SPÖ Steiermark > Blog >
In der Landtagssitzung am 17. Oktober standen diesmal einige Besonderheiten auf der Tagesordnung: Unser Parteivorsitzender Anton Lang brachte das Landesbudget für das nächste Jahr ein, die Gehaltserhöhungen in der KAGes sind in Stein gemeißelt und unser Koalitionspartner hat dem Landtag neue Regierungsmitglieder vorgestellt und zur Wahl vorgeschlagen.
Im Namen aller sozialdemokratischen Abgeordneten dankt Landtagsklubobmann Hannes Schwarz den scheidenden Regierungsmitgliedern Juliane Bogner-Strauß und Johann Seitinger, welche ihr Amt in der Landesregierung zur Verfügung gestellt und sich von den Landtagsabgeordneten verabschiedet haben, für die Zusammenarbeit.
Gleichzeitig wurden die neuen Mitglieder der Landesregierung – LRin Schmiedtbauer übernimmt das Ressort von LR a.D. Seitinger, LR Kornhäusl folgt auf LRin a.D. Bogner-Strauß – dem Landtag zur Wahl vorgeschlagen und mit einer Mehrheit im Plenum demokratisch legitimiert.
Hannes Schwarz wünscht den neuen Regierungsmitgliedern alles Gute für die großen Herausforderungen, vor allem im Gesundheitsbereich, welche auf sie warten und steht der Zusammenarbeit schon gespannt gegenüber.
Landeshauptmann-Stv. Anton Lang hat als Landesfinanzreferent den Abgeordneten in der Landtagssitzung die Budgetplanung für das kommende Jahr 2024 in der Steiermark vorgestellt. Damit können alle Fraktionen im Landtag nun ihre Stellungnahmen und Überlegungen dazu ausarbeiten und einbringen, bevor das Budget für 2024 im Dezember im Landtag beschlossen werden wird.
Anton Langs erfolgreich eingeschlagener Weg auf wichtige und nachhaltige Investitionen zu setzen, wodurch Ausbau und Taktverdichtung der Öffis, leistbarer Wohnraum und Errungenschaften wie sozial gerechte Kostenstaffelungen für Kinderkrippen und Kindergärten in den vergangen Jahren möglich wurden, wird weitergegangen – denn die Steirer:innen stehen in seinem politischen Handeln immer im Mittelpunkt!
Einen gewichtigen Anteil des Landesbudgets stellt der Gesundheitsbereich dar. Klubobmann Hannes Schwarz freut es deshalb besonders, dass hier in weiser Voraussicht auch schon das Personalpaket für die KAGes berücksichtigt ist, für das er so lange gekämpft hat. Die Einigung darüber konnte in den vergangenen Monaten erzielt werden und nun wurde die Erhöhung der Gehälter von KAGes-Bediensteten mit dem Landtagsbeschluss in Stein gemeißelt!
Die Steiermark setzt damit ein österreichweites Zeichen um die angespannte Personalsituation zu entschärfen. Vor allem aber ist die endlich erreichte Gehaltserhöhung ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung gegenüber den Mitarbeiter:innen in den steirischen Krankenhäusern, die Tag und Nacht für uns alle ihren Dienst tun.
SPÖ Steiermark
Metahofgasse 16
8020 Graz
+43 5 0702-0
stmk-lps@spoe.at
Datenschutz | Impressum
Datenschutz | Impressum
Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.
Ausschüsse:
Bereichssprecher für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349
Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden.
Vorsitzende in den Ausschüssen:
Weitere Ausschüsse:
Bereichssprecherin für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120
daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at
Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.
Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum
Weitere Ausschüsse:
Bereichssprecher für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37
Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht.
Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
Weitere Ausschüsse:
Bereichssprecherin für:
Zugeordnete Bezirke:
Für Sie erreichbar:
SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167
