Kampus: Bund soll BanHate-App unterstützen

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16.243 Meldungen über Hass im Netz sind seit ihrem Start am 18. April 2017 bei der BanHate-App der Antidiskriminierungsstelle Steiermark eingegangen. In etwa nur rund einem Viertel aller Fälle konnte der Verursacher oder die Verursacherin geografisch der Steiermark zugeordnet werden. Der überwiegende Anteil der Hassnachrichten von 75 Prozent hingegen wurde aus anderen österreichischen Bundesländern – und zum Teil auch aus Deutschland – abgesendet.

„Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark leistet im Kampf gegen Online-Hass umfangreiche Aufklärung und Sensibilisierung österreichweit und nicht nur in unserem Bundesland. Eine finanzielle Beteiligung des Bundes wäre daher äußerst wünschenswert, denn der Kampf gegen Hass im Netz muss gemeinsam geführt werden. BanHate hat internationalen Vorbildcharakter“, betont Soziallandesrätin Doris Kampus, die auf das andauernd hohe Niveau an Hasspostings hinweist. Finanziert wird die BanHate-App bisher ausschließlich vom Land Steiermark und der Stadt Graz.

Die aufgeladene Stimmung in der Bevölkerung ist jedenfalls trotz Abklingen der Corona-Pandemie weiterhin gegeben, was Statistiken vielfach bestätigen. „So war das Jahr 2020 das Rekordjahr mit 3.215 Meldungen, mit diesem Halbjahr sind mittlerweile über 2.700 Meldungen eingegangen und zeigen, dass Hass im Netz weiterhin auf Rekordniveau bleibt, da die Polarisierung bei verschiedenen Themen wie Klimaaktivismus, LGBTIQ+ oder Migration voranschreitet“, erläutert Daniela Grabovac, Extremismus-Expertin und Leiterin der Antidiskriminierungsstelle.

Die BanHate-App wurde 2017 als erstes Instrument dieser Art in Europa von der Grazer Kreativagentur Golddiggers entwickelt und ist seither in Betrieb. Seit Mai 2020 verfügt die BanHate-App auch über eine Erweiterung zum Melden von so genannten Hate Crimes – das sind Taten, die aus Vorurteilen gegenüber bestimmten Gruppen gegen eine Person in der Öffentlichkeit geschehen. 5.185 Meldungen beziehen sich auf politische Einstellungen, 4.454 auf die ethnische Herkunft und 1.788 auf die Religion. Knapp 90 Prozent aller Postings wurden auf Facebook veröffentlicht, etwa 2.400 auf Instagram.

In rund 51 Prozent der Fälle hat die Antidiskriminierungsstelle an zuständige Stellen in Österreich und Deutschland weitergeleitet und somit zur Anzeige gebracht. Das betraf 8.331 Meldungen, die weitergeleitet wurden. Eine rechtliche Verfolgung ist im Rest der Fälle unterblieben, weil sie zum Beispiel strafrechtlich nicht relevant waren, strafrechtlich Privatanklagedelikte darstellen oder vor der Bearbeitung durch die Behörden bereits gelöscht wurden.

Faktbox

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16.243 Meldungen über Hass im Netz sind seit ihrem Start am 18. April 2017 bei der BanHate-App der Antidiskriminierungsstelle Steiermark eingegangen. In etwa nur rund einem Viertel aller Fälle konnte der Verursacher oder die Verursacherin geografisch der Steiermark zugeordnet werden. Der überwiegende Anteil der Hassnachrichten von 75 Prozent hingegen wurde aus anderen österreichischen Bundesländern – und zum Teil auch aus Deutschland – abgesendet.

„Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark leistet im Kampf gegen Online-Hass umfangreiche Aufklärung und Sensibilisierung österreichweit und nicht nur in unserem Bundesland. Eine finanzielle Beteiligung des Bundes wäre daher äußerst wünschenswert, denn der Kampf gegen Hass im Netz muss gemeinsam geführt werden. BanHate hat internationalen Vorbildcharakter“, betont Soziallandesrätin Doris Kampus, die auf das andauernd hohe Niveau an Hasspostings hinweist. Finanziert wird die BanHate-App bisher ausschließlich vom Land Steiermark und der Stadt Graz.

Die aufgeladene Stimmung in der Bevölkerung ist jedenfalls trotz Abklingen der Corona-Pandemie weiterhin gegeben, was Statistiken vielfach bestätigen. „So war das Jahr 2020 das Rekordjahr mit 3.215 Meldungen, mit diesem Halbjahr sind mittlerweile über 2.700 Meldungen eingegangen und zeigen, dass Hass im Netz weiterhin auf Rekordniveau bleibt, da die Polarisierung bei verschiedenen Themen wie Klimaaktivismus, LGBTIQ+ oder Migration voranschreitet“, erläutert Daniela Grabovac, Extremismus-Expertin und Leiterin der Antidiskriminierungsstelle.

Die BanHate-App wurde 2017 als erstes Instrument dieser Art in Europa von der Grazer Kreativagentur Golddiggers entwickelt und ist seither in Betrieb. Seit Mai 2020 verfügt die BanHate-App auch über eine Erweiterung zum Melden von so genannten Hate Crimes – das sind Taten, die aus Vorurteilen gegenüber bestimmten Gruppen gegen eine Person in der Öffentlichkeit geschehen. 5.185 Meldungen beziehen sich auf politische Einstellungen, 4.454 auf die ethnische Herkunft und 1.788 auf die Religion. Knapp 90 Prozent aller Postings wurden auf Facebook veröffentlicht, etwa 2.400 auf Instagram.

In rund 51 Prozent der Fälle hat die Antidiskriminierungsstelle an zuständige Stellen in Österreich und Deutschland weitergeleitet und somit zur Anzeige gebracht. Das betraf 8.331 Meldungen, die weitergeleitet wurden. Eine rechtliche Verfolgung ist im Rest der Fälle unterblieben, weil sie zum Beispiel strafrechtlich nicht relevant waren, strafrechtlich Privatanklagedelikte darstellen oder vor der Bearbeitung durch die Behörden bereits gelöscht wurden.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at