SPÖ fordert Preise-Bremse für Tanken, Heizen, Strom.

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SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll fordern in heutiger Pressekonferenz Sofortmaßnahmen, um die Teuerung zu bremsen.

Pamela Rendi-Wagner: "Die Energiepreise gehen durch die Decke. Der Staat muss jetzt handeln und aktiv gegensteuern. Jeder muss heizen, jeder braucht Strom."

▶️ Die Teuerung ist nicht ein Phänomen der letzten paar Tage. Seit Herbst macht die SPÖ Lösungsvorschläge, während die Bundesregierung wegschaut. Die Augen zu verschließen und nichts zu tun, ist aber keine Option. Die Preisspirale dreht sich weiter!

▶️ Die Menschen sind auf Heizung, Strom und Auto - besonders am Land - angewiesen. Die Pendler*innen, die nicht auf Öffis umsteigen können, sind besonders hart betroffen: Ein Tank kostet mit 100 Euro und mehr im Schnitt das Doppelte als vor Corona.

▶️ Während die Menschen unter den hohen Energiepreisen ächzen, verdient der Finanzminister dieses Jahr bis zu 50% mehr aus Mehrwertsteuereinnahmen auf Strom und Gas - 1,2 Mrd. Euro statt 800 Mio. Euro sind prognostiziert.

▶️ Unsere Sofortmaßnahmen sollen diese Zusatzeinnahmen des Finanzministers zurück an die Menschen verteilen, noch bevor sie entstehen.

▶️ Die stetige Steigerung der Preise und das Wegschauen der Bundesregierung bedeutet, dass unsere Vorschläge nachgeschärft werden müssen.

Deshalb fordert die SPÖ ein zeitlich befristetes Sofortmaßnahmenpaket, um die Menschen rasch und unbürokratisch zu entlasten.

Alois Schroll: "Die Regierung ist seit dem 7. Jänner 2020 angelobt. Bis heute liegt das EAG mit den notwendigen Verordnungen nicht am Tisch, kein einziger Euro wurde bisher investiert. Die Bundesregierung muss weg von heißer Luft, hin zur Umsetzung!"

1️⃣ Strompreisbremse: Mehrwertsteuer auf Strom und Gas für dieses Jahr aussetzen.

2️⃣ Preisdeckel für Strom und Gas für niedrige Haushaltseinkommen, entlang der Linie, die im EAG beschlossen wurde.

3️⃣ Spritpreisbremse: Streichen der MwSt. auf Benzin und Diesel für dieses Jahr.


Faktbox

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SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll fordern in heutiger Pressekonferenz Sofortmaßnahmen, um die Teuerung zu bremsen.

Pamela Rendi-Wagner: "Die Energiepreise gehen durch die Decke. Der Staat muss jetzt handeln und aktiv gegensteuern. Jeder muss heizen, jeder braucht Strom."

▶️ Die Teuerung ist nicht ein Phänomen der letzten paar Tage. Seit Herbst macht die SPÖ Lösungsvorschläge, während die Bundesregierung wegschaut. Die Augen zu verschließen und nichts zu tun, ist aber keine Option. Die Preisspirale dreht sich weiter!

▶️ Die Menschen sind auf Heizung, Strom und Auto - besonders am Land - angewiesen. Die Pendler*innen, die nicht auf Öffis umsteigen können, sind besonders hart betroffen: Ein Tank kostet mit 100 Euro und mehr im Schnitt das Doppelte als vor Corona.

▶️ Während die Menschen unter den hohen Energiepreisen ächzen, verdient der Finanzminister dieses Jahr bis zu 50% mehr aus Mehrwertsteuereinnahmen auf Strom und Gas - 1,2 Mrd. Euro statt 800 Mio. Euro sind prognostiziert.

▶️ Unsere Sofortmaßnahmen sollen diese Zusatzeinnahmen des Finanzministers zurück an die Menschen verteilen, noch bevor sie entstehen.

▶️ Die stetige Steigerung der Preise und das Wegschauen der Bundesregierung bedeutet, dass unsere Vorschläge nachgeschärft werden müssen.

Deshalb fordert die SPÖ ein zeitlich befristetes Sofortmaßnahmenpaket, um die Menschen rasch und unbürokratisch zu entlasten.

Alois Schroll: "Die Regierung ist seit dem 7. Jänner 2020 angelobt. Bis heute liegt das EAG mit den notwendigen Verordnungen nicht am Tisch, kein einziger Euro wurde bisher investiert. Die Bundesregierung muss weg von heißer Luft, hin zur Umsetzung!"

1️⃣ Strompreisbremse: Mehrwertsteuer auf Strom und Gas für dieses Jahr aussetzen.

2️⃣ Preisdeckel für Strom und Gas für niedrige Haushaltseinkommen, entlang der Linie, die im EAG beschlossen wurde.

3️⃣ Spritpreisbremse: Streichen der MwSt. auf Benzin und Diesel für dieses Jahr.


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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at