Steiermärkische Landesregierung beantragt Rechnungshof-Prüfung der medizinischen Angebotsplanung

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Seit vielen Jahren ist die steirische Spitalslandschaft, vor allem aber der größte Träger, die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. (KAGes), aufgrund vieler interner- und externer Faktoren in einem Entwicklungsprozess. Dies gilt umso mehr, da sich die Rahmenbedingungen für die Erbringung von Spitalsleistungen massiv geändert haben. Dazu zählen etwa die Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes (KA-AZG), der Ärzte-Ausbildungsordnung (ÄAO 2015) sowie die Änderungen der berufsrechtlichen Grundlagen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe (GuKG-Reform).

Im Jahr 2017 wurde als Reaktion auf die damaligen Entwicklungen seitens des Landes Steiermark der „Steiermärkische Gesundheitsplan 2035“ vorgestellt. Dieser hat das Ziel, die nachhaltige und zukunftsorientierte Gesundheitsversorgung der Steirerinnen und Steirer sicherzustellen. Aufgrund der sich in den vergangenen Jahren geänderten Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt hat die damals prognostizierte Entwicklung eine besondere Dynamik erhalten.

Insofern ist die KAGes besonders gefordert, auch unter den geänderten Rahmenbedingungen, die erforderliche Behandlungsqualität künftig sicher zu stellen. Als ein weiterer Schritt wurde daher seitens des Landes Steiermark und der KAGes die Umsetzung eines strukturellen sowie personellen Maßnahmenpakets beschlossen. Dies geschieht vor allem vor dem Hintergrund, dass die Landeskrankenanstalten in der Versorgung von Patientinnen und Patienten deutlich mehr Aufgaben zu bewältigen haben.

Eine flächendeckende Versorgung mit Spitalsleistungen und die bestmögliche Versorgungssicherheit soll trotz aller gesellschaftlichen Veränderungen und den damit verbundenen Herausforderungen sowie der damit zusammenhängenden strukturellen Herausforderungen auch in Zukunft auf höchstem Niveau möglich sein.

Daher stellt die Steiermärkische Landesregierung den Antrag an den Rechnungshof, die Medizinische Angebotsplanung der KAGes im Zeitraum von 2017 bis 2023 unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Maßnahmen hinsichtlich der Personalmaßnahmen (bzw. des effektiven Personaleinsatzes) und der strukturellen Maßnahmen auf ihre rasche und nachhaltige Wirksamkeit sowie Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu prüfen.

"Ich begrüße [...] alle Initiativen [...], die zur Verbesserung und nachhaltigen Sicherung der Gesundheitsversorgung in der Steiermark beitragen", Hannes Schwarz

„Angesichts der aktuellen und künftigen Herausforderungen ist es geboten, das Steirische Gesundheitssystem genauestens unter die Lupe zu nehmen. Ich begrüße daher alle Initiativen, insbesondere die Rechnungshofprüfung der KAGes, die zur Verbesserung und nachhaltigen Sicherung der Gesundheitsversorgung in der Steiermark beitragen“, so SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz.

Faktbox

  • Die Steiermärkische Landesregierung stellt einen Antrag an den Rechnungshof, die medizinische Angebotsplanung der Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. im Zeitraum von 2017 bis 2023 unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Maßnahmen hinsichtlich der Personalmaßnahmen (bzw. des effektiven Personaleinsatzes) und der strukturellen Maßnahmen auf ihre rasche und nachhaltige Wirksamkeit sowie Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu überprüfen.
  • Das wurde in der heutigen (26.09.2023) Sitzung der Landesregierung in Brüssel beschlossen.

Faktbox

  • Die Steiermärkische Landesregierung stellt einen Antrag an den Rechnungshof, die medizinische Angebotsplanung der Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. im Zeitraum von 2017 bis 2023 unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Maßnahmen hinsichtlich der Personalmaßnahmen (bzw. des effektiven Personaleinsatzes) und der strukturellen Maßnahmen auf ihre rasche und nachhaltige Wirksamkeit sowie Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu überprüfen.
  • Das wurde in der heutigen (26.09.2023) Sitzung der Landesregierung in Brüssel beschlossen.
Seit vielen Jahren ist die steirische Spitalslandschaft, vor allem aber der größte Träger, die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. (KAGes), aufgrund vieler interner- und externer Faktoren in einem Entwicklungsprozess. Dies gilt umso mehr, da sich die Rahmenbedingungen für die Erbringung von Spitalsleistungen massiv geändert haben. Dazu zählen etwa die Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes (KA-AZG), der Ärzte-Ausbildungsordnung (ÄAO 2015) sowie die Änderungen der berufsrechtlichen Grundlagen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe (GuKG-Reform).

Im Jahr 2017 wurde als Reaktion auf die damaligen Entwicklungen seitens des Landes Steiermark der „Steiermärkische Gesundheitsplan 2035“ vorgestellt. Dieser hat das Ziel, die nachhaltige und zukunftsorientierte Gesundheitsversorgung der Steirerinnen und Steirer sicherzustellen. Aufgrund der sich in den vergangenen Jahren geänderten Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt hat die damals prognostizierte Entwicklung eine besondere Dynamik erhalten.

Insofern ist die KAGes besonders gefordert, auch unter den geänderten Rahmenbedingungen, die erforderliche Behandlungsqualität künftig sicher zu stellen. Als ein weiterer Schritt wurde daher seitens des Landes Steiermark und der KAGes die Umsetzung eines strukturellen sowie personellen Maßnahmenpakets beschlossen. Dies geschieht vor allem vor dem Hintergrund, dass die Landeskrankenanstalten in der Versorgung von Patientinnen und Patienten deutlich mehr Aufgaben zu bewältigen haben.

Eine flächendeckende Versorgung mit Spitalsleistungen und die bestmögliche Versorgungssicherheit soll trotz aller gesellschaftlichen Veränderungen und den damit verbundenen Herausforderungen sowie der damit zusammenhängenden strukturellen Herausforderungen auch in Zukunft auf höchstem Niveau möglich sein.

Daher stellt die Steiermärkische Landesregierung den Antrag an den Rechnungshof, die Medizinische Angebotsplanung der KAGes im Zeitraum von 2017 bis 2023 unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Maßnahmen hinsichtlich der Personalmaßnahmen (bzw. des effektiven Personaleinsatzes) und der strukturellen Maßnahmen auf ihre rasche und nachhaltige Wirksamkeit sowie Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu prüfen.

"Ich begrüße [...] alle Initiativen [...], die zur Verbesserung und nachhaltigen Sicherung der Gesundheitsversorgung in der Steiermark beitragen", Hannes Schwarz

„Angesichts der aktuellen und künftigen Herausforderungen ist es geboten, das Steirische Gesundheitssystem genauestens unter die Lupe zu nehmen. Ich begrüße daher alle Initiativen, insbesondere die Rechnungshofprüfung der KAGes, die zur Verbesserung und nachhaltigen Sicherung der Gesundheitsversorgung in der Steiermark beitragen“, so SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at