SPÖ bekräftigt Forderung nach Beteiligungsfonds

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Die SPÖ hat heute, Donnerstag, ihre Forderung nach einem Beteiligungsfonds bekräftigt.

„Die Forderung nach einem staatlichen Beteiligungsfonds an Unternehmen, die jetzt Kapital brauchen, ist ein wichtiger Teil des umfassenden SPÖ-‚Kraftpakets‘, das SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise vorgelegt hat. Mit unserem Vorschlag eines staatlichen Beteiligungsfonds, der – wie eine aktuelle Umfrage zeigt – auch von einer breiten Mehrheit der ÖsterreicherInnen unterstützt wird, stehen wir für eine schlaue Wirtschaftspolitik und echte Hilfe, die Unternehmen unterstützt und Arbeitsplätze sichert“, betont der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried."

„Wir brauchen einen Systemwandel. Kerngesunde Industriebetriebe müssen in der Krise unterstützt und Arbeitsplätze geschützt werden. Die Wirtschaftskrise ist kein Schicksal, wie die Regierung behauptet. Hier braucht es gestaltende Politik und einen Systemwandel“, ergänzt der SPÖ-Regionalsprecher Max Lercher. „Während die türkis-grüne Regierung bei den Wirtschaftshilfen nur leere Versprechen und Stückwerk vorzuweisen hat, haben wir die richtigen Rezepte, die für echte und schnelle Hilfe sorgen“, sagte Leichtfried gegenüber dem SPÖ-Pressedienst."

Für die steirischen SPÖ-Politiker Leichtfried und Lercher ist klar: „Wirtschaftsministerin Schramböck hat vollmundig angekündigt, dass Österreich Schlüsseltechnologie verstärkt im Land behalten möchte. Ein bloßes Lippenbekenntnis, wie wir jetzt am Beispiel Steiermark sehen, wo wichtige Standorte bedroht sind oder verloren gehen.“ Die Regierung habe mit dem „schlechten AUA-Deal gezeigt, wie es nicht geht“, so Leichtfried. „Wir wollen, dass sich der Staat an Unternehmen beteiligt, die jetzt Kapital brauchen – und zwar als zeitlich befristete Eigenkapitalstütze. Der Vorteil liegt auf der Hand: Während die Regierung etwa beim AUA-Deal die Gewinne privatisiert und die Verluste verstaatlicht, werden bei unserem Modell nicht nur die Risiken vergesellschaftlicht, sondern auch die Erträge“, sagte Leichtfried.

Für Max Lercher steht mit Blick auf die Entwicklungen in der Steiermark fest:

„Die großen Betriebe etwa in der Obersteiermark müssen unterstützt, die Arbeitsplätze müssen gesichert werden. Zugleich müssen wir die Unternehmen bei den Investitionen in Forschung und Entwicklung unterstützen und dafür sorgen, dass unsere Betriebe für den technologischen Wandel und die Digitalisierung gerüstet sind. Das ist moderne Wirtschaftspolitik. Die konservative Vorstellung, dass der Markt alles regelt, versagt in der Krise vollkommen."

Faktbox

  • Durch schlaue Wirtschaftspolitik Unternehmen unterstützen und Jobs sichern

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Die SPÖ hat heute, Donnerstag, ihre Forderung nach einem Beteiligungsfonds bekräftigt.

„Die Forderung nach einem staatlichen Beteiligungsfonds an Unternehmen, die jetzt Kapital brauchen, ist ein wichtiger Teil des umfassenden SPÖ-‚Kraftpakets‘, das SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise vorgelegt hat. Mit unserem Vorschlag eines staatlichen Beteiligungsfonds, der – wie eine aktuelle Umfrage zeigt – auch von einer breiten Mehrheit der ÖsterreicherInnen unterstützt wird, stehen wir für eine schlaue Wirtschaftspolitik und echte Hilfe, die Unternehmen unterstützt und Arbeitsplätze sichert“, betont der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried."

„Wir brauchen einen Systemwandel. Kerngesunde Industriebetriebe müssen in der Krise unterstützt und Arbeitsplätze geschützt werden. Die Wirtschaftskrise ist kein Schicksal, wie die Regierung behauptet. Hier braucht es gestaltende Politik und einen Systemwandel“, ergänzt der SPÖ-Regionalsprecher Max Lercher. „Während die türkis-grüne Regierung bei den Wirtschaftshilfen nur leere Versprechen und Stückwerk vorzuweisen hat, haben wir die richtigen Rezepte, die für echte und schnelle Hilfe sorgen“, sagte Leichtfried gegenüber dem SPÖ-Pressedienst."

Für die steirischen SPÖ-Politiker Leichtfried und Lercher ist klar: „Wirtschaftsministerin Schramböck hat vollmundig angekündigt, dass Österreich Schlüsseltechnologie verstärkt im Land behalten möchte. Ein bloßes Lippenbekenntnis, wie wir jetzt am Beispiel Steiermark sehen, wo wichtige Standorte bedroht sind oder verloren gehen.“ Die Regierung habe mit dem „schlechten AUA-Deal gezeigt, wie es nicht geht“, so Leichtfried. „Wir wollen, dass sich der Staat an Unternehmen beteiligt, die jetzt Kapital brauchen – und zwar als zeitlich befristete Eigenkapitalstütze. Der Vorteil liegt auf der Hand: Während die Regierung etwa beim AUA-Deal die Gewinne privatisiert und die Verluste verstaatlicht, werden bei unserem Modell nicht nur die Risiken vergesellschaftlicht, sondern auch die Erträge“, sagte Leichtfried.

Für Max Lercher steht mit Blick auf die Entwicklungen in der Steiermark fest:

„Die großen Betriebe etwa in der Obersteiermark müssen unterstützt, die Arbeitsplätze müssen gesichert werden. Zugleich müssen wir die Unternehmen bei den Investitionen in Forschung und Entwicklung unterstützen und dafür sorgen, dass unsere Betriebe für den technologischen Wandel und die Digitalisierung gerüstet sind. Das ist moderne Wirtschaftspolitik. Die konservative Vorstellung, dass der Markt alles regelt, versagt in der Krise vollkommen."

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at