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Wir werden aufstehen, wir werden laut sein, wir werden kämpfen
Die steirische SPÖ stellt den heutigen 1. Mai unter das Motto „Leistung. Wohlstand. Sicherheit.“. Im Zentrum aller politischen Entscheidungen sollen die wahren Leistungsträgerinnen und Leistungsträger – nämlich nicht die Spekulanten, sondern die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – stehen.
Rund 500 Personen haben diese Forderung beim Maiaufmarsch in Graz verstärkt. In meinen Reden bei den Maifeiern in Graz und Leoben habe ich das Recht der Steierinnen und Steirer unterstrichen, für ihre Leistung einen funktionierenden Staat zu bekommen: Die fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bezahlen den Großteil der Abgaben in diesem Land. Und dafür erwarten sich die Steirerinnen und Steirer zurecht zwei einfache Dinge: Dass sie von ihrer Leistung gut leben können und sich aus eigener Kraft Wohlstand aufbauen können und, dass die öffentlichen Systeme, die sie mit ihren Abgaben finanzieren, auch für sie da sind und funktionieren. Beides zusammen ist im Moment selten der Fall. Darum brauchen wir einen Systemwandel.
Konkrete Beispiele für Systeme, die wir neu ordnen müssen, sind unter anderem die Gesundheit, Sicherheit, Bildung und Infrastruktur. Bei der Stärkung des steirischen Standorts sehe ich Versäumnisse bei der blau-schwarzen Landesregierung und nehme diese in die Pflicht: Damit es in der Steiermark gute Arbeitsplätze und Wohlstand gibt, den wir gerecht verteilen können, brauchen wir starke Betriebe, vor allem in der Industrie. Die Landesregierung befindet sich allerdings auf einem volkswirtschaftlichen Blindflug. Wir fordern schon lange eine Gesamtstrategie für den steirischen Standort. Diese gibt es nach wie vor nicht. Stattdessen dreht Blau-Schwarz ökonomisch sinnvolle Maßnahmen wie die Häuslbauerförderung einfach über Nacht ab. Und auch die Ankündigung des Finanzlandesrats am Dienstag, im kommenden Budget 400-500 Millionen Euro einsparen zu wollen, bereitet mir Sorge. Das wäre ein Kahlschlag für die Steiermark, der auch das letzte bisschen Konjunktur, das wir haben, abwürgen würde.
Neben der Neuordnung öffentlicher Systeme braucht es sinnvolle Investitionen, um die Nachfrage anzukurbeln, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Bei der Budgetsanierung gibt es ein klares Tabu: Die Fleißigen, die jeden Tag leisten und ihr Bestes geben, dürfen nicht wieder diejenigen sein, die die Zeche zahlen. Deswegen hat unsere Bewegung noch viel zu tun! Wir werden den Angriff auf unsere solidarischen Systeme nicht zulassen. Wir werden aufstehen, wir werden laut sein, wir werden kämpfen!
SPÖ Steiermark
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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.
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Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden.
Vorsitzende in den Ausschüssen:
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daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
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Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.
Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum
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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht.
Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
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