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Wir lassen auch in der Krise niemanden im Stich!

Ein einzelnes Bundesland alleine kann die Teuerung nicht aufhalten. Dafür braucht es den Einsatz der Bundesregierung. Doch für Landeshauptmann-Stv. Anton Lang ist klar, dass wir auch in der Krise niemanden im Stich lassen.

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Die Auswirkungen der Teuerung reichen mittlerweile bis weit in den Mittelstand hinein. Das besorgt mich persönlich sehr, denn immer mehr Menschen schildern mir in persönlichen Gesprächen, dass sie nicht mehr wissen, wie sie über die Runden kommen sollen. In der Steiermark handeln wir, um diejenigen zu unterstützen, die am härtesten von der Teuerung betroffen sind. Ein Beispiel dafür ist unser Heizkostenzuschuss.

Unser Heizkostenzuschuss

Schon zu Beginn der Teuerungskrise haben wir rasch gehandelt und unseren Heizkostenzuschuss um 43 Prozent erhöht. Damit haben wir die Steirer:innen bereits unterstützt, als auf Bundesebene manche noch von einer „Teuerungshysterie“ gesprochen haben. Schon damals habe ich betont, dass wir auch weitere Maßnahmen setzen werden, falls nötig.

Jetzt zusätzlich verdoppelt

Da die Energiepreise seit damals drastisch gestiegen sind und die Sorge, im Winter frieren zu müssen, bei vielen Menschen sehr präsent ist, haben wir den Heizkostenzuschuss für die heurige Heizsaison zusätzlich auf 340 Euro verdoppelt. Denn für mich ist völlig klar, dass in einem wohlhabenden Land wie Österreich niemand frieren soll!

Einkommensgrenzen erhöht

Wir haben aber nicht nur die Beihilfen an sich massiv erhöht. Wir haben auch den Kreis der Personen erweitert, die davon profitieren. Denn die Teuerung betrifft längst nicht mehr nur die ärmsten Menschen unserer Gesellschaft, immer mehr Steirer:innen kommen unter Druck. Die Grenze liegt in der Steiermark bei 1.371 Euro für Einzelpersonen und 2.057 Euro für Paare. Im Vergleich dazu gelten in Oberösterreich 950 Euro für Einzelpersonen und 1.500 Euro für Paare. Hier wird unsere sozialdemokratische Handschrift in der Steiermark deutlich sichtbar.

Übergewinne abschöpfen – Bevölkerung entlasten!

Unser Heizkostenzuschuss ist eine wichtige Maßnahme, aber sie kann das Problem der hohen Energiekosten nicht lösen. Dafür ist die Bundesregierung gefordert. Es braucht endlich wirksame Preisedeckel. Diese sollen gegenfinanziert werden durch die Abschöpfung der absurden Übergewinne mancher Energiekonzerne. Die Niederlande zum Beispiel machen jetzt genau das und entlasten somit ihre Bevölkerung. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung endlich aktiv wird!

Fazit

Wir lassen in der Krise niemanden zurück. Darum haben wir unseren Heizkostenzuschuss massiv erhöht und den Bezieher:innenkreis erweitert. Um das Problem der hohen Energiekosten dauerhaft zu lösen, muss die Bundesregierung endlich wirksame Preisdeckel einführen. Für die Finanzierung sollen die Übergewinne der Energiekonzerne abgeschöpft werden.

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Julia Leitold

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Arsim Gjergji

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