Lercher: „Schmid-Rücktritt ist längst überfällig!

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© Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Die Skandale rund um ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid nehmen kein Ende. Gestern ist ans Tageslicht gekommen, wie Schmid, ein Mitglied der türkisen „Familie“ und ÖVP-Beauftragter für das Staatsvermögen über normale Leute denkt. Laut den bekannt gewordenen Chats beschwerte er sich, als er einen Strafregisterauszug brauchte, dass er dann mit ganz normalen Leuten in der Schlange stehen muss. „Tiere“ nennt Schmid die normalen Leute, also uns alle. Uns, die gemeinsam das Staatsvermögen geschaffen haben, das er verwaltet.
 
Für SPÖ Nationalratsabgeordneten Max Lercher ist der Rücktritt von Schmid längst überfällig:

„Wir wissen, dass der oberste Staatsmanager die normalen Leute Tiere nennt, wenn er privat ist. Die Türkisen wurden von ganz normalen Leuten gewählt. Kurz ist mit dem Versprechen angetreten, es besser und anders zu machen. Aber was ist daraus geworden? Kreisky hat einmal gesagt, dass man die Leute schon mögen muss, wenn man Politik machen will. Davon ist bei den Türkisen leider gar nichts zu spüren.“
 
Weitere Chatprotokolle zeigen auch eine tiefe Verachtung von Schmid für Betriebsräte. „Betriebsrat. Weg damit.“, schrieb er einer engen Mitarbeiterin. Auch diese Entgleisung passt perfekt ins türkise Weltbild, in dem die Rechte von ArbeitnehmerInnen nur als nervige Störungen empfunden werden, die den Profitinteressen des eigenen Klientels im Weg stehen.
 
Für Lercher ein weiterer Grund, dass Schmid sofort gehen muss: „Dass Schmid seinen Vertrag 2022 auslaufen lässt, reicht nicht. Jeder weitere Tag mit Schmid an der Spitze der ÖBAG ist ein Tag zu viel. Verachtung für normale Menschen und die Rechte von ArbeitnehmerInnen sind in jeder Führungsposition inakzeptabel. Ganz besonders jedoch bei der ÖBAG.“
 

Faktbox

  • Neue Chats bringen Verachtung für BürgerInnen und Betriebsräte zum Vorschein

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  • Neue Chats bringen Verachtung für BürgerInnen und Betriebsräte zum Vorschein
Die Skandale rund um ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid nehmen kein Ende. Gestern ist ans Tageslicht gekommen, wie Schmid, ein Mitglied der türkisen „Familie“ und ÖVP-Beauftragter für das Staatsvermögen über normale Leute denkt. Laut den bekannt gewordenen Chats beschwerte er sich, als er einen Strafregisterauszug brauchte, dass er dann mit ganz normalen Leuten in der Schlange stehen muss. „Tiere“ nennt Schmid die normalen Leute, also uns alle. Uns, die gemeinsam das Staatsvermögen geschaffen haben, das er verwaltet.
 
Für SPÖ Nationalratsabgeordneten Max Lercher ist der Rücktritt von Schmid längst überfällig:

„Wir wissen, dass der oberste Staatsmanager die normalen Leute Tiere nennt, wenn er privat ist. Die Türkisen wurden von ganz normalen Leuten gewählt. Kurz ist mit dem Versprechen angetreten, es besser und anders zu machen. Aber was ist daraus geworden? Kreisky hat einmal gesagt, dass man die Leute schon mögen muss, wenn man Politik machen will. Davon ist bei den Türkisen leider gar nichts zu spüren.“
 
Weitere Chatprotokolle zeigen auch eine tiefe Verachtung von Schmid für Betriebsräte. „Betriebsrat. Weg damit.“, schrieb er einer engen Mitarbeiterin. Auch diese Entgleisung passt perfekt ins türkise Weltbild, in dem die Rechte von ArbeitnehmerInnen nur als nervige Störungen empfunden werden, die den Profitinteressen des eigenen Klientels im Weg stehen.
 
Für Lercher ein weiterer Grund, dass Schmid sofort gehen muss: „Dass Schmid seinen Vertrag 2022 auslaufen lässt, reicht nicht. Jeder weitere Tag mit Schmid an der Spitze der ÖBAG ist ein Tag zu viel. Verachtung für normale Menschen und die Rechte von ArbeitnehmerInnen sind in jeder Führungsposition inakzeptabel. Ganz besonders jedoch bei der ÖBAG.“
 

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at