Erneuerbaren-Ausbau: Länder verstärken die Koordination untereinander und mit dem Bund

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Mit einem länderübergreifenden Schulterschluss untereinander und auch mit dem Ministerium endete die heutige Konferenz der Landesenergiereferentinnen und -referenten in Leoben hinsichtlich des Ausbaus der Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien. Künftig sollen auf fachlicher Ebene Vertreterinnen und Vertreter der Länder und des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie regelmäßig zum „Bund-Länder-Dialog“ zusammentreten, um die Fortschritte länderübergreifend und mit den Bundesvorgaben noch besser zu koordinieren. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten des Dialogteams werden beispielsweise die Abstimmung der regionalen Bundesländerziele mit dem nationalen Ausbauziel, der Austausch über den Status von (vor allem) Photovoltaik, Windkraft, und Wasserkraftprojekten gehören sowie zu Landes- und Bundesförderungen wie auch die Erarbeitung von Vorschlägen bezüglich Maßnahmen zur Verfahrensvereinfachung.

„Vielfalt und Vernetzung sind zentrale Schlüssel für das Gelingen der Energiewende und die Erreichung der Klimaziele. Daher wollen wir sie noch stärker auf die Bund-Länder-Ebene ausdehnen. Mit dem heutigen länderübergreifenden Schulterschluss mit dem Ministerium können wir gestärkt aus dieser Konferenz heraus- und an die Herausforderungen herangehen“, so Ursula Lackner, Energielandesrätin der Steiermark, die den „Bund-Länder-Dialog“ in die Konferenz eingebracht hat.

Tiefe Geothermie nutzbar machen
Heißwasser, das in Tiefen von mehr als 300 Metern im Boden eingelagert und nicht trinkbar ist, soll künftig stärker zur umweltfreundlichen Energiequelle für die Wärme- und Stromversorgung dienen. Dieses zu nutzen ist für die Erreichung der gesetzten Ziele und der Dekarbonisierung der Wärmeversorgung unabdingbar. Allerdings sind bis jetzt 95 Prozent des Potenzials der Tiefen Geothermie in Österreich ungenützt. Um diese stärker erschließen zu können, müsste jedoch das Mineralrohstoffgesetz und das Wasserrechtsgesetz daraufhin angepasst werden, wofür Finanzministerium sowie das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft zuständig sind. Die notwendigen Anpassungen sollen umgehend in Angriff genommen werden, so die Landesenergiereferent:innen.

Neuregelung der Photovoltaik-Förderung bis 20 kWp
Weg vom „Windhundprinzip“, hin zu einer kontinuierlich funktionierenden dauerhaften Abwicklung von Förderungen für Photovoltaikanlagen bis 20 kWp – mit dieser Forderung an das Bundeministerium für Klimaschutz (BMK) möchten die Bundesländer erreichen, dass die Österreicherinnen und Österreicher leichter zur finanziellen Unterstützung des Bundes kommen, wenn sie eine PV-Anlage in dieser Größenordnung errichten wollen. Derzeit gibt es pro Jahr vier Stichtage, an denen online Fördertickets beantragt werden können – die dann jedoch innerhalb weniger Minuten vergeben sind. Viele tausende Einreicherinnen und Einreicher, die es nicht schaffen, unter Zeitdruck das Online-Formular samt Captcha, einer Passwortfestlegung mit Groß- und Kleinbuchstaben, Zahl oder Sonderzeichen und einer 33-stelligen Zählpunktnummer auszufüllen, gehen frustriert leer aus. Ergänzend zur Umstellung auf ein System, das losgelöst von Förderstichtagen ganzjährig eine bürger:innenfreundliche kontinuierliche Unterstützung aller geplanten PV-Projekte sicherstellt und eine Antragstellung im Nachhinein (nach Projektumsetzung) ermöglicht, müsse das Förderprogramm auch langfristig und ausreichend budgetiert werden.

Faktbox

  • Ergebnisse der Konferenz der Landesenergiereferentinnen und -referenten in Leoben

Faktbox

  • Ergebnisse der Konferenz der Landesenergiereferentinnen und -referenten in Leoben
Mit einem länderübergreifenden Schulterschluss untereinander und auch mit dem Ministerium endete die heutige Konferenz der Landesenergiereferentinnen und -referenten in Leoben hinsichtlich des Ausbaus der Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien. Künftig sollen auf fachlicher Ebene Vertreterinnen und Vertreter der Länder und des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie regelmäßig zum „Bund-Länder-Dialog“ zusammentreten, um die Fortschritte länderübergreifend und mit den Bundesvorgaben noch besser zu koordinieren. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten des Dialogteams werden beispielsweise die Abstimmung der regionalen Bundesländerziele mit dem nationalen Ausbauziel, der Austausch über den Status von (vor allem) Photovoltaik, Windkraft, und Wasserkraftprojekten gehören sowie zu Landes- und Bundesförderungen wie auch die Erarbeitung von Vorschlägen bezüglich Maßnahmen zur Verfahrensvereinfachung.

„Vielfalt und Vernetzung sind zentrale Schlüssel für das Gelingen der Energiewende und die Erreichung der Klimaziele. Daher wollen wir sie noch stärker auf die Bund-Länder-Ebene ausdehnen. Mit dem heutigen länderübergreifenden Schulterschluss mit dem Ministerium können wir gestärkt aus dieser Konferenz heraus- und an die Herausforderungen herangehen“, so Ursula Lackner, Energielandesrätin der Steiermark, die den „Bund-Länder-Dialog“ in die Konferenz eingebracht hat.

Tiefe Geothermie nutzbar machen
Heißwasser, das in Tiefen von mehr als 300 Metern im Boden eingelagert und nicht trinkbar ist, soll künftig stärker zur umweltfreundlichen Energiequelle für die Wärme- und Stromversorgung dienen. Dieses zu nutzen ist für die Erreichung der gesetzten Ziele und der Dekarbonisierung der Wärmeversorgung unabdingbar. Allerdings sind bis jetzt 95 Prozent des Potenzials der Tiefen Geothermie in Österreich ungenützt. Um diese stärker erschließen zu können, müsste jedoch das Mineralrohstoffgesetz und das Wasserrechtsgesetz daraufhin angepasst werden, wofür Finanzministerium sowie das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft zuständig sind. Die notwendigen Anpassungen sollen umgehend in Angriff genommen werden, so die Landesenergiereferent:innen.

Neuregelung der Photovoltaik-Förderung bis 20 kWp
Weg vom „Windhundprinzip“, hin zu einer kontinuierlich funktionierenden dauerhaften Abwicklung von Förderungen für Photovoltaikanlagen bis 20 kWp – mit dieser Forderung an das Bundeministerium für Klimaschutz (BMK) möchten die Bundesländer erreichen, dass die Österreicherinnen und Österreicher leichter zur finanziellen Unterstützung des Bundes kommen, wenn sie eine PV-Anlage in dieser Größenordnung errichten wollen. Derzeit gibt es pro Jahr vier Stichtage, an denen online Fördertickets beantragt werden können – die dann jedoch innerhalb weniger Minuten vergeben sind. Viele tausende Einreicherinnen und Einreicher, die es nicht schaffen, unter Zeitdruck das Online-Formular samt Captcha, einer Passwortfestlegung mit Groß- und Kleinbuchstaben, Zahl oder Sonderzeichen und einer 33-stelligen Zählpunktnummer auszufüllen, gehen frustriert leer aus. Ergänzend zur Umstellung auf ein System, das losgelöst von Förderstichtagen ganzjährig eine bürger:innenfreundliche kontinuierliche Unterstützung aller geplanten PV-Projekte sicherstellt und eine Antragstellung im Nachhinein (nach Projektumsetzung) ermöglicht, müsse das Förderprogramm auch langfristig und ausreichend budgetiert werden.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at