Agenda Nummer eins bleibt die Steiermark

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© Land Steiermark/Michaela Lorber
Die Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung trafen sich heute im Schloss Seggau im südsteirischen Seggauberg zur Klausur zum Auftakt des Jahres. Die seit Dezember 2019 bestehende Koalition Weiß-Grün arbeitet auf Basis der „AGENDA WEISS-GRÜN“, des gemeinsamen Regierungsprogramms. Im Mai 2021 wurde mit der „AGENDA WEISS-GRÜN 21 plus“ eine Erweiterung des Programmes vorgenommen.

Obwohl die momentan laufende Legislaturperiode in erster Linie von der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen geprägt war und ist, konnten bisher bereits 97 Prozent der vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden oder sind derzeit in Umsetzung. LH-Stv. Anton Lang erklärt: „Wir haben es als Regierungsteam gut geschafft, die Steiermark durch die Corona-Krise zu bringen. Trotz Corona gibt es Chancen, die wir nutzen wollen, unsere Agenda Nummer eins bleibt die Steiermark. Das Virus wird uns zwar weiter begleiten, aber wir hoffen, dass wir irgendwann einmal sagen können, dass wir das Virus besiegt haben werden.“

Lang erinnert an die pandemiebedingten zusätzlichen Maßnahmen: „Wir haben unsere Städte und Gemeinden zusätzlich zum Bundespaket unterstützt, dadurch konnten wichtige Investitionen trotz Krise stattfinden. Als erstes Bundesland haben wir am Arbeitsmarkt auch eine Corona-Stiftung eingerichtet, die sich als absolut richtig erwiesen hat. Bei der gesamten Test- und Impfinfrastruktur kann sich unser steirisches Angebot im österreichweiten Vergleich mehr als sehen lassen“, so der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Für 2022 hat sich die Landesregierung in der Klausur bei folgenden fünf Themen neue Schwerpunkte gesetzt:

  • Arbeitsmarkt und Fachkräfte
  • Pflege
  • Digitalisierung
  • Kinderbildung- und -betreuung
  • Klimaschutz

Lang kündigt im Bereich der Kinderbildung- und -betreuung an, dass es „neue zusätzliche Investitionen, speziell in den Wachstumsregionen der Steiermark, wo das notwendig ist“, geben werde. „Beim Klimaschutz stehen massive Investitionen in den öffentlichen Verkehr bevor, besonders bei der Schieneninfrastruktur, wofür wir dem Bund sehr dankbar sind. Im Ballungsraum südlich von Graz bis Leibnitz ist mit den ÖBB ein Halbstundentakt anzustreben. Zudem forcieren wir weiter das wichtige Thema des kompletten Ausstiegs aus der Ölheizung“, so Lang.

Zur budgetären Situation der Steiermark erklärt LH-Stv. Lang: „Zur Bewältigung der Krise mussten wir unseren Budgetpfad verlassen. Sobald die Pandemie keine spürbaren Auswirkungen mehr für die Wirtschaft hat, wollen wir auf diesen zurückkehren und in Richtung eines ausgeglichenen Landeshaushalts gehen.“

Weiterführende Infos sind in der  Presseunterlage zur Regierungsklausur 2022 zu finden.

Faktbox

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Die Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung trafen sich heute im Schloss Seggau im südsteirischen Seggauberg zur Klausur zum Auftakt des Jahres. Die seit Dezember 2019 bestehende Koalition Weiß-Grün arbeitet auf Basis der „AGENDA WEISS-GRÜN“, des gemeinsamen Regierungsprogramms. Im Mai 2021 wurde mit der „AGENDA WEISS-GRÜN 21 plus“ eine Erweiterung des Programmes vorgenommen.

Obwohl die momentan laufende Legislaturperiode in erster Linie von der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen geprägt war und ist, konnten bisher bereits 97 Prozent der vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden oder sind derzeit in Umsetzung. LH-Stv. Anton Lang erklärt: „Wir haben es als Regierungsteam gut geschafft, die Steiermark durch die Corona-Krise zu bringen. Trotz Corona gibt es Chancen, die wir nutzen wollen, unsere Agenda Nummer eins bleibt die Steiermark. Das Virus wird uns zwar weiter begleiten, aber wir hoffen, dass wir irgendwann einmal sagen können, dass wir das Virus besiegt haben werden.“

Lang erinnert an die pandemiebedingten zusätzlichen Maßnahmen: „Wir haben unsere Städte und Gemeinden zusätzlich zum Bundespaket unterstützt, dadurch konnten wichtige Investitionen trotz Krise stattfinden. Als erstes Bundesland haben wir am Arbeitsmarkt auch eine Corona-Stiftung eingerichtet, die sich als absolut richtig erwiesen hat. Bei der gesamten Test- und Impfinfrastruktur kann sich unser steirisches Angebot im österreichweiten Vergleich mehr als sehen lassen“, so der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Für 2022 hat sich die Landesregierung in der Klausur bei folgenden fünf Themen neue Schwerpunkte gesetzt:

  • Arbeitsmarkt und Fachkräfte
  • Pflege
  • Digitalisierung
  • Kinderbildung- und -betreuung
  • Klimaschutz

Lang kündigt im Bereich der Kinderbildung- und -betreuung an, dass es „neue zusätzliche Investitionen, speziell in den Wachstumsregionen der Steiermark, wo das notwendig ist“, geben werde. „Beim Klimaschutz stehen massive Investitionen in den öffentlichen Verkehr bevor, besonders bei der Schieneninfrastruktur, wofür wir dem Bund sehr dankbar sind. Im Ballungsraum südlich von Graz bis Leibnitz ist mit den ÖBB ein Halbstundentakt anzustreben. Zudem forcieren wir weiter das wichtige Thema des kompletten Ausstiegs aus der Ölheizung“, so Lang.

Zur budgetären Situation der Steiermark erklärt LH-Stv. Lang: „Zur Bewältigung der Krise mussten wir unseren Budgetpfad verlassen. Sobald die Pandemie keine spürbaren Auswirkungen mehr für die Wirtschaft hat, wollen wir auf diesen zurückkehren und in Richtung eines ausgeglichenen Landeshaushalts gehen.“

Weiterführende Infos sind in der  Presseunterlage zur Regierungsklausur 2022 zu finden.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at