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Lercher und Schwarz: Keine Zustimmung zum Landesbudget

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SPÖ-Chef Max Lercher sieht im Budgetentwurf der Landesregierung keine Antworten auf die drängenden Probleme der Menschen: „Einerseits sind die nötigen Investitionen, die jetzt dringend notwendig wären, nicht abgebildet – andererseits scheitert Ehrenhöfer an seinen selbstgesetzten Sparzielen. Dieses Budget ist weder Fisch noch Fleisch und bringt die Steiermark keinen Zentimeter weiter.“
 
Lercher: „Keine Lösungen für die zentralen Probleme“
 
1. Gesundheitsversorgung
„Im Gesundheitswesen hat die FPÖ den Ausbau versprochen und den Abbau umgesetzt. Es regiert der Sparkurs, während die Versorgung vor Ort schlechter wird. Zu den dringend nötigen Strukturreformen fehlt jeder Mut – etwa zur Neuaufstellung der Führungsebene im Gesundheitsmanagement. Gespart wird lieber bei der Versorgung vor Ort – statt in der Chefetage.“

2. Energiepolitik
„Die Energie Steiermark als strategisches Instrument wird sträflich vernachlässigt – zum Nachteil der Haushalte, Gemeinden und Betriebe. Unsere Vorschläge, wie der Steiermark-Tarif und der Steiermark-Fonds, liegen längst am Tisch, aber es fehlt am politischen Willen zur Umsetzung. Stattdessen liebäugelt Kunasek anscheinend mit dem Verkauf von Anteilen der Energie Steiermark – wir werden aber nicht dabei zusehen, wie das Familiensilber der Steirerinnen und Steirer verscherbelt wird, um das Landesbudget aufzuhübschen.“

3. Industrie & Standort
„Trotz steigender Arbeitslosigkeit, einer Insolvenzwelle und schwächelnder Konjunktur bleibt die Landesregierung eine Gesamtstrategie für die Industrie und unseren Standort schuldig. Und das in einer Zeit, in der wir mit der Koralmbahn viele neue Chancen hätten. Doch statt Potenziale zu nutzen, wird beim Standortmarketing um 1,2 Millionen Euro gekürzt – das ist wirtschaftspolitisch fahrlässig.“
Schwarz: „Fehlende Impulse und Ablenkungsmanöver“

4. Gemeinden & Arbeitsmarkt
„Auch am Arbeitsmarkt gibt es keine neuen Impulse – erfolgreiche Projekte werden gekürzt. Und die Städte und Gemeinden lässt man weiter allein. Die Steiermark bleibt eines der letzten Bundesländer ohne Gemeindepaket, obwohl die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden immer angespannter wird.“

5. Kürzen bei den Schwächsten
„Die Ablenkungsmanöver von Blau-Schwarz werden besonders beim Sozialunterstützungsgesetz sichtbar. Unter dem Deckmantel eines „Kurswechsels in der Asylpolitik“ werden knallharte Kürzungen vorgelegt, die selbst von Expertinnen und Experten als überzogen bezeichnet werden und die genauso die steirische Mindestpensionistin treffen. Auf lange Sicht werden die Folgekosten dieser Maßnahmen höher sein als die versprochenen Einsparungen.“
 
„Wir bleiben unserem Grundsatz treu: Ein Budget, das die Lebensrealität der Steirerinnen und Steirer nicht verbessert, können wir nicht mittragen. Und das tut dieses Budget in keinem einzigen Bereich“, so Lercher und Schwarz abschließend.

Faktbox

  • Es fehlen die Lösungen für die Sorgen der Steirerinnen und Steirer.

Faktbox

  • Es fehlen die Lösungen für die Sorgen der Steirerinnen und Steirer.
SPÖ-Chef Max Lercher sieht im Budgetentwurf der Landesregierung keine Antworten auf die drängenden Probleme der Menschen: „Einerseits sind die nötigen Investitionen, die jetzt dringend notwendig wären, nicht abgebildet – andererseits scheitert Ehrenhöfer an seinen selbstgesetzten Sparzielen. Dieses Budget ist weder Fisch noch Fleisch und bringt die Steiermark keinen Zentimeter weiter.“
 
Lercher: „Keine Lösungen für die zentralen Probleme“
 
1. Gesundheitsversorgung
„Im Gesundheitswesen hat die FPÖ den Ausbau versprochen und den Abbau umgesetzt. Es regiert der Sparkurs, während die Versorgung vor Ort schlechter wird. Zu den dringend nötigen Strukturreformen fehlt jeder Mut – etwa zur Neuaufstellung der Führungsebene im Gesundheitsmanagement. Gespart wird lieber bei der Versorgung vor Ort – statt in der Chefetage.“

2. Energiepolitik
„Die Energie Steiermark als strategisches Instrument wird sträflich vernachlässigt – zum Nachteil der Haushalte, Gemeinden und Betriebe. Unsere Vorschläge, wie der Steiermark-Tarif und der Steiermark-Fonds, liegen längst am Tisch, aber es fehlt am politischen Willen zur Umsetzung. Stattdessen liebäugelt Kunasek anscheinend mit dem Verkauf von Anteilen der Energie Steiermark – wir werden aber nicht dabei zusehen, wie das Familiensilber der Steirerinnen und Steirer verscherbelt wird, um das Landesbudget aufzuhübschen.“

3. Industrie & Standort
„Trotz steigender Arbeitslosigkeit, einer Insolvenzwelle und schwächelnder Konjunktur bleibt die Landesregierung eine Gesamtstrategie für die Industrie und unseren Standort schuldig. Und das in einer Zeit, in der wir mit der Koralmbahn viele neue Chancen hätten. Doch statt Potenziale zu nutzen, wird beim Standortmarketing um 1,2 Millionen Euro gekürzt – das ist wirtschaftspolitisch fahrlässig.“
Schwarz: „Fehlende Impulse und Ablenkungsmanöver“

4. Gemeinden & Arbeitsmarkt
„Auch am Arbeitsmarkt gibt es keine neuen Impulse – erfolgreiche Projekte werden gekürzt. Und die Städte und Gemeinden lässt man weiter allein. Die Steiermark bleibt eines der letzten Bundesländer ohne Gemeindepaket, obwohl die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden immer angespannter wird.“

5. Kürzen bei den Schwächsten
„Die Ablenkungsmanöver von Blau-Schwarz werden besonders beim Sozialunterstützungsgesetz sichtbar. Unter dem Deckmantel eines „Kurswechsels in der Asylpolitik“ werden knallharte Kürzungen vorgelegt, die selbst von Expertinnen und Experten als überzogen bezeichnet werden und die genauso die steirische Mindestpensionistin treffen. Auf lange Sicht werden die Folgekosten dieser Maßnahmen höher sein als die versprochenen Einsparungen.“
 
„Wir bleiben unserem Grundsatz treu: Ein Budget, das die Lebensrealität der Steirerinnen und Steirer nicht verbessert, können wir nicht mittragen. Und das tut dieses Budget in keinem einzigen Bereich“, so Lercher und Schwarz abschließend.

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JETZT ENGAGIEREN

Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

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Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

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Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at