Lercher: „Die Gemeinden verdienen es, vom Bund die finanzielle Anerkennung zu bekommen, die ihnen zusteht!“

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Die Corona-Krise hat die Kommunalebene hart getroffen und stellt die Städte und Gemeinden in ganz Österreich vor große finanzielle Schwierigkeiten. Zu den Mehrausgaben für die Pandemiebekämpfung kommen auch noch massive Einnahmenausfälle hinzu. Dabei war die finanzielle Lage für die Städte und Gemeinden schon vor Corona sehr angespannt. Es wird von den Kommunen immer mehr verlangt, der Druck nimmt zu, aber die nötigen Finanzmittel werden vom Bund nicht zur Verfügung gestellt.

Darum fordert die SPÖ im Nationalrat eine pauschale Abgeltung von 250 Euro pro hauptgemeldeter Einwohnerin und hauptgemeldetem Einwohner in allen Städten und Gemeinden. Für die Steiermark wäre das eine Unterstützungsleistung von rund 310 Millionen Euro. Die bisherigen Anträge dazu wurden von Türkis-Grün jedoch allesamt abgelehnt.

Für den SPÖ Regionalsprecher im Nationalrat Max Lercher ist das fahrlässig:

„Die Städte und Gemeinden haben die Bundesregierung in der Pandemie oft gerettet, beim Testen und Impfen zum Beispiel. Jetzt hat man plötzlich kein Geld, um ihnen im Gegenzug zu helfen. Bei den ganzen Hilfspaketen haben die Milliarden nie eine Rolle gespielt, aber 2,2 Milliarden Euro, um Städten und Gemeinden in ganz Österreich beizustehen, will die Bundesregierung nicht bereitstellen. Das ist für mich unverständlich, denn als Sozialdemokratie verstehen wir die Kommunen als Basis, auf der unsere ganze Gesellschaft aufbaut. Die Konsequenz der fehlenden Unterstützung durch den Bund ist auch klar: es drohen Leistungskürzungen für die Bürgerinnen und Bürger. Das wollen wir auf jeden Fall verhindern.“

Faktbox

  • SPÖ fordert im Nationalrat 250 Euro Unterstützung pro Einwohner/Einwohnerin mit Hauptwohnsitz für alle Städte und Gemeinden.

Faktbox

  • SPÖ fordert im Nationalrat 250 Euro Unterstützung pro Einwohner/Einwohnerin mit Hauptwohnsitz für alle Städte und Gemeinden.
Die Corona-Krise hat die Kommunalebene hart getroffen und stellt die Städte und Gemeinden in ganz Österreich vor große finanzielle Schwierigkeiten. Zu den Mehrausgaben für die Pandemiebekämpfung kommen auch noch massive Einnahmenausfälle hinzu. Dabei war die finanzielle Lage für die Städte und Gemeinden schon vor Corona sehr angespannt. Es wird von den Kommunen immer mehr verlangt, der Druck nimmt zu, aber die nötigen Finanzmittel werden vom Bund nicht zur Verfügung gestellt.

Darum fordert die SPÖ im Nationalrat eine pauschale Abgeltung von 250 Euro pro hauptgemeldeter Einwohnerin und hauptgemeldetem Einwohner in allen Städten und Gemeinden. Für die Steiermark wäre das eine Unterstützungsleistung von rund 310 Millionen Euro. Die bisherigen Anträge dazu wurden von Türkis-Grün jedoch allesamt abgelehnt.

Für den SPÖ Regionalsprecher im Nationalrat Max Lercher ist das fahrlässig:

„Die Städte und Gemeinden haben die Bundesregierung in der Pandemie oft gerettet, beim Testen und Impfen zum Beispiel. Jetzt hat man plötzlich kein Geld, um ihnen im Gegenzug zu helfen. Bei den ganzen Hilfspaketen haben die Milliarden nie eine Rolle gespielt, aber 2,2 Milliarden Euro, um Städten und Gemeinden in ganz Österreich beizustehen, will die Bundesregierung nicht bereitstellen. Das ist für mich unverständlich, denn als Sozialdemokratie verstehen wir die Kommunen als Basis, auf der unsere ganze Gesellschaft aufbaut. Die Konsequenz der fehlenden Unterstützung durch den Bund ist auch klar: es drohen Leistungskürzungen für die Bürgerinnen und Bürger. Das wollen wir auf jeden Fall verhindern.“

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at