Finanzausgleichsverhandlungen – Echte Hilfe für Städte und Gemeinden jetzt!

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Die finanzielle Lage in den Kommunen spitzt sich immer weiter zu. Vor allem die völlig außer Kontrolle geratenen Energiepreise, aber auch Rekordteuerungen in anderen Bereichen, setzen die Budgets der Städte und Gemeinden massiv unter Druck.

Echte Hilfe durch die Bundesregierung ist bis jetzt leider ausgeblieben. Stattdessen gibt es unwirksame Investitionspakete, von denen die meisten Kommunen gar nicht profitieren, weil sie die nötigen finanziellen Eigenmittel nicht aufbringen können. In erster Linie müssen jetzt die laufenden Kosten der Kommunen abgedeckt werden. Die Städte und Gemeinden haben sich echte Hilfe durch die Bundesregierung verdient, denn sie erbringen unverzichtbare Leistungen für die Bürger:innen. 

Der steirische SPÖ Chef und Landesfinanzreferent Landeshauptmann-Stv. Anton Lang fasst die Herausforderungen zusammen:

Der Finanzausgleich ist ein sehr komplexer Vorgang, mit dem man sich lange beschäftigen kann. Das Grundproblem lässt sich aber einfach erklären: Die Städte und Gemeinden haben im Laufe der Zeit immer mehr Aufgaben und Zuständigkeiten übertragen bekommen. Die Bundesregierung hat die Kommunen aber nicht mit den nötigen finanziellen Mitteln dafür ausgestattet. Wenn dann noch Preisexplosionen dazukommen, wie wir sie gerade erleben, kommen viele Städte und Gemeinden finanziell ans Limit. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder es drohen Leistungskürzungen für die Bürger:innen, oder die Kommunen bekommen Unterstützung durch den Bund. Ich bin laufend im Austausch mit unseren Bürgermeister:innen und ich möchte ihnen meine größte Hochachtung aussprechen. Sie sind rund um die Uhr für die Sorgen und Wünsche ihrer Bürger:innen da und waren in den Krisen der letzten Jahre stets ein Fels in der Brandung. Dafür haben sie sich echte Unterstützung durch die Bundesregierung verdient!

Der Finanzausgleich ist ein zentrales Instrument, um die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden zu sichern und dafür zu sorgen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen können.

Die Forderungen des GVV
Andreas Kollross, Vorsitzender des SPÖ-GemeindevertreterInnenverbandes (GVV), SPÖ-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau:

Die Bundesregierung muss die enormen finanziellen Herausforderungen für die Kommunen in Folge der multiplen Krisen abfedern und Städten und Gemeinden mehr Mittel zu Verfügung stellen. Denn die Städte und Gemeinden Österreichs haben in den vergangenen Jahren durch die Corona-Krise, Energiepreisexplosion und Rekordteuerung massiv an Finanzmitteln verloren. Die Bundesregierung darf die Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen. Es ist Zeit, dass den Kommunen geholfen wird, damit sie ihre wichtigen Aufgaben wie die Kinderbetreuung, Wasserversorgung und Straßenbeleuchtung aufrechterhalten, in die Infrastruktur investieren und für ein attraktives Sport- und Kulturangebot sorgen können.

Der Forderungskatalog des GVV umfasst vier konkrete Punkte:
1. Der Anteil der Städte und Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben in der ersten Oberverteilung soll von 11,85 Prozent auf mindestens 14 Prozent erhöht und direkt an die Kommunen transferiert werden. 
2. Die Grundsteuer muss endlich reformiert werden. Ein einheitlicher Bundesrahmen für Leerstandsabgaben muss geschaffen werden.
3. Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen, soweit sie mildtätigen Zwecken und/oder gemeinnützigen Zwecken auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge dienen, sind von der Kommunalsteuer befreit. Städte und Gemeinden sollen für diesen Einnahmenentfall einen Ausgleich durch den Bund erhalten. 
4. Temporäre Unterstützung bei Pflege und Elementarpädagogik langfristig sicherstellen und diese Mittel aufgrund der finanziellen Mehrbelastungen für die Kommunen und der notwendigen Qualitätssicherstellung deutlich zu erhöhen.
Die finanzielle Lage in den Kommunen spitzt sich immer weiter zu. Vor allem die völlig außer Kontrolle geratenen Energiepreise, aber auch Rekordteuerungen in anderen Bereichen, setzen die Budgets der Städte und Gemeinden massiv unter Druck.

Echte Hilfe durch die Bundesregierung ist bis jetzt leider ausgeblieben. Stattdessen gibt es unwirksame Investitionspakete, von denen die meisten Kommunen gar nicht profitieren, weil sie die nötigen finanziellen Eigenmittel nicht aufbringen können. In erster Linie müssen jetzt die laufenden Kosten der Kommunen abgedeckt werden. Die Städte und Gemeinden haben sich echte Hilfe durch die Bundesregierung verdient, denn sie erbringen unverzichtbare Leistungen für die Bürger:innen. 

Der steirische SPÖ Chef und Landesfinanzreferent Landeshauptmann-Stv. Anton Lang fasst die Herausforderungen zusammen:

Der Finanzausgleich ist ein sehr komplexer Vorgang, mit dem man sich lange beschäftigen kann. Das Grundproblem lässt sich aber einfach erklären: Die Städte und Gemeinden haben im Laufe der Zeit immer mehr Aufgaben und Zuständigkeiten übertragen bekommen. Die Bundesregierung hat die Kommunen aber nicht mit den nötigen finanziellen Mitteln dafür ausgestattet. Wenn dann noch Preisexplosionen dazukommen, wie wir sie gerade erleben, kommen viele Städte und Gemeinden finanziell ans Limit. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder es drohen Leistungskürzungen für die Bürger:innen, oder die Kommunen bekommen Unterstützung durch den Bund. Ich bin laufend im Austausch mit unseren Bürgermeister:innen und ich möchte ihnen meine größte Hochachtung aussprechen. Sie sind rund um die Uhr für die Sorgen und Wünsche ihrer Bürger:innen da und waren in den Krisen der letzten Jahre stets ein Fels in der Brandung. Dafür haben sie sich echte Unterstützung durch die Bundesregierung verdient!

Der Finanzausgleich ist ein zentrales Instrument, um die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden zu sichern und dafür zu sorgen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen können.

Die Forderungen des GVV
Andreas Kollross, Vorsitzender des SPÖ-GemeindevertreterInnenverbandes (GVV), SPÖ-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau:

Die Bundesregierung muss die enormen finanziellen Herausforderungen für die Kommunen in Folge der multiplen Krisen abfedern und Städten und Gemeinden mehr Mittel zu Verfügung stellen. Denn die Städte und Gemeinden Österreichs haben in den vergangenen Jahren durch die Corona-Krise, Energiepreisexplosion und Rekordteuerung massiv an Finanzmitteln verloren. Die Bundesregierung darf die Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen. Es ist Zeit, dass den Kommunen geholfen wird, damit sie ihre wichtigen Aufgaben wie die Kinderbetreuung, Wasserversorgung und Straßenbeleuchtung aufrechterhalten, in die Infrastruktur investieren und für ein attraktives Sport- und Kulturangebot sorgen können.

Der Forderungskatalog des GVV umfasst vier konkrete Punkte:
1. Der Anteil der Städte und Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben in der ersten Oberverteilung soll von 11,85 Prozent auf mindestens 14 Prozent erhöht und direkt an die Kommunen transferiert werden. 
2. Die Grundsteuer muss endlich reformiert werden. Ein einheitlicher Bundesrahmen für Leerstandsabgaben muss geschaffen werden.
3. Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen, soweit sie mildtätigen Zwecken und/oder gemeinnützigen Zwecken auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge dienen, sind von der Kommunalsteuer befreit. Städte und Gemeinden sollen für diesen Einnahmenentfall einen Ausgleich durch den Bund erhalten. 
4. Temporäre Unterstützung bei Pflege und Elementarpädagogik langfristig sicherstellen und diese Mittel aufgrund der finanziellen Mehrbelastungen für die Kommunen und der notwendigen Qualitätssicherstellung deutlich zu erhöhen.
Die finanzielle Lage in den Kommunen spitzt sich immer weiter zu. Vor allem die völlig außer Kontrolle geratenen Energiepreise, aber auch Rekordteuerungen in anderen Bereichen, setzen die Budgets der Städte und Gemeinden massiv unter Druck.

Echte Hilfe durch die Bundesregierung ist bis jetzt leider ausgeblieben. Stattdessen gibt es unwirksame Investitionspakete, von denen die meisten Kommunen gar nicht profitieren, weil sie die nötigen finanziellen Eigenmittel nicht aufbringen können. In erster Linie müssen jetzt die laufenden Kosten der Kommunen abgedeckt werden. Die Städte und Gemeinden haben sich echte Hilfe durch die Bundesregierung verdient, denn sie erbringen unverzichtbare Leistungen für die Bürger:innen. 

Der steirische SPÖ Chef und Landesfinanzreferent Landeshauptmann-Stv. Anton Lang fasst die Herausforderungen zusammen:

Der Finanzausgleich ist ein sehr komplexer Vorgang, mit dem man sich lange beschäftigen kann. Das Grundproblem lässt sich aber einfach erklären: Die Städte und Gemeinden haben im Laufe der Zeit immer mehr Aufgaben und Zuständigkeiten übertragen bekommen. Die Bundesregierung hat die Kommunen aber nicht mit den nötigen finanziellen Mitteln dafür ausgestattet. Wenn dann noch Preisexplosionen dazukommen, wie wir sie gerade erleben, kommen viele Städte und Gemeinden finanziell ans Limit. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder es drohen Leistungskürzungen für die Bürger:innen, oder die Kommunen bekommen Unterstützung durch den Bund. Ich bin laufend im Austausch mit unseren Bürgermeister:innen und ich möchte ihnen meine größte Hochachtung aussprechen. Sie sind rund um die Uhr für die Sorgen und Wünsche ihrer Bürger:innen da und waren in den Krisen der letzten Jahre stets ein Fels in der Brandung. Dafür haben sie sich echte Unterstützung durch die Bundesregierung verdient!

Der Finanzausgleich ist ein zentrales Instrument, um die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden zu sichern und dafür zu sorgen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen können.

Die Forderungen des GVV
Andreas Kollross, Vorsitzender des SPÖ-GemeindevertreterInnenverbandes (GVV), SPÖ-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau:

Die Bundesregierung muss die enormen finanziellen Herausforderungen für die Kommunen in Folge der multiplen Krisen abfedern und Städten und Gemeinden mehr Mittel zu Verfügung stellen. Denn die Städte und Gemeinden Österreichs haben in den vergangenen Jahren durch die Corona-Krise, Energiepreisexplosion und Rekordteuerung massiv an Finanzmitteln verloren. Die Bundesregierung darf die Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen. Es ist Zeit, dass den Kommunen geholfen wird, damit sie ihre wichtigen Aufgaben wie die Kinderbetreuung, Wasserversorgung und Straßenbeleuchtung aufrechterhalten, in die Infrastruktur investieren und für ein attraktives Sport- und Kulturangebot sorgen können.

Der Forderungskatalog des GVV umfasst vier konkrete Punkte:
1. Der Anteil der Städte und Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben in der ersten Oberverteilung soll von 11,85 Prozent auf mindestens 14 Prozent erhöht und direkt an die Kommunen transferiert werden. 
2. Die Grundsteuer muss endlich reformiert werden. Ein einheitlicher Bundesrahmen für Leerstandsabgaben muss geschaffen werden.
3. Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen, soweit sie mildtätigen Zwecken und/oder gemeinnützigen Zwecken auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge dienen, sind von der Kommunalsteuer befreit. Städte und Gemeinden sollen für diesen Einnahmenentfall einen Ausgleich durch den Bund erhalten. 
4. Temporäre Unterstützung bei Pflege und Elementarpädagogik langfristig sicherstellen und diese Mittel aufgrund der finanziellen Mehrbelastungen für die Kommunen und der notwendigen Qualitätssicherstellung deutlich zu erhöhen.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at