„50 Milliarden Euro kann Finanzminister Blümel fast freihändig vergeben; 37 Milliarden werden ausbezahlt – es ist völlig irrwitzig, dass das Parlament keine Kontrolle hat, wer Geld aus diesem Topf aus Steuergeldern bekommen hat“, so Leichtfried. Die SPÖ hat immer auf eine ausreichende Unterstützung für die Betriebe gedrängt, aber auch immer wieder darauf hingewiesen, dass die Hilfen überhaupt nicht treffsicher sind: „Wenn Starbucks hunderttausende Euro Unterstützung aus Steuergeld bekommt, aber in Österreich nur 2.800 Euro Steuer zahlt; wenn Elektronikketten ihr Geschäftsergebnis um 200 Mio. Euro verbessern und Hilfen bekommen; wenn Kurz-Freund Benko für seine Möbelhaus-Gruppe 1,4 Millionen Steuergeld bekommt, sich aber gleichzeitig einen Gutshof um 30 Mio. Euro kauft, dann ist das System falsch. Manche Große bekamen viel zu viel, während viele kleine Betriebe noch immer um ihre Existenz bangen“, so Leichtfried.
„50 Milliarden Euro kann Finanzminister Blümel fast freihändig vergeben; 37 Milliarden werden ausbezahlt – es ist völlig irrwitzig, dass das Parlament keine Kontrolle hat, wer Geld aus diesem Topf aus Steuergeldern bekommen hat“, so Leichtfried. Die SPÖ hat immer auf eine ausreichende Unterstützung für die Betriebe gedrängt, aber auch immer wieder darauf hingewiesen, dass die Hilfen überhaupt nicht treffsicher sind: „Wenn Starbucks hunderttausende Euro Unterstützung aus Steuergeld bekommt, aber in Österreich nur 2.800 Euro Steuer zahlt; wenn Elektronikketten ihr Geschäftsergebnis um 200 Mio. Euro verbessern und Hilfen bekommen; wenn Kurz-Freund Benko für seine Möbelhaus-Gruppe 1,4 Millionen Steuergeld bekommt, sich aber gleichzeitig einen Gutshof um 30 Mio. Euro kauft, dann ist das System falsch. Manche Große bekamen viel zu viel, während viele kleine Betriebe noch immer um ihre Existenz bangen“, so Leichtfried.
SPÖ Steiermark
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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.
Ausschüsse:
Bereichssprecher für:
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SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349
Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden.
Vorsitzende in den Ausschüssen:
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Bereichssprecherin für:
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SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120
daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at
Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.
Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum
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Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37
Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht.
Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
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SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167
