Leichtfried: Regierung muss Umsetzung ordentlich vorbereiten – Darf nicht in Verwaltungschaos enden

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„Die Regierung muss jetzt alle Stellungnahmen prüfen, Verfassungsexpert*innen beiziehen und einen verfassungskonformen Vorschlag vorlegen. Die Umsetzung der Impfplicht muss ordentlich vorbereitet werden und darf nicht in einem Verwaltungschaos enden“, fordert der stv. SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried anlässlich des Endes der Begutachtungsfrist des Impfpflichtgesetzes.

„Eine Impfpflicht ist wegen der schweren Versäumnisse der Regierung in den letzten Monaten leider notwendig geworden. ÖVP und Grüne haben den Sommer verschlafen, den Herbst nicht genutzt und waren zwischendurch aufgrund der Regierungskrise handlungsunfähig. Die SPÖ hat die Impfpflicht weder gefordert noch gewünscht. Wir brauchen aber unbedingt eine hohe Durchimpfungsrate in der Bevölkerung. Diese schützt uns alle nicht nur vor schwerem Verlauf und Krankenhaus, sondern auch vor weiteren Lockdowns“, so Leichtfried.

Leichtfried fordert von der Regierung auch eine Klarstellung, ob sie die Umsetzung der Impflicht wie angekündigt schafft oder nicht. „Wenn die türkis-grüne Regierung nicht rechtzeitig in der Lage dazu ist, müssen umso dringender andere Maßnahmen gesetzt werden, um die Impfrate in der Zwischenzeit zu erhöhen. Unser Vorschlag, der rot-weiß-rote Impfscheck, liegt am Tisch. Damit würde jeder 3-fach Geimpfte einen Gutschein in Höhe von 500 Euro bekommen. Das wäre ein positiver Anreiz, der die Kaufkraft stärkt, die heimischen Betriebe unterstützt und das Virus bekämpft. Jetzt ist die Regierung am Zug“, so Leichtfried.

Faktbox

  • Versäumnisse von ÖVP und Grünen macht Impfpflicht leider notwendig – Hohe Durchimpfungsrate unabdingbar, um vor schwerer Krankheit und weiteren Lockdowns zu schützen

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  • Versäumnisse von ÖVP und Grünen macht Impfpflicht leider notwendig – Hohe Durchimpfungsrate unabdingbar, um vor schwerer Krankheit und weiteren Lockdowns zu schützen
„Die Regierung muss jetzt alle Stellungnahmen prüfen, Verfassungsexpert*innen beiziehen und einen verfassungskonformen Vorschlag vorlegen. Die Umsetzung der Impfplicht muss ordentlich vorbereitet werden und darf nicht in einem Verwaltungschaos enden“, fordert der stv. SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried anlässlich des Endes der Begutachtungsfrist des Impfpflichtgesetzes.

„Eine Impfpflicht ist wegen der schweren Versäumnisse der Regierung in den letzten Monaten leider notwendig geworden. ÖVP und Grüne haben den Sommer verschlafen, den Herbst nicht genutzt und waren zwischendurch aufgrund der Regierungskrise handlungsunfähig. Die SPÖ hat die Impfpflicht weder gefordert noch gewünscht. Wir brauchen aber unbedingt eine hohe Durchimpfungsrate in der Bevölkerung. Diese schützt uns alle nicht nur vor schwerem Verlauf und Krankenhaus, sondern auch vor weiteren Lockdowns“, so Leichtfried.

Leichtfried fordert von der Regierung auch eine Klarstellung, ob sie die Umsetzung der Impflicht wie angekündigt schafft oder nicht. „Wenn die türkis-grüne Regierung nicht rechtzeitig in der Lage dazu ist, müssen umso dringender andere Maßnahmen gesetzt werden, um die Impfrate in der Zwischenzeit zu erhöhen. Unser Vorschlag, der rot-weiß-rote Impfscheck, liegt am Tisch. Damit würde jeder 3-fach Geimpfte einen Gutschein in Höhe von 500 Euro bekommen. Das wäre ein positiver Anreiz, der die Kaufkraft stärkt, die heimischen Betriebe unterstützt und das Virus bekämpft. Jetzt ist die Regierung am Zug“, so Leichtfried.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at