Sozialdemokratische Kommunalpolitik ist Garant für Lebensqualität

Die Kommunalpolitik und der Einsatz, die Lebensqualität der Steirer:innen vor Ort spürbar zu verbessern, sind tief in der steirischen SPÖ verwurzelt. Der sozialdemokratische Gemeindevertreter:innenverband (GVV) vertritt 1.568 SPÖ Gemeindemandatar:innen und 73 SPÖ Bürgermeister:innen in der Steiermark. Sozialdemokratische Kommunalpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass sie die Lebensqualität der Bevölkerung spürbar verbessert und die Daseinsvorsorge, also die Sicherstellung der Grundbedürfnisse, an oberster Stelle steht. Zweieinhalb Jahre nach den Gemeinderatswahlen blicken die steirische SPÖ und der GVV Steiermark zufrieden zurück, denn die Vielzahl an umgesetzten Projekten ist groß. Neben der Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplätzen und erweiterten Öffnungszeiten ist es unter anderem gelungen Schulen zu sanieren, Infrastrukturprojekte umzusetzen und den Breitbandausbau voranzutreiben. Die sozialdemokratische Gemeindemandatar:innen zeigen täglich: Sie reden nicht nur, sondern handeln. 

Der steirische SPÖ Vorsitzende, Landeshauptmann-Stv. Anton Lang, kennt die Herausforderungen der Kommunalpolitik aus eigener Erfahrung: „Ich durfte in meiner Heimatstadt Leoben viele Jahre in der Kommunalpolitik mitgestalten, weshalb ich sehr gut weiß, wie fordernd und vielfältig diese Aufgaben sind. Daher ist es mir als Gemeindereferent ein großes Anliegen unsere Städte und Gemeinden so gut wie möglich zu unterstützen. Gemeinsam ist es uns trotz einer beispiellosen Krise bereits gelungen das Kinderbetreuungsangebot in vielen Kommunen deutlich zu verbessern, Schulen zu sanieren und die Infrastruktur weiter auszubauen. Außerdem wurden von unseren Städten und Gemeinden unzählige Projekte im Bereich des Klima- und Umweltschutzes umgesetzt, was beweist wie wichtig der Sozialdemokratie dieses Thema ist. Für mich ist klar, dass wir diesen Weg auch in Zukunft fortführen werden und Land und Kommunen Seite an Seite für noch bessere Bedingungen in den steirischen Regionen eintreten werden. Unser Ziel ist es, die Lebensqualität für die Steirerinnen und Steirer hoch zu halten und weiter zu verbessern. Daher haben wir auch im Landesbudget 2023 wichtige Mittel für unsere Städte und Gemeinden vorgesehen.“

GVV Landesvorsitzender, Bürgermeister Mario Abl, erklärt die schwierigen Rahmenbedingungen für die Städte und Gemeinden: „Die Teuerungswelle trifft die Kommunen mit voller Wucht. Die Energie- und Baukosten explodieren, wirksame Unterstützung durch die Bundesregierung gibt es bisher nicht. In der ersten Hälfte der Gemeinderatsperiode konnten unsere Kommunen viele großartige Projekte umsetzen, das muss auch weiterhin möglich sein. Die Bundesregierung muss ein Hilfspaket schnüren und Maßnahmen setzen, um die Kostenexplosion endlich in den Griff zu bekommen. Ansonsten drohen empfindliche Leistungskürzungen für die Bürger:innen und ein massiver Schaden für die regionale Wirtschaft, denn die Städte und Gemeinden sind der größte öffentliche Auftraggeber. Das kann niemand wollen!“

GVV Landesgeschäftsführer Gernot Leskovar dankt den Mandatar:innen für ihren Einsatz und unterstreicht das Bildungsangebot des GVV: „Ich danke jeder und jedem Einzelnen, die – meist ehrenamtlich - ihre Zeit und Engagement in den Dienst ihrer Heimatgemeinde oder –stadt und der Sozialdemokratie stellen. Als GVV sind wir sehr stolz darauf, sie in ihrer Arbeit bestmöglich zu unterstützen. Dazu gehören Seminare und Schulungen, sowie Hilfe bei der Umsetzung von konkreten Projekten. Dieser Einsatz macht sich bezahlt und die steirischen Kommunen profitieren von top ausgebildeten Mandatar:innen.“