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Im Rahmen eines Dankesfests für ehrenamtlich Engagierte in den steirischen Gemeinden haben zahlreiche kommunalpolitische Vertreterinnen und Vertreter der SPÖ Steiermark in Bärnbach ein starkes Zeichen gesetzt: Mit ihrer Unterschrift unter die Bärnbacher Erklärung bekennen sie sich zu einem echten politischen Kurswechsel – beginnend dort, wo das Leben spielt: in den Gemeinden.
„Für uns ist die Bärnbacher Erklärung ein weiterer Schritt in der Neuaufstellung der SPÖ Steiermark“, betont Landesparteivorsitzender Max Lercher. „Wir wollen uns auf allen Ebenen wieder als politische Bewegung verstehen, die das Leben der Menschen konkret verbessert – ohne parteipolitische Rituale, dafür mit klarer Orientierung an den Lebensrealitäten der Steirerinnen und Steirer.“
Der Systemwandel, zu dem sich die SPÖ Steiermark bekennt, hat einen klaren Grund: Weil die öffentlichen Systeme für die wahren Leistungsträgerinnen und Leistungsträger – Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, pflegende Angehörige, Pendlerinnen und Pendler, Menschen im Ehrenamt – immer schlechter funktionieren, braucht es grundlegende Reformen. Gerade dieser Zugang, Leistung wieder ins Zentrum der sozialdemokratischen Positionierung zu rücken, hat am Mittwochabend unter den anwesenden Kommunalpolitikerinnen und -politikern große Zustimmung erfahren.
Die Bärnbacher Erklärung, unterzeichnet in der einzigen steirischen Stadt mit einer politischen Mehrheit von über 70 Prozent, bringt auf den Punkt, wofür die steirische Sozialdemokratie steht: für eine faire Gemeindefinanzierung, starke öffentliche Daseinsvorsorge, leistbares Leben und soziale Sicherheit – von der Pflege über die Kinderbetreuung bis hin zu Arbeit, Wohnen und öffentlichem Verkehr.
„Wir müssen dort beginnen, wo die Probleme sichtbar und Lösungen greifbar sind – in den Gemeinden“, so Lercher. „Denn echte Veränderung beginnt nicht im Sitzungssaal, sondern im Alltag der Menschen.“ In den Gemeinden ist das längst Realität – dort wird tagtäglich gestaltet, was auf anderen Ebenen oft nur verhandelt wird. Deshalb ist die Bärnbacher Erklärung mehr als ein symbolischer Akt: Sie ist ein Auftrag, das neue politische Prinzip über alle Ebenen hinweg zu verankern: „Die Sorgen und Hoffnungen der Steirerinnen und Steirer sind das Programm. Und der Systemwandel ist der Auftrag“, so Lercher abschließend.
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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.
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Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden.
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Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.
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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht.
Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
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