Gute Budgetpoltiik der letzten Jahre ermöglicht Spielraum bei Corona-Hilfen

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© Land Steiermark/Jesse Streibl
Im Herbst 2018 wurde von der Steiermärkischen Landesregierung ein ambitioniertes Doppelbudget präsentiert. In diesem wurde für Ende 2020 ein Schuldenstand von 5,238 Milliarden Euro budgetiert. Trotz massiver Belastungen aufgrund der Corona-Krise wird der Schuldenstand im heute (29.10.2020) präsentierten Nachtragsvoranschlag um rund 120 Millionen Euro geringer sein, als im Dezember 2018 genehmigt wurde. Konkret ergibt sich daraus ein Schuldenstand in der Höhe von 5,119 Milliarden Euro. Der eingeschlagene Konsolidierungspfad wurde durch die Corona-Krise massiv beeinflusst. Bis zu diesem Jahr konnten die Ziele allerdings übertroffen werden.

Dennoch hat die Corona-Krise auf das steirische Landesbudget enorme Auswirkungen. Insgesamt fehlen 2020 rund 380 Millionen Euro an Einnahmen. Diese setzen sich aus fehlenden Ertragsanteilen, der geringeren Landesumlage und dem Wohnbauförderungsbeitrag zusammen. Zusätzlich hat das Land Steiermark Geld in die Hand genommen, um den Steirerinnen und Steirer während der Krise so gut wie möglich zu helfen und sie zu schützen. Ein Großteil der Mehrausgaben ist direkt auf die für das Land wichtigen Maßnahmenpakete zurückzuführen. Insgesamt wird damit gerechnet, dass ausgabenseitig zusätzlich rund 93 Millionen schlagend werden.

In der heutigen Regierungssitzung wurde der Entwurf des Nachtragsvoranschlages 2020 beschlossen. Darin sind die fehlenden Einnahmen und Mehrausgaben in der Höhe von 473 Millionen Euro abgebildet. Insgesamt weist der Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2020 nun einen Schuldenstand von 5,119 Milliarden Euro aus.

„Im Dezember 2018 hat der Landtag ein ambitioniertes Doppelbudget beschlossen. Bis zum März 2020 haben wir diese Ziele sogar übertroffen. Der Rechnungsabschluss 2019 zum Doppelbudget 2019/20 zeigte bereits, dass wir den genehmigten Schuldenstand um rund 593 Millionen Euro unterschritten haben. Eine hervorragende Budgetpolitik in den letzten Jahren hat uns den notwendigen finanziellen Spielraum geschaffen, um den Steirerinnen und Steirern in den letzten Monaten zur Seite zu stehen und diese Krise bisher gut zu bewältigen“, sagt Finanzreferent und Landeshauptmann-Stv. Anton Lang.

Faktbox

  • Schuldenstand des Landes trotz Corona um 120 Millionen Euro geringer als im Dezember 2018 erwartet

Faktbox

  • Schuldenstand des Landes trotz Corona um 120 Millionen Euro geringer als im Dezember 2018 erwartet

Im Herbst 2018 wurde von der Steiermärkischen Landesregierung ein ambitioniertes Doppelbudget präsentiert. In diesem wurde für Ende 2020 ein Schuldenstand von 5,238 Milliarden Euro budgetiert. Trotz massiver Belastungen aufgrund der Corona-Krise wird der Schuldenstand im heute (29.10.2020) präsentierten Nachtragsvoranschlag um rund 120 Millionen Euro geringer sein, als im Dezember 2018 genehmigt wurde. Konkret ergibt sich daraus ein Schuldenstand in der Höhe von 5,119 Milliarden Euro. Der eingeschlagene Konsolidierungspfad wurde durch die Corona-Krise massiv beeinflusst. Bis zu diesem Jahr konnten die Ziele allerdings übertroffen werden.

Dennoch hat die Corona-Krise auf das steirische Landesbudget enorme Auswirkungen. Insgesamt fehlen 2020 rund 380 Millionen Euro an Einnahmen. Diese setzen sich aus fehlenden Ertragsanteilen, der geringeren Landesumlage und dem Wohnbauförderungsbeitrag zusammen. Zusätzlich hat das Land Steiermark Geld in die Hand genommen, um den Steirerinnen und Steirer während der Krise so gut wie möglich zu helfen und sie zu schützen. Ein Großteil der Mehrausgaben ist direkt auf die für das Land wichtigen Maßnahmenpakete zurückzuführen. Insgesamt wird damit gerechnet, dass ausgabenseitig zusätzlich rund 93 Millionen schlagend werden.

In der heutigen Regierungssitzung wurde der Entwurf des Nachtragsvoranschlages 2020 beschlossen. Darin sind die fehlenden Einnahmen und Mehrausgaben in der Höhe von 473 Millionen Euro abgebildet. Insgesamt weist der Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2020 nun einen Schuldenstand von 5,119 Milliarden Euro aus.

„Im Dezember 2018 hat der Landtag ein ambitioniertes Doppelbudget beschlossen. Bis zum März 2020 haben wir diese Ziele sogar übertroffen. Der Rechnungsabschluss 2019 zum Doppelbudget 2019/20 zeigte bereits, dass wir den genehmigten Schuldenstand um rund 593 Millionen Euro unterschritten haben. Eine hervorragende Budgetpolitik in den letzten Jahren hat uns den notwendigen finanziellen Spielraum geschaffen, um den Steirerinnen und Steirern in den letzten Monaten zur Seite zu stehen und diese Krise bisher gut zu bewältigen“, sagt Finanzreferent und Landeshauptmann-Stv. Anton Lang.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at