Klimakabinett beschließt Start des steirischen Klimachecks ab 2023

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Im Rahmen der Klima- und Energiestrategie 2030, kurz KESS, hat sich das Land Steiermark mit dem neuen KESS-Aktionsplan kürzlich noch ambitioniertere, aber notwendige Klimaziele gesteckt. Umso wichtiger ist es, über alle politischen Ebenen und Ressorts hinweg den Ausstieg aus fossilen Energieträgern voranzutreiben und Klimaschutzmaßnahmen zu setzen. Nun geht das Land Steiermark den nächsten großen Schritt: Ab 2023 wird ein Klimacheck etabliert, der neue Gesetze und Verordnungen auf ihre Klimaauswirkungen hin prüfen und bewerten wird.  

In enger Abstimmung zwischen den neun Bundesländern und dem Bundesministerium erarbeitet, wird dieses neue Tool nun in der steirischen Landesverwaltung installiert. Die österreichweite koordinierte Vorgehensweise ist aus Sicht des steirischen Klimakabinetts richtig und notwendig, da für den Klimacheck von Grund auf eine neue Prüfsystematik entwickelt werden musste, die einerseits in allen (Fach-)Bereichen anwendbar ist und andererseits auch praktisch umsetzbar ist.

Konkret bedeutet das:
• In einem ersten Schritt prüft der Klimacheck neue Gesetze und Verordnungen im Hinblick auf Klimaschutz und Klimawandelanpassung.
• Der Klimacheck muss vor der Realisierung der jeweiligen Vorhaben durchgeführt werden.
• Die Verantwortung für die Durchführung der Prüfung liegt in der jeweiligen Organisationseinheit. Die unter anderem für Klimaschutz zuständige Abteilung 15 des Landes unterstützt dabei fachlich und koordinativ.

Mit dieser neuen Überprüfung wird das Bewusstsein für Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsaspekte in der Landesverwaltung verankert und ein weiterer wichtiger Schritt zur systematischen Treibhausgaseinsparung gesetzt. Durch diese Vorgehensweise wird Klimaschutz damit bereits im Entstehungsprozess von neuen gesetzlichen Grundlagen verankert und damit der steirische Erfolgsweg – Klimaschutz als Querschnittsmaterie zu behandeln – fortgesetzt.

Die Bundesländer haben sich darauf festgelegt, den Klimacheck als Stufenmodell zu konzipieren. Damit kann er in den nächsten Schritten auch auf weitere Vorhaben ausgeweitet werden.

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang: „Mit dem Klimacheck setzen wir eine weitere wirksame Maßnahme für noch mehr Umwelt- und Klimaschutz. Auch im vergangenen Jahr war klar erkennbar, wie wichtig der Steiermärkischen Landesregierung der Klimaschutz ist.
Diesen Weg werden wir mit zahlreichen Projekten auch im kommenden Jahr fortsetzen.”

Landesrätin Ursula Lackner: „Der Klimacheck ist ein wichtiges Instrument, um Klimaschutz noch intensiver in neuen Gesetzesvorhaben zu verankern und damit ein großer Schritt für die Steiermark. Damit stellen wir systematisch sicher, dass die Auswirkungen in Bezug auf Klimawandel und Klimawandelanpassung in alle neuen Vorhaben miteinbezogen werden müssen und intensiv in zukünftige Entscheidungen einfließen.”

Faktbox

  • Künftig werden neue Gesetze und Verordnungen auf ihre Klimaauswirkungen geprüft

Faktbox

  • Künftig werden neue Gesetze und Verordnungen auf ihre Klimaauswirkungen geprüft
Im Rahmen der Klima- und Energiestrategie 2030, kurz KESS, hat sich das Land Steiermark mit dem neuen KESS-Aktionsplan kürzlich noch ambitioniertere, aber notwendige Klimaziele gesteckt. Umso wichtiger ist es, über alle politischen Ebenen und Ressorts hinweg den Ausstieg aus fossilen Energieträgern voranzutreiben und Klimaschutzmaßnahmen zu setzen. Nun geht das Land Steiermark den nächsten großen Schritt: Ab 2023 wird ein Klimacheck etabliert, der neue Gesetze und Verordnungen auf ihre Klimaauswirkungen hin prüfen und bewerten wird.  

In enger Abstimmung zwischen den neun Bundesländern und dem Bundesministerium erarbeitet, wird dieses neue Tool nun in der steirischen Landesverwaltung installiert. Die österreichweite koordinierte Vorgehensweise ist aus Sicht des steirischen Klimakabinetts richtig und notwendig, da für den Klimacheck von Grund auf eine neue Prüfsystematik entwickelt werden musste, die einerseits in allen (Fach-)Bereichen anwendbar ist und andererseits auch praktisch umsetzbar ist.

Konkret bedeutet das:
• In einem ersten Schritt prüft der Klimacheck neue Gesetze und Verordnungen im Hinblick auf Klimaschutz und Klimawandelanpassung.
• Der Klimacheck muss vor der Realisierung der jeweiligen Vorhaben durchgeführt werden.
• Die Verantwortung für die Durchführung der Prüfung liegt in der jeweiligen Organisationseinheit. Die unter anderem für Klimaschutz zuständige Abteilung 15 des Landes unterstützt dabei fachlich und koordinativ.

Mit dieser neuen Überprüfung wird das Bewusstsein für Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsaspekte in der Landesverwaltung verankert und ein weiterer wichtiger Schritt zur systematischen Treibhausgaseinsparung gesetzt. Durch diese Vorgehensweise wird Klimaschutz damit bereits im Entstehungsprozess von neuen gesetzlichen Grundlagen verankert und damit der steirische Erfolgsweg – Klimaschutz als Querschnittsmaterie zu behandeln – fortgesetzt.

Die Bundesländer haben sich darauf festgelegt, den Klimacheck als Stufenmodell zu konzipieren. Damit kann er in den nächsten Schritten auch auf weitere Vorhaben ausgeweitet werden.

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang: „Mit dem Klimacheck setzen wir eine weitere wirksame Maßnahme für noch mehr Umwelt- und Klimaschutz. Auch im vergangenen Jahr war klar erkennbar, wie wichtig der Steiermärkischen Landesregierung der Klimaschutz ist.
Diesen Weg werden wir mit zahlreichen Projekten auch im kommenden Jahr fortsetzen.”

Landesrätin Ursula Lackner: „Der Klimacheck ist ein wichtiges Instrument, um Klimaschutz noch intensiver in neuen Gesetzesvorhaben zu verankern und damit ein großer Schritt für die Steiermark. Damit stellen wir systematisch sicher, dass die Auswirkungen in Bezug auf Klimawandel und Klimawandelanpassung in alle neuen Vorhaben miteinbezogen werden müssen und intensiv in zukünftige Entscheidungen einfließen.”

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at