Eine verlässliche Betreuung am Nachmittag und in den Ferien schafft die Grundlage dafür, dass Eltern Beruf und Familie gut vereinbaren können. Gleichzeitig sind unsere Städte und Gemeinden darauf angewiesen, dass diese Angebote finanziell abgesichert bleiben. Es braucht stabile Rahmenbedingungen und ausreichende Unterstützung, damit die bestehende Qualität der Betreuung langfristig erhalten werden kann.“
 
Für die SPÖ steht fest: Die Verantwortung liegt bei der blau-schwarzen Landesregierung unter Landeshauptmann Kunasek. Die Mittel des Bundes stehen weiterhin zur Verfügung, dennoch wird in der Steiermark gekürzt.
 
Während andere Bundesländer ausbauen, wird bei uns zurückgefahren. Das ist ein falsches Signal für alle Familien und Gemeinden im Bezirk“, stellt Hofer klar.
 
Die SPÖ Bezirksorganisation Bruck-Mürzzuschlag fordert:
 
  • sofortige Rücknahme der Kürzungen für bestehende GTS-Gruppen und die Ferienbetreuung
  • Planungssicherheit für Gemeinden statt rückwirkender Eingriffe in bestehende Budgets
  • keine Mehrbelastung für Familien – Bildung und Betreuung dürfen nicht teurer werden
 
Diese Kürzungen müssen vom Tisch. Unsere Gemeinden brauchen Unterstützung und keine zusätzlichen Probleme“, so Leichtfried und Hofer abschließend.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at