Leichtfried: Das türkise System bricht zusammen – ÖVP stürzt Österreich mitten in der Pandemie ins Chaos

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Den „Zusammenbruch des türkisen Systems“ sieht SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried nach dem Rücktritt von VP-Chef Kurz zusammen mit fast dem ganzen türkisen Regierungsteam. „Am Höhepunkt der Corona-Pandemie, mitten in einem Lockdown, macht die ÖVP ihre interne Krise zu einer Regierungs- und zu einer Staatskrise. Anstatt die Pandemie mit aller Kraft zu bekämpfen, beschäftigt sich die ÖVP mit internen Machtspielen und Postenbesetzungen und macht das Kanzleramt zu einem Durchhaus und einer ÖVP-internen Verschubmasse. Es geht wieder einmal nur um Machterhalt pur“, so Leichtfried.

„Statt Terroristen das Handwerk zu legen, wurden gut integrierte Schulkinder und ausgebildete Lehrlinge abgeschoben", so SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried über den neuen ÖVP Obmann Nehammer.

Der von der ÖVP nominierte neue Bundeskanzler Nehammer startet in dieses Amt politisch schwer belastet – Nehammer habe auch nie Verantwortung für das Versagen des Innenministeriums im Vorfeld des Terroranschlags 2020 übernommen, kritisiert Leichtfried. Zudem dominierte auch bei Nehammer Show vor Sacharbeit: „Statt Terroristen das Handwerk zu legen, wurden gut integrierte Schulkinder und ausgebildete Lehrlinge abgeschoben.“

Absolute Priorität für einen neuen Kanzler Nehammer müsse jetzt die Pandemie-Bekämpfung haben. „Kurz hinterlässt hier einen Scherbenhaufen, das weiß die Bevölkerung. Das war wohl auch ein Hauptgrund für seinen Rücktritt“, so Leichtfried. „Dieses Chaos der letzten Wochen ist der Bevölkerung nicht mehr zumutbar. Die Regierung muss sich sofort zusammenreißen und die zentralen Aufgaben – Pandemie-Bekämpfung, Teuerung, Arbeitsmarkt, Pflege – angehen“, so Leichtfried. Die ersten Wortmeldungen des neuen ÖVP-Chefs – ein Lobgesang auf Kurz – stimmen allerdings wenig optimistisch.
Wenn diese Regierung nicht weiter zusammenarbeiten kann und eine Regierungspartei die Koalition beendet, dann ist die SPÖ jedenfalls bereit für Neuwahlen, betont Leichtfried. Freilich sei dies wenig wahrscheinlich: „Was die ÖVP anstellt, um an der Macht zu bleiben, sehen wir wieder einmal dieser Tage. Und auch die Grünen haben in den vergangenen zwei Jahren oftmals gezeigt, dass sie politisch viel schlucken, um in der Regierung zu bleiben.“

Faktbox

„Kanzleramt ist kein politisches Durchhaus“

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„Kanzleramt ist kein politisches Durchhaus“
Den „Zusammenbruch des türkisen Systems“ sieht SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried nach dem Rücktritt von VP-Chef Kurz zusammen mit fast dem ganzen türkisen Regierungsteam. „Am Höhepunkt der Corona-Pandemie, mitten in einem Lockdown, macht die ÖVP ihre interne Krise zu einer Regierungs- und zu einer Staatskrise. Anstatt die Pandemie mit aller Kraft zu bekämpfen, beschäftigt sich die ÖVP mit internen Machtspielen und Postenbesetzungen und macht das Kanzleramt zu einem Durchhaus und einer ÖVP-internen Verschubmasse. Es geht wieder einmal nur um Machterhalt pur“, so Leichtfried.

„Statt Terroristen das Handwerk zu legen, wurden gut integrierte Schulkinder und ausgebildete Lehrlinge abgeschoben", so SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried über den neuen ÖVP Obmann Nehammer.

Der von der ÖVP nominierte neue Bundeskanzler Nehammer startet in dieses Amt politisch schwer belastet – Nehammer habe auch nie Verantwortung für das Versagen des Innenministeriums im Vorfeld des Terroranschlags 2020 übernommen, kritisiert Leichtfried. Zudem dominierte auch bei Nehammer Show vor Sacharbeit: „Statt Terroristen das Handwerk zu legen, wurden gut integrierte Schulkinder und ausgebildete Lehrlinge abgeschoben.“

Absolute Priorität für einen neuen Kanzler Nehammer müsse jetzt die Pandemie-Bekämpfung haben. „Kurz hinterlässt hier einen Scherbenhaufen, das weiß die Bevölkerung. Das war wohl auch ein Hauptgrund für seinen Rücktritt“, so Leichtfried. „Dieses Chaos der letzten Wochen ist der Bevölkerung nicht mehr zumutbar. Die Regierung muss sich sofort zusammenreißen und die zentralen Aufgaben – Pandemie-Bekämpfung, Teuerung, Arbeitsmarkt, Pflege – angehen“, so Leichtfried. Die ersten Wortmeldungen des neuen ÖVP-Chefs – ein Lobgesang auf Kurz – stimmen allerdings wenig optimistisch.
Wenn diese Regierung nicht weiter zusammenarbeiten kann und eine Regierungspartei die Koalition beendet, dann ist die SPÖ jedenfalls bereit für Neuwahlen, betont Leichtfried. Freilich sei dies wenig wahrscheinlich: „Was die ÖVP anstellt, um an der Macht zu bleiben, sehen wir wieder einmal dieser Tage. Und auch die Grünen haben in den vergangenen zwei Jahren oftmals gezeigt, dass sie politisch viel schlucken, um in der Regierung zu bleiben.“

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at