Lercher: „Wer etwas leistet, ist im System Sebastian Kurz der Dumme!“

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In der morgigen Nationalratssitzung will Türkis-Grün die „Hacklerreglung“ abschaffen. „Dann ist es so, dass BummelstudentInnen wie Sebastian Kurz oder Sigrid Maurer mit 35, oder 40 Beitragsjahren abschlagsfrei in Pension gehen, ein Arbeiter, der 47 Jahre ins System eingezahlt hat, aber eine Pensionskürzung bekommt. Das ist eine Bestrafung der NettozahlerInnen ins Pensionssystem und eine bodenlose Frechheit. Wer etwas leistet, ist im System Sebastian Kurz der Dumme“, sagt Max Lercher. Berechnungen zeigen, dass der sogenannte „Frühstartertbonus“, der die Hacklerregelung ersetzt für die ArbeitnehmerInnen enorme finanzielle Einbußen bedeuten würde, nämlich durchschnittlich 240 Euro weniger.
 
Der stv. steirische SPÖ Landesparteivorsitzende, Nationalratsabgeordneter Max Lercher, kritisiert diese geplante Abschaffung:

„Es ist ein Problem, wenn Leute in ihrem Elfenbeinturm Politik machen, die keine normalen, hart arbeitenden Menschen kennen. Wenn ich mit Leuten, wie etwa meinen Vater, rede, mit Leuten, die mit 15 zu arbeiten begonnen und mit harter Arbeit ihre vollen Beiträge geleistet haben, dann haben die null Verständnis für diesen Pensionsraub. Für mich ist klar, dass jemand der 45 Jahre gearbeitet und Beiträge in unser Pensionssystem einbezahlt hat, auch abschlagsfrei in Pension gehen können muss. Da geht es nicht um irgendwelche Anerkennung oder Almosen, sondern das steht ihnen einfach zu. Dass ausgerechnet Sebastian Kurz, der ständig darüber redet, dass sich Leistung lohnen muss, die jetzige Regelung abschaffen will ist blanker Hohn“, sagt Lercher.
 
Die Hacklerregelung wurde 2019 auf Initiative der SPÖ im freien Spiel der Kräfte im Nationalrat beschlossen (mit den Stimmen der ÖVP) und gilt erst seit 1. Jänner dieses Jahrs. „Die ÖVP hat damals eine gute Regelung mitbeschlossen. Jetzt stellt die Bundesregierung aus politischem Kalkül die Nettozahlerinnen und Nettozahler schlechter. Von Gerechtigkeit kann hier keine Rede sein“, sagt Lercher.

Als Begründung für die geplante Abschaffung der Hacklerregelung behaupten sowohl ÖVP, als auch Grüne, dass von der Regelung nur Männer profitieren würden. „Je schlechter die Politik, desto schlechter die Ausreden. Es wäre dringend notwendig Frauenpensionen in Österreich, die oft beschämend niedrig sind, anzuheben. Das macht man aber nicht, indem man Langzeitversicherte, die das Pensionssystem tragen, bestraft. Das sagt einem eigentlich der Hausverstand“, so Lercher abschließend und verweist auf die Petition der Gewerkschaft Pro-Ge www.45-jahre-sind-genug.at , um gegen die leistungsfeindliche Politik von Schwarz-Grün zu protestieren.

Faktbox

  • Der stv. steirische Landesparteivorsitzende Max Lercher fordert die Beibehaltung der erst 2019 wiedereingeführten Hacklerregelung

Faktbox

  • Der stv. steirische Landesparteivorsitzende Max Lercher fordert die Beibehaltung der erst 2019 wiedereingeführten Hacklerregelung

In der morgigen Nationalratssitzung will Türkis-Grün die „Hacklerreglung“ abschaffen. „Dann ist es so, dass BummelstudentInnen wie Sebastian Kurz oder Sigrid Maurer mit 35, oder 40 Beitragsjahren abschlagsfrei in Pension gehen, ein Arbeiter, der 47 Jahre ins System eingezahlt hat, aber eine Pensionskürzung bekommt. Das ist eine Bestrafung der NettozahlerInnen ins Pensionssystem und eine bodenlose Frechheit. Wer etwas leistet, ist im System Sebastian Kurz der Dumme“, sagt Max Lercher. Berechnungen zeigen, dass der sogenannte „Frühstartertbonus“, der die Hacklerregelung ersetzt für die ArbeitnehmerInnen enorme finanzielle Einbußen bedeuten würde, nämlich durchschnittlich 240 Euro weniger.
 
Der stv. steirische SPÖ Landesparteivorsitzende, Nationalratsabgeordneter Max Lercher, kritisiert diese geplante Abschaffung:

„Es ist ein Problem, wenn Leute in ihrem Elfenbeinturm Politik machen, die keine normalen, hart arbeitenden Menschen kennen. Wenn ich mit Leuten, wie etwa meinen Vater, rede, mit Leuten, die mit 15 zu arbeiten begonnen und mit harter Arbeit ihre vollen Beiträge geleistet haben, dann haben die null Verständnis für diesen Pensionsraub. Für mich ist klar, dass jemand der 45 Jahre gearbeitet und Beiträge in unser Pensionssystem einbezahlt hat, auch abschlagsfrei in Pension gehen können muss. Da geht es nicht um irgendwelche Anerkennung oder Almosen, sondern das steht ihnen einfach zu. Dass ausgerechnet Sebastian Kurz, der ständig darüber redet, dass sich Leistung lohnen muss, die jetzige Regelung abschaffen will ist blanker Hohn“, sagt Lercher.
 
Die Hacklerregelung wurde 2019 auf Initiative der SPÖ im freien Spiel der Kräfte im Nationalrat beschlossen (mit den Stimmen der ÖVP) und gilt erst seit 1. Jänner dieses Jahrs. „Die ÖVP hat damals eine gute Regelung mitbeschlossen. Jetzt stellt die Bundesregierung aus politischem Kalkül die Nettozahlerinnen und Nettozahler schlechter. Von Gerechtigkeit kann hier keine Rede sein“, sagt Lercher.

Als Begründung für die geplante Abschaffung der Hacklerregelung behaupten sowohl ÖVP, als auch Grüne, dass von der Regelung nur Männer profitieren würden. „Je schlechter die Politik, desto schlechter die Ausreden. Es wäre dringend notwendig Frauenpensionen in Österreich, die oft beschämend niedrig sind, anzuheben. Das macht man aber nicht, indem man Langzeitversicherte, die das Pensionssystem tragen, bestraft. Das sagt einem eigentlich der Hausverstand“, so Lercher abschließend und verweist auf die Petition der Gewerkschaft Pro-Ge www.45-jahre-sind-genug.at , um gegen die leistungsfeindliche Politik von Schwarz-Grün zu protestieren.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at