Lercher: „Khom muss ihre Vorsitzrolle in der Alpen-Adria-Allianz überdenken.“

Niemand in der Steiermark wollte den Status Quo der Landeshymne diskutieren, mit dem alle Beteiligten seit Jahrzehnten gut leben konnten. Völlig unnötig hat die blau-schwarze Landesregierung einen Streit mit Slowenien vom Zaun gebrochen, der nun einen neuen Höhepunkt erreicht. In der Landtagssitzung am Dienstag haben FPÖ und ÖVP noch behauptet, der Beschluss zur Hymne sei überhaupt kein Problem. Diese Einschätzung stellt sich nun als gänzlich falsch heraus.

Es tritt ein, wovor die steirische SPÖ schon lange warnt: Slowenien droht mit massiven Konsequenzen und einer dramatischen Verschlechterung der bisher sehr guten Beziehungen zwischen der Steiermark und unseren Freunden in Slowenien. Die Folgen davon bedrohen auch in der Steiermark unseren Standort und die wirtschaftlichen Beziehungen mit Slowenien.

Besonders pikant ist in diesem Zusammenhang, dass die Steiermark Teil der Alpen-Adria-Allianz ist und Landeshauptmann-Stellvertreterin Khom dieser momentan auch vorsteht.

Der steirische SPÖ Chef Max Lercher fordert Khom daher auf, ihre Vorsitzrolle zu überdenken: „Manuela Khom trägt es als Landeshauptmann-Stellvertreterin mit, dass die FPÖ rein aus parteitaktischem Kalkül die guten Beziehungen zu Slowenien schädigt. Es stellt sich die Frage, ob sie angesichts dieser Situation als Vorsitzende der Alpen-Adria-Allianz noch tragbar ist. Denn diese verfolgt als Ziele eigentlich die Stärkung der Standorte sowie bessere wirtschaftliche und gesellschaftliche Kooperation. Khom sollte daher überdenken, wie ihre inhaltliche Positionierung in der Landesregierung mit dem Vorsitz in der Allianz zusammenpasst. Die ÖVP ist gefordert, sich hier auch selbstkritisch zu hinterfragen, um weiteren Schaden von unserem Standort und den wirtschaftlichen Beziehungen zu Slowenien abzuwenden.“