Auf dieser Seite findet ihr die Anträge und Initiativen der SPÖ Graz im Grazer Gemeinderat.
Ein klares Bekenntnis des Gemeinderates zum umfassenden Gewaltschutz für Frauen und Mädchen in Österreich und zur Umsetzung der Istanbul-Konvention, insbesondere den kontinuierlichen Ausbau der finanziellen Ressourcen für Prävention und Gewaltschutz und die Fortführung des Nationalen Aktionsplans zum Schutz von Frauen vor Gewalt forderte Gemeinderätin Anna Robosch mittels Dringlichkeitsantrag ein.
ÖVP und FPÖ geht eine solch deutliche Positionierung gegen Gewalt gegen Frauen offensichtlich zu weit – der Antrag wurde mit einem Abänderungsantrag verwässert.
Die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 17.12.2020
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen der machen auch vor Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen nicht Halt – entsprechend groß sind die Herausforderungen PädagogInnen wie auch Eltern.
Unsere Gemeinderätin Susanne Bauer fordert eine transparenten, verständliche und einheitliche Vorgehensweise der Behörden, damit Eltern wissen, was sie erwartet bzw. wie sie Vorsorge treffen können!
Vor fast genau einem Jahr hatte das Thema „Deutschförderklassen“ für viel Aufsehen gesorgt: Es kam aufgrund des Aufschreies von DirektorInnen und LehrerInnen und des dadurch entstandenen öffentlichen Drucks zu Budget-Aufstockungen, unter anderem durch Sonderdotierungen.
Mit einer Anfrage an den Bürgermeister hat Gemeinderat Gerald Haßler dieses Thema wieder auf den Tisch gebracht.
Die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2020
SPÖ stellt weiteren Antrag zur Unterstützung der Grazer Wirtschaft und der Grazerinnen und Grazer
Bei einem maximalen Einsatz von 7 Millionen Euro durch die Stadt Graz könnten so für Gastronomie und Grazer Wirtschaft mindestens 35 Millionen Euro „mobilisiert“ werden: In dieser Corona-geplagten Zeit wäre das ein wichtiger Impuls für unsere Grazer Unternehmen und für die Gastronomie, und es käme gleichzeitig auch allen Grazerinnen und Grazern zugute.
Mit der Situation der Flüchtlinge im Lager Moria auf der Insel Lesbos beschäftigt sich der dringliche Antrag unserer Gemeinderätin Anna Robosch. “ Ich weiß, es gibt zwischen unseren Parteien große Unterschiede und ofmals hitzige Diskussionen in diesem Gremium. Das alles ist Teil der Demokratie. Doch wenn es je einen Augenblick gab, die Differenzen beiseite zu legen und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren, dann jetzt“, so Gemeinderätin Anna Robosch.
Gemeinderat Gerald Haßler sprach sich in der heutigen Gemeinderatssitzung dafür aus, dass die Stadt Graz den Gefahrenbereich in diesem unmittelbaren Schulbereich entschärft. Da speziell Kinder als die „schwächsten VerkehrsteilnehmerInnen“ eines besonderen Schutzes bedürfen, muss hier rasch gehandelt werden!
Unsere Gemeinderätin Susanne Bauer forderte in einer schriftlichen Anfrage merh Personal für das Gesundheitsamt der Stadt Graz.
Unser Gemeinderat Ewald Muhr hat in der heutigen Sitzung endlich eine Strategie der Stadt Graz in den Bereichen Stadtplanung- und entwicklung gefordert.
Die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 17.09.2020
SPÖ ANTRAG im Gemeinderat angenommen!
Großer Erfolg für die SPÖ Graz und Klubobmann Michael Ehmann: Die Grazer-Gastrogutscheine und die SPÖ-Graz Initiative „Unser Wirt um Eck“ wurde im Gemeinderat beschlossen.
Analog zu den Wiener-Gastrogutscheinen, hat die SPÖ Graz heute einen Gastro-Gutschein für den Wirt ums Eck in Graz gefordert. “Ich bin der Meinung die Grazer Gastronomie benötigt, nach den letzten Wochen und Monaten dringend Unterstützung“, warnt SP-Klubvorsitzender Michael Ehmann.
Unsere Demokratie lebt von den inhaltlichen Debatten und darin sollte Sexismus kein Platz finden. Arbeiten wir gemeinsam daran, solche Verhaltensmuster abzulegen. Wir sollten so schnell wie möglich anfangen, die Gleichstellung der Geschlechter sowohl in der Sprache als auch in der politischen Debatte im Gemeinderat leben. Der dringliche Antrag unserer Gemeinderätin Anna Robosch zum Thema „Kein Raum für Sexismus in Graz“ wurde durch die schwarz-blaue Koalition abgelehnt!
Gemeinderat Gerald Haßler sprach sich in der heutigen Gemeinderatssitzung dafür aus, dass die Stadt Graz – endlich – die versprochene Streetworkout-Anlage im Bezirk Straßgang installiert.
Unsere Gemeinderätin Susanne Bauer forderte in einem schriftlichen Antrag den Ausbau der Grill- und Spielplätzen in Graz/Kalkleiten.
Unser Gemeinderat Ewald Muhr hat in der heutigen Sitzung einen erleichterten Zugang zu den Tickets in den Bussen der Holding Graz Linien gefordert.
Die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2020
SPÖ ANTRAG von ÖVP und NEOS abgelehnt: Analog zu den Wiener-Gastrogutscheinen, hat die SPÖ Graz heute einen Gastro-Gutschein für den Wirt ums Eck in Graz gefordert. “Ich bin der Meinung die Grazer Gastronomie benötigt, nach den letzten Wochen und Monaten dringend Unterstützung“, warnt SP-Klubvorsitzender Michael Ehmann.
Unterstütze JETZT deinen „Wirt ums Eck“ mit diesem Flugblatt!
SPÖ ANTRAG abgelehnt: Unsere Gemeinderätin Susanne Bauer forderte wiedermal die notwendige Leerstandserhebung in der Stadt Graz. Es gibt Berechnungsmodelle, die mit weiteren realistischen Annahmen bis zu 11.000 Wohnungen gehen können. Und das in einer Stadt, in der gleichzeitig an allen Ecken und Enden gebaut wird und in der – zum Unmut vieler GrazerInnen – bislang freie Wiesen zubetoniert werden.
Gemeinderat Gerald Haßler sprach sich in der heutigen Gemeinderatssitzung dafür aus, dass die Stadt Graz – gemeinsam mit den Sozialpartnern – eine Lehrstellenoffensive für alle stadteigene Betriebe startet.
In der Fragestunde fordert unsere Gemeinderätin Anna Robosch den Bürgermeister einmal mehr auf, in der Menschenrechtsstadt Graz, Farbe zu bekennen – vor allem in Hinblick auf die Gleichstellung aller Leben- und Liebensformen und insbesondere der LGBTIQ+ Community.
Unser Gemeinderat Ewald Muhr hat in der heutigen Sitzung einen Ersatz für Parkmöglichkeiten für Menschen mit besonderen Bedürfnissen gefordert. Es wurde beim Umbau und Ausbau des neuen Kaiser-Josef-Platzes offensichtlich darauf vergessen
Die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 18.06.2020
SPÖ ANTRAG einstimmig angenommen: Die Ertragsanteile und die Einnahmen aus der Kommunalsteuer brechen dramatisch weg. Gleichzeitig haben wir neben den ohnedies nicht weniger werdenden großen ,Hausaufgaben‘ innerhalb der Stadt – etwa dringend notwendige Investitionen in die Bildung, in den Verkehr, in den Klimaschutz – in Zukunft wohl auch Hilfspakete auf kommunaler Ebene zu schnüren, um Corona-Folgen abzufedern“, warnt SP-Klubvorsitzender Michael Ehmann.
Unsere Gemeinderätin Anna Robosch forderte heute in einem Antrag eine „Corona-Tausender“ für jene MitarbeiterInnen im Haus Graz, die in der Lock-Down-Phase draußen vor Ort die Stadt am Laufen gehalten hatten.
Gemeinderat Ewald Muhr griff in der heutigen Gemeinderatssitzung einmal mehr das heiße Eisen Augarten auf: Er verlangte per Anfrage eine detailierte Aufklärung übder das Street-Food-Konzept im Augarten und stellte dazu einen umfassenden Fragenkatalog.
Unsere Gemeinderätin Susanne Bauer ging in der heutigen Fragestunde den Problemen bei der Wohnversorgung von Obdachlosen und Menschen aus besonders schwierigen Verhältnissen nach.
Gemeinderat Gerald Haßler sprach sich in der heutigen Gemeinderatssitzung dafür aus, dass die Stadt Graz – ähnlich wie dies jetzt Wien macht – heimische EPU und KMU bei Aufbau bzw. Ausbau ihre Online-Auftrittes und Online-Handels unterstützen sollte, um so den international agierenden Online-Riesen nicht das Feld allein zu überlassen.
Die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 14.05.2020
Welche konkreten Überlegungen gibt es seitens der Stadt Graz angesichts der Erfahrungen aus der Corona-Krise, für die Abfederung bzw. Bewältigung solcher Ausnahmesituationen die öffentliche Daseinsvorsorge abzusichern bzw. zu stärken, wie auch eine bessere regionale Absicherung/Versorgung der Bevölkerung als Antwort auf die schrankenlose Globalisierung zu forcieren?
Der zuständige Familien- und Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner wird aufgefordert, zur Abfederung der Folgen der Corona-Krise für die diesjährigen Sommerferien gemäß Motivenbericht für die
Grazer Kinder und Jugendlichen raschest ein umfassendes Maßnahmenpaket zu entwickeln, das eine massive Intensivierung der Ferienbetreuung, der Freizeitangebote und der Lernunterstützung vorsieht, wie dies in dieser Ausnahmesituation erforderlich sein wird.
Die schriftliche Antwort des zuständigen Stadtrates veröffentlichen wir, sobald diese bei uns eingegangen ist.
Bereits im April 2019 (!) gab es eine Reihe an Fragen unserers Gemeinderates Ewald Muhr im Zusammenhang mit den Beratungsleistungen der Stadt Graz. Ein Jahr danach gab es erst die Anfragebeantwortung durch den Bürgermeister. Von den sechs gestellten Fragen wurde keine einzige entsprechend beantwortet. Nun starten wir den nächsten Versuch.
Die schriftliche Antwort des Bürgermeisters veröffentlichen wir, sobald diese bei uns eingegangen ist.
Die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 23.04.2020.
In wenigen Wochen beginnt wieder die Heimgarten-Saison – und damit setzt sich eine Problematik fort, von der viele HeimgärtnerInnen seit Jahren betroffen sind: Es geht um die, im Übrigen immer mehr werdenden gebührenpflichtigen baluen und grünen Zonen im Umfeld von Heimgärten.
Der dringliche Antrag wurde von der schwarz-blauen Stadtregierung leider abgelehnt.
Es sind vor allem SchülerInnen, die im Rahmen der Fridays4Future-Bewegung dafür sorgen, dass das Bewusstsein für die Klimakrise immer weiter wächst und PolitikerInnen sich nicht länger vor ihrer Verantwortung verstecken können. Und dabei haben viele SchülerInnen auch in Graz oft mit schulischen Konsequenzen zu rechnen, wenn sie sich für die Zukunft von uns allen einsetzen. Dabei verdienen sie unsere volle Unterstützung und Solidarität.
Dieser dringliche Antrag wurde mit der schwarz-blauen Mehrheit abgelehnt.
Schriftliche Anfrage unserers Gemeinderates Gerald Haßler zur Sicherheit der FußgängerInnen in Wetzelsdorf & Eggenberg. Seit Jahrzehnten kämpfen die Bezirksvertretungen für einen Schutzwerg in diesem Bereich.
Die schriftliche Antwort des Bürgermeisters veröffentlichen wir, sobald diese bei uns eingegangen ist.
Schriftliche Anfrage unserer Gemeinderätin Susanne Bauer zum Thema der kommunalen Abfallwirtschaft. Warum steigen die Müllgebühren jährlich, wenn es gleichzeitig Gewinne für die private Abfallentsorgung und die Holding Graz gibt?
Die schriftliche Antwort des Bürgermeisters veröffentlichen wir, sobald diese bei uns eingegangen ist.
Die Bautätigkeit in der Sandgasse ist Thema einer Anfrage unseres Gemeinderates Ewald Muhr in der heutigen Gemeinderatssitzung.
Es gibt über die geplante Bautätigkeit in diesem Bereich keine Informationen für die AnrainerInnen. Es ist aber mit hohen Belastungen in der Sandgasse und mit massiven Veränderungen für das Wirtschaftskundliche Gymnasium und das BRG Petersgasse zu rechnen.
Die schriftliche Antwort des Bürgermeisters veröffentlichen wir, sobald diese bei uns eingegangen ist.
Schriftliche Anfrage von Klubobmann Michael Ehmann für barrierefreie Veranstaltungen in der Stadt Graz stark.
Es kann nicht sein das Personengruppen von Veranstaltungen ausgeschlossen werden – so geschehen beim Silvesterevent am Grazer Hauptplatz.
Die schriftliche Antwort des Bürgermeisters veröffentlichen wir, sobald diese bei uns eingegangen ist.
Hier findet ihr die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 13.02.2020.
Um den Verkehr in den Wohngebieten und Wohnsiedlungen zu beruhigen, stellte unsere Gemeinderätin Anna Robosch den Antrag diese Schleichwege schrittweise zu sperren.
Gerade für die sogenannten Brennpunktschulen ist die professionelle Unterstützung durch PUT-TEAMS nahezu unverzichtbar.
Mit drei Fragen konfrontierte heute Klubvorsitzender Michael Ehmann Bürgermeister Mag. Nagl zum leidigen Thema des Standortes der Freikirche in der Augasse.
Hier findet ihr die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2020
Die Budgethauptrede in diesem Jahr hat unser Gemeinderat Gerald Haßler gehalten. Hier findet ihr die gesamte Rede:
Zum Budget 2020 gab es auch eine Spezialrede unserer Gemeinderätin Anna Robosch. Hier findet ihr die gesamte Rede:
Hier findet ihr die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2019.
SPÖ Graz
Volksgartenstraße 11
8020 Graz
+43 5 0702-6111
spoe.graz@spoe.at
Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.
Ausschüsse:
Bereichssprecher für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349
Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden.
Vorsitzende in den Ausschüssen:
Weitere Ausschüsse:
Bereichssprecherin für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120
daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at
Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.
Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum
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Bereichssprecher für:
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Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37
Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht.
Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
Weitere Ausschüsse:
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SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167
