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Schwarz: „Kunasek lässt Kornhäusl und die steirische Kulturlandschaft im Regen stehen“

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Mit scharfer Kritik reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz auf die Pläne der steirischen Landesregierung zur Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe. Diese Mittel kommen direkt der Kultur sowie dem Sport zugute.
 
Unsere vielfältige Kulturszene sowie das umfangreiche Sportangebot mit unzähligen engagierten Vereinen sind unverzichtbar für das steirische Miteinander, wie wir es kennen. Eine Anfrage der steirischen Sozialdemokratie an Landeshauptmann Kunasek, Kulturlandesrat Ehrenhöfer und Finanzlandesrat Ehrenhöfer, wie die Finanzierungslücke bei einer Abschaffung der Haushaltsabgabe geschlossen werden soll, sorgt für weitere Verunsicherung bei den Betroffenen. Denn offensichtlich hat die blau-schwarze Landesregierung keine einheitliche Linie.
 
Besonders kritisch sieht Schwarz, dass Landeshauptmann Kunasek bei der heutigen Besprechung der Antwort im Landtag sich erneut sträflich aus der Verantwortung ziehen will: „Wenn der Landeshauptmann für den Sport einen möglichen Ersatz der Finanzmittel in Aussicht stellt, ist das erfreulich. Es braucht jedoch ebenso eine Ersatzfinanzierung für die Kultur. Der Landeshauptmann darf Kulturlandesrat Kornhäusl nicht einfach im Regen stehen lassen. Wir werden Mario Kunasek an seinen Taten messen. Die Rechnung für die blaue Parteitaktik dürfen nicht die Kulturschaffenden sowie die Sportlerinnen und Sportler zahlen.“
 
Abschließend fordert Schwarz eine sachliche Debatte statt plumpem Populismus: „Natürlich muss über die Weiterentwicklung des ORF diskutiert werden. Aber wer die Haushaltsabgabe abschaffen will, darf nicht verschweigen, welche Konsequenzen das für die steirische Kultur- und Sportlandschaft hat. Eine Abschaffung ohne entsprechende Gegenfinanzierung wäre ein nie zuvor dagewesener Kahlschlag.“

Faktbox

  • Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe gefährdet Steiermark als Kultur- und Sportland.

Faktbox

  • Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe gefährdet Steiermark als Kultur- und Sportland.
Mit scharfer Kritik reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz auf die Pläne der steirischen Landesregierung zur Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe. Diese Mittel kommen direkt der Kultur sowie dem Sport zugute.
 
Unsere vielfältige Kulturszene sowie das umfangreiche Sportangebot mit unzähligen engagierten Vereinen sind unverzichtbar für das steirische Miteinander, wie wir es kennen. Eine Anfrage der steirischen Sozialdemokratie an Landeshauptmann Kunasek, Kulturlandesrat Ehrenhöfer und Finanzlandesrat Ehrenhöfer, wie die Finanzierungslücke bei einer Abschaffung der Haushaltsabgabe geschlossen werden soll, sorgt für weitere Verunsicherung bei den Betroffenen. Denn offensichtlich hat die blau-schwarze Landesregierung keine einheitliche Linie.
 
Besonders kritisch sieht Schwarz, dass Landeshauptmann Kunasek bei der heutigen Besprechung der Antwort im Landtag sich erneut sträflich aus der Verantwortung ziehen will: „Wenn der Landeshauptmann für den Sport einen möglichen Ersatz der Finanzmittel in Aussicht stellt, ist das erfreulich. Es braucht jedoch ebenso eine Ersatzfinanzierung für die Kultur. Der Landeshauptmann darf Kulturlandesrat Kornhäusl nicht einfach im Regen stehen lassen. Wir werden Mario Kunasek an seinen Taten messen. Die Rechnung für die blaue Parteitaktik dürfen nicht die Kulturschaffenden sowie die Sportlerinnen und Sportler zahlen.“
 
Abschließend fordert Schwarz eine sachliche Debatte statt plumpem Populismus: „Natürlich muss über die Weiterentwicklung des ORF diskutiert werden. Aber wer die Haushaltsabgabe abschaffen will, darf nicht verschweigen, welche Konsequenzen das für die steirische Kultur- und Sportlandschaft hat. Eine Abschaffung ohne entsprechende Gegenfinanzierung wäre ein nie zuvor dagewesener Kahlschlag.“

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

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Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

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Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at