Entwurf zum Rechnungsabschluss 2020 in Regierung beschlossen

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© Stefan Leitner
Der Entwurf von Landesfinanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 wurde heute (20.5.2021) in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung beschlossen. In weiterer Folge wird dieser dem Landesrechnungshof zur Stellungnahme übermittelt. Nach der Einarbeitung der Stellungnahme und erneutem Beschluss durch die Steiermärkische Landesregierung geht der Rechnungsabschluss dem Landtag Steiermark zur Beratung und Beschlussfassung zu.

Aufgrund der finanziellen Folgen der Covid-19-Pandemie genehmigte der Landtag Steiermark im letzten Herbst ein Nachtragsbudget für das Jahr 2020. Der nunmehr vorliegende Rechnungsabschluss zeigt, dass die Einnahmen geringfügig höher sind, als im Planungsszenario des Nachtragsvoranschlags angenommen. So gab es bei den Ertragsanteilen und im Wohnbauförderungsbeitrag gegenüber den dem Nachtragsvoranschlag zu Grunde liegenden Prognosen des Finanzministeriums geringere Einbrüche. Die Inanspruchnahme der Covid-19-Maßnahmenpakete des Landes, im speziellen des Gemeindepaketes, ist 2020 noch nicht in der Höhe eingetreten, wie bei deren Erstellung angenommen wurde. Dem stehen allerdings auch Mehraufwände gegenüber, etwa durch überplanmäßig hohe Bedarfszuweisungen zur Unterstützung unserer Kommunen, höhere Aufwände für die Sozialhilfeverbände sowie zusätzliche Kosten zur Bewältigung der Corona-Krise.

Das Nettoergebnis nach Rücklagen 2020 des Landes Steiermark beträgt -468,48 Millionen Euro, damit konnte das budgetierte Ergebnis von -529,11 Millionen Euro um 60,62 Millionen Euro unterschritten werden.

"Durch vorzeitige Tilgungen von Wohnbaudarlehen und sehr gutes Finanzmanagement sowie der hervorragenden Liquiditätssituation, welche auch immer von der Ratingagentur Standard & Poors hervorgehoben wird, konnte die Darlehensaufnahme für die Finanzierung des Haushaltes massiv gesenkt werden", so Lang, der betont: „Da die Konditionen von neu aufzunehmenden Krediten sowie die Tilgungen der Wohnbaudarlehen in der Krise nicht abschätzbar sind, hat man als ordentlicher Kaufmann im Nachtragsvoranschlag ein sehr vorsichtiges Szenario angenommen."

"Der Schuldenstand des Landes Steiermark wuchs daher im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2019 lediglich um 216 Millionen Euro auf 4.735 Millionen Euro an. Die Vorgaben der Europäischen Union sowie des innerösterreichischen Stabilitätspaktes wurde 2020 krisenbedingt außer Kraft gesetzt. „Dieser Rechnungsabschluss zeigt, dass unser Ziel `keine neuen Schulden zu machen´ ohne die Corona-Pandemie bereits 2020 erreicht worden wäre", so Lang.

Faktbox

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Der Entwurf von Landesfinanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 wurde heute (20.5.2021) in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung beschlossen. In weiterer Folge wird dieser dem Landesrechnungshof zur Stellungnahme übermittelt. Nach der Einarbeitung der Stellungnahme und erneutem Beschluss durch die Steiermärkische Landesregierung geht der Rechnungsabschluss dem Landtag Steiermark zur Beratung und Beschlussfassung zu.

Aufgrund der finanziellen Folgen der Covid-19-Pandemie genehmigte der Landtag Steiermark im letzten Herbst ein Nachtragsbudget für das Jahr 2020. Der nunmehr vorliegende Rechnungsabschluss zeigt, dass die Einnahmen geringfügig höher sind, als im Planungsszenario des Nachtragsvoranschlags angenommen. So gab es bei den Ertragsanteilen und im Wohnbauförderungsbeitrag gegenüber den dem Nachtragsvoranschlag zu Grunde liegenden Prognosen des Finanzministeriums geringere Einbrüche. Die Inanspruchnahme der Covid-19-Maßnahmenpakete des Landes, im speziellen des Gemeindepaketes, ist 2020 noch nicht in der Höhe eingetreten, wie bei deren Erstellung angenommen wurde. Dem stehen allerdings auch Mehraufwände gegenüber, etwa durch überplanmäßig hohe Bedarfszuweisungen zur Unterstützung unserer Kommunen, höhere Aufwände für die Sozialhilfeverbände sowie zusätzliche Kosten zur Bewältigung der Corona-Krise.

Das Nettoergebnis nach Rücklagen 2020 des Landes Steiermark beträgt -468,48 Millionen Euro, damit konnte das budgetierte Ergebnis von -529,11 Millionen Euro um 60,62 Millionen Euro unterschritten werden.

"Durch vorzeitige Tilgungen von Wohnbaudarlehen und sehr gutes Finanzmanagement sowie der hervorragenden Liquiditätssituation, welche auch immer von der Ratingagentur Standard & Poors hervorgehoben wird, konnte die Darlehensaufnahme für die Finanzierung des Haushaltes massiv gesenkt werden", so Lang, der betont: „Da die Konditionen von neu aufzunehmenden Krediten sowie die Tilgungen der Wohnbaudarlehen in der Krise nicht abschätzbar sind, hat man als ordentlicher Kaufmann im Nachtragsvoranschlag ein sehr vorsichtiges Szenario angenommen."

"Der Schuldenstand des Landes Steiermark wuchs daher im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2019 lediglich um 216 Millionen Euro auf 4.735 Millionen Euro an. Die Vorgaben der Europäischen Union sowie des innerösterreichischen Stabilitätspaktes wurde 2020 krisenbedingt außer Kraft gesetzt. „Dieser Rechnungsabschluss zeigt, dass unser Ziel `keine neuen Schulden zu machen´ ohne die Corona-Pandemie bereits 2020 erreicht worden wäre", so Lang.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at