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In der Landtagssitzung am 16. Mai waren die Inflation, deren Bekämpfung und die Diskussion über geeignete Maßnahmen, mit denen den am meisten unter der Teuerung leidenden Steirer:innen geholfen wird, ganz oben auf der Tagesordnung.
Dazu gehört zu allererst angemerkt, dass das Land Steiermark selbst keine Maßnahmen beschließen kann, um die Inflationsraten zu senken – das wäre die dringende Aufgabe der österreichischen Bundesregierung! Im Nationalrat haben wir mitunter schon über 30 konstruktive Anträge dazu eingebracht, welche aber leider alle von der türkisgrünen Koalition abgeschmettert wurden. Dass unsere Vorschläge tatsächlich und nachhaltig wirken, zeigen jedoch jene europäische Länder, die unsere Modelle wie einen Mietpreisdeckel oder die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel umgesetzt haben und wo die Inflation dadurch im Gegensatz zu Österreich ihren Schrecken verloren hat.
Angeführt von unserer Soziallandesrätin Doris Kampus und unserem Landeshauptmannstellvertreter Toni Lang, der für die Finanzen und den Landeshaushalt zuständig ist, konnte die SPÖ Steiermark jedoch Maßnahmen durchsetzen, um trotzdem jenen Menschen helfen zu können, die am schlimmsten betroffen sind. Dazu gehören zum Beispiel der Heizkostenzuschuss, der Steiermarkbonus oder auch die Erhöhung der Wohnunterstützung.
Und nicht zu vergessen: im Bereich der Elementarpädagogik haben wir ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Damit werden kleinere Gruppengrößen möglich und durch die Einführung der Sozialstaffel für Kinderkrippen die Eltern entlastet. Doch nicht nur berufstätige Eltern werden vom neuen Gesetz profitieren, sondern auch alle Pädagog:innen, die damit besser auf die individuellen Anforderungen ihrer Schützlinge eingehen werden können.
So unterschiedlich unsere erfolgreich umgesetzten Maßnahmen vielleicht auch wirken, sie haben eine Sache gemeinsam: wir verzichten auf die Gießkanne, welche die Inflation nur weiter antreibt, sondern helfen damit gezielt, unkompliziert und vor allem spürbar den Steirer:innen, die es am härtesten trifft. So geht soziale Politik für die Steiermark
SPÖ Steiermark
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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.
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Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden.
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daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
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Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.
Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum
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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht.
Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
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