Deutliches Nein zu neuen ÖGK-Selbstbehalten

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Wie heute medial berichtet wurde, gibt es von der ÖVP-dominierten ÖGK-Dienstgeberseite Überlegungen neue Selbstbehalte für Versicherte einzuführen. Auch ÖGK-Obmann Peter McDonald befürwortet diese Pläne. Aus Sicht der steirischen Sozialdemokratie ist das klar abzulehnen. 
„Die ÖVP-dominierte Dienstgeberseite und ÖGK-Obmann McDonald wollen jetzt wieder jene Versicherte zur Kasse bitten, die ohnehin schon jeden Monat viel Geld in das System einzahlen. Eigentlich hätten die Menschen es verdient, dass das System funktioniert. Stattdessen sollen neue Belastungen eingeführt werden, anstatt endlich die grundlegenden Probleme anzugehen. Das ist für uns der völlig falsche Weg und nicht zu akzeptieren“, sagt SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz. 
Gerade in der Steiermark sei die Realität für viele Menschen bereits heute schwierig: Fehlende Kassenärztinnen und Kassenärzte, lange Wartezeiten und mangelnde wohnortnahe Versorgung führen dazu, dass Patientinnen und Patienten immer wieder auf Wahlärzte ausweichen müssen und schon jetzt zusätzlich zu ihren Versicherungsbeiträgen die Kreditkarte zücken müssen. „Vor diesem Hintergrund ist die Überlegung neue Selbstbehalte einzuführen geradezu grotesk. Es kann doch nicht die Antwort auf lange Wartezeiten und fehlende Kassenarzttermine sein, den Menschen noch tiefer in die Tasche zu greifen. Bevor das passiert, sollten sich die ÖVP und McDonald darüber Gedanken machen, wie in den Managementstrukturen gespart werden kann“, so Schwarz.

Faktbox

 Klubobmann Schwarz: „ÖVP und Peter McDonald wollen jene Versicherte zur Kasse bitten, die ohnehin schon genügend einzahlen.

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 Klubobmann Schwarz: „ÖVP und Peter McDonald wollen jene Versicherte zur Kasse bitten, die ohnehin schon genügend einzahlen.
Wie heute medial berichtet wurde, gibt es von der ÖVP-dominierten ÖGK-Dienstgeberseite Überlegungen neue Selbstbehalte für Versicherte einzuführen. Auch ÖGK-Obmann Peter McDonald befürwortet diese Pläne. Aus Sicht der steirischen Sozialdemokratie ist das klar abzulehnen. 
„Die ÖVP-dominierte Dienstgeberseite und ÖGK-Obmann McDonald wollen jetzt wieder jene Versicherte zur Kasse bitten, die ohnehin schon jeden Monat viel Geld in das System einzahlen. Eigentlich hätten die Menschen es verdient, dass das System funktioniert. Stattdessen sollen neue Belastungen eingeführt werden, anstatt endlich die grundlegenden Probleme anzugehen. Das ist für uns der völlig falsche Weg und nicht zu akzeptieren“, sagt SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz. 
Gerade in der Steiermark sei die Realität für viele Menschen bereits heute schwierig: Fehlende Kassenärztinnen und Kassenärzte, lange Wartezeiten und mangelnde wohnortnahe Versorgung führen dazu, dass Patientinnen und Patienten immer wieder auf Wahlärzte ausweichen müssen und schon jetzt zusätzlich zu ihren Versicherungsbeiträgen die Kreditkarte zücken müssen. „Vor diesem Hintergrund ist die Überlegung neue Selbstbehalte einzuführen geradezu grotesk. Es kann doch nicht die Antwort auf lange Wartezeiten und fehlende Kassenarzttermine sein, den Menschen noch tiefer in die Tasche zu greifen. Bevor das passiert, sollten sich die ÖVP und McDonald darüber Gedanken machen, wie in den Managementstrukturen gespart werden kann“, so Schwarz.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Gemeinderätin

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Schwerpunktthemen:

  • Familie, Frauen & Jugend
  • Finanzen, Wirtschaft & Beteiligung
  • Klima, Umwelt & Energie
  • Kultur, Wissenschaft & Sport
  • Verfassung, Kontrolle & Sicherheit

 

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • St. Leonhard
  • Geidorf
  • Waltendorf
  • Ries
  • Mariatrost
  • Andritz
  • Gösting

Für Sie erreichbar:

Volksgartenstraße 11, 8020 Graz
0681 108 633 77
daniela.schluesselberger@stadt.graz.at

Patrick Trabi

GEMEINDERAT

Ich will, dass Graz bei Bildung, Gesundheit, Pflege, leistbarem Wohnen und einem funktionierenden öffentlichen Verkehr konkrete Fortschritte macht: von mehr Schul- und Kindergartenplätzen über bessere Kassenarztversorgung bis hin zu guter Pflege und leistbarem Wohnraum. Gleichzeitig geht es mir um einen funktionierenden Alltag in unserer Stadt: saubere Straßen, verlässliche Müllabfuhr, sichere Schulwege und öffentliche Leistungen, auf die sich die Menschen verlassen können. Ich werde Probleme nicht schönreden, sondern sie anpacken, Druck machen und für konkrete Verbesserungen kämpfen.

-> zum Lebenslauf von Patrick Trabi

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Schwerpunkte:

  • Bildung, Gesundheit & Pflege
  • Grünraum, Stadtentwicklung & Verkehr
  • Personal
  • Soziales, Senior:innen & Integration
  • Wohnen


Zugeordnete Bezirke:

  • Lend
  • Gries
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St.Peter
  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

Volksgartenstraße 11, 8020 Graz
0664 51 38 366
patrick.trabi@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at