Steirisches Klimakabinett bringt wichtige Maßnahmen gegen den Klimawandel auf den Weg

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© Land Steiermark/Jesse Streibl
Klimaschutz ist in der Steiermark Querschnittsmaterie. Unter der Koordination des Klimakabinetts wird über alle Ressorts hinweg daran gearbeitet, bestmöglich mit dem Klimawandel und seinen Folgen umzugehen. Direkt im Anschluss an die wöchentliche Regierungssitzung trat heute (29.10.2020) das steirische Klimakabinett zusammen, um grünes Licht für Maßnahmen zu geben, die in den vergangenen Wochen und Monaten vorbereitet wurden.

Dabei wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Steirischer Klimafonds
40 Millionen Euro bis 2024: Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Der neue Klimafonds stellt Mittel zur Verfügung, mit denen neben den bisherigen umfangreichen Investitionen (Raus aus Öl Förderung, Investitionen in den öffentlichen Verkehr, etc.) weitere Schwerpunkte gesetzt werden können. Es wurde beschlossen, dass bis zum nächsten Zusammentreffen (Ende November) die konkreten Förderabläufe erarbeitet und die Schwerpunkte für 2021 und 2022 definiert werden. Am Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung können diese Maßnahmen von der regionalen Beschaffung von Lebensmitteln, über die Errichtung von Photovoltaikanlagen bis hin zum Bau mit Holz reichen. „Eines steht jedenfalls fest: Dem erfolgreichen Start des Klimafonds im Jänner 2021 steht nichts mehr im Weg“, freut sich Umweltlandesrätin Ursula Lackner. 

Steirischer Klimacheck
Mit der Ergänzung der Wirkungsdimension „Umwelt“ im Wirkungscontrolling des Landes wurde bereits im Sommer ein wichtiger Schritt getan. Auf Beschluss des Klimakabinetts wird nun die konkrete Methodik erarbeitet, um Maßnahmen des Landes in Bezug auf Klima- und Umweltschutz zu bewerten. Damit ist der Start des steirischen Klimachecks ab 2021 fixiert. Die Steiermark setzt somit als erstes Bundesland eine derartige Maßnahme um. Zusätzlich wurde festgelegt, dass sich das Land Steiermark für einen bundesweiten Klimacheck einsetzt und sich aktiv in den Erarbeitungsprozess einbringt.

e-Mobilität in der Landesverwaltung
Das Ziel für die Landesverwaltung ist klar definiert: Bis 2030 sollen 80% der Landesflotte elektrisch betrieben sein. Im Rahmen der heutigen Sitzung wurde dafür eine wichtige Anschubfinanzierung beschlossen: In einer ersten Tranche werden mit Beginn 2021 weitere 20 PKWs auf elektrisch betriebene Modelle umgestellt. Ein guter Impuls für den schrittweisen Ausstieg aus fossilen Treibstoffen in der Landesverwaltung, der gleichzeitig Vorbildcharakter und Erfahrungswerte für steirische Betriebe und Gemeinden bietet.

Photovoltaik für Landesgebäude
Noch im Herbst 2020 werden im Rahmen eines Pilotprojekts 15 Landesgebäude hinsichtlich ihrer Tauglichkeit für Photovoltaikanlagen erhoben und analysiert. Die gesammelten Erfahrungen sollen dazu dienen, einen Zeit- und Budgetplan für die weiteren Schritte zu erarbeiten. Dabei gilt als Ziel: Bis Mai 2021 sollen sämtliche Gebäude erhoben sein, die für eine Photovoltaiknutzung in Frage kommen und schrittweise mit Photovoltaik nachgerüstet werden können. Die entsprechenden Analysen zu den möglichen Nutzungsvarianten sollen ebenfalls bis zu dieser Frist vorliegen.

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang:

„Gesagt, getan. Wie im Regierungsprogramm, der ,Agenda Weiß-grün‘, festgeschrieben, hat der Klimaschutz in dieser Periode für uns oberste Priorität. Trotz einer durch die Corona-Krise höchst angespannten Budgetsituation werden im Rahmen eines ,Klima-Fonds‘ sogar zusätzlich zehn Millionen Euro pro Jahr für Umwelt- und Klimaschutz investiert. Beim heutigen Klima-Kabinett wurden diesbezüglich wichtige Punkte auf Schiene gebracht, etwa der Start des ,Steirischen Klimachecks‘, die E-Mobilitäts-Offensive des Landes sowie nachhaltige Initiativen in Sachen Photovoltaik bei Landesgebäuden.

Landesrätin Ursula Lackner:

„Der Klimawandel stellt und vor große Herausforderungen, die wir nur in einem gemeinsamen Schulterschluss meistern können. Heute haben wir dafür wichtige Beschlüsse gefasst: Mit dem Klimafonds werden wir neue Impulse setzen und der steirische Klimacheck wird ein starkes Instrument, um die klimarelevanten Auswirkungen von Maßnahmen einzuschätzen. Im Bereich der Landesverwaltung arbeiten wir mit Maßnahmen wie dem Photovoltaikschwerpunkt oder der Elektrifizierung des Fuhrparks daran, Schritt für Schritt klimaneutral zu werden und so mit gutem Beispiel voranzugehen.

Faktbox

  • Klimafonds, Klimacheck, e-Mobilität in der Landesverwaltung und Photovoltaik für Landesgebäude

Faktbox

  • Klimafonds, Klimacheck, e-Mobilität in der Landesverwaltung und Photovoltaik für Landesgebäude
Klimaschutz ist in der Steiermark Querschnittsmaterie. Unter der Koordination des Klimakabinetts wird über alle Ressorts hinweg daran gearbeitet, bestmöglich mit dem Klimawandel und seinen Folgen umzugehen. Direkt im Anschluss an die wöchentliche Regierungssitzung trat heute (29.10.2020) das steirische Klimakabinett zusammen, um grünes Licht für Maßnahmen zu geben, die in den vergangenen Wochen und Monaten vorbereitet wurden.

Dabei wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Steirischer Klimafonds
40 Millionen Euro bis 2024: Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Der neue Klimafonds stellt Mittel zur Verfügung, mit denen neben den bisherigen umfangreichen Investitionen (Raus aus Öl Förderung, Investitionen in den öffentlichen Verkehr, etc.) weitere Schwerpunkte gesetzt werden können. Es wurde beschlossen, dass bis zum nächsten Zusammentreffen (Ende November) die konkreten Förderabläufe erarbeitet und die Schwerpunkte für 2021 und 2022 definiert werden. Am Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung können diese Maßnahmen von der regionalen Beschaffung von Lebensmitteln, über die Errichtung von Photovoltaikanlagen bis hin zum Bau mit Holz reichen. „Eines steht jedenfalls fest: Dem erfolgreichen Start des Klimafonds im Jänner 2021 steht nichts mehr im Weg“, freut sich Umweltlandesrätin Ursula Lackner. 

Steirischer Klimacheck
Mit der Ergänzung der Wirkungsdimension „Umwelt“ im Wirkungscontrolling des Landes wurde bereits im Sommer ein wichtiger Schritt getan. Auf Beschluss des Klimakabinetts wird nun die konkrete Methodik erarbeitet, um Maßnahmen des Landes in Bezug auf Klima- und Umweltschutz zu bewerten. Damit ist der Start des steirischen Klimachecks ab 2021 fixiert. Die Steiermark setzt somit als erstes Bundesland eine derartige Maßnahme um. Zusätzlich wurde festgelegt, dass sich das Land Steiermark für einen bundesweiten Klimacheck einsetzt und sich aktiv in den Erarbeitungsprozess einbringt.

e-Mobilität in der Landesverwaltung
Das Ziel für die Landesverwaltung ist klar definiert: Bis 2030 sollen 80% der Landesflotte elektrisch betrieben sein. Im Rahmen der heutigen Sitzung wurde dafür eine wichtige Anschubfinanzierung beschlossen: In einer ersten Tranche werden mit Beginn 2021 weitere 20 PKWs auf elektrisch betriebene Modelle umgestellt. Ein guter Impuls für den schrittweisen Ausstieg aus fossilen Treibstoffen in der Landesverwaltung, der gleichzeitig Vorbildcharakter und Erfahrungswerte für steirische Betriebe und Gemeinden bietet.

Photovoltaik für Landesgebäude
Noch im Herbst 2020 werden im Rahmen eines Pilotprojekts 15 Landesgebäude hinsichtlich ihrer Tauglichkeit für Photovoltaikanlagen erhoben und analysiert. Die gesammelten Erfahrungen sollen dazu dienen, einen Zeit- und Budgetplan für die weiteren Schritte zu erarbeiten. Dabei gilt als Ziel: Bis Mai 2021 sollen sämtliche Gebäude erhoben sein, die für eine Photovoltaiknutzung in Frage kommen und schrittweise mit Photovoltaik nachgerüstet werden können. Die entsprechenden Analysen zu den möglichen Nutzungsvarianten sollen ebenfalls bis zu dieser Frist vorliegen.

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang:

„Gesagt, getan. Wie im Regierungsprogramm, der ,Agenda Weiß-grün‘, festgeschrieben, hat der Klimaschutz in dieser Periode für uns oberste Priorität. Trotz einer durch die Corona-Krise höchst angespannten Budgetsituation werden im Rahmen eines ,Klima-Fonds‘ sogar zusätzlich zehn Millionen Euro pro Jahr für Umwelt- und Klimaschutz investiert. Beim heutigen Klima-Kabinett wurden diesbezüglich wichtige Punkte auf Schiene gebracht, etwa der Start des ,Steirischen Klimachecks‘, die E-Mobilitäts-Offensive des Landes sowie nachhaltige Initiativen in Sachen Photovoltaik bei Landesgebäuden.

Landesrätin Ursula Lackner:

„Der Klimawandel stellt und vor große Herausforderungen, die wir nur in einem gemeinsamen Schulterschluss meistern können. Heute haben wir dafür wichtige Beschlüsse gefasst: Mit dem Klimafonds werden wir neue Impulse setzen und der steirische Klimacheck wird ein starkes Instrument, um die klimarelevanten Auswirkungen von Maßnahmen einzuschätzen. Im Bereich der Landesverwaltung arbeiten wir mit Maßnahmen wie dem Photovoltaikschwerpunkt oder der Elektrifizierung des Fuhrparks daran, Schritt für Schritt klimaneutral zu werden und so mit gutem Beispiel voranzugehen.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at