GVV stellt Klimaschutz ins Zentrum der kommunalpolitischen Arbeit.

19. 09. 2021

Der Verband sozialdemokratischer Gemeindevertreter:innen Steiermark (GVV) stellte gestern im Rahmen seiner Landeskonferenz, zu der auch die Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner angereist ist, die Weichen für die kommunalpolitische Arbeit der Zukunft. Im Zentrum standen dabei die Themen Umwelt- und Klimaschutz. Um selbst mit gutem Beispiel voranzugehen wurden umfangreiche Schritte gesetzt, sodass die Konferenz als „green event“ zertifiziert werden konnte.

SPÖ-Chefin Dr. Pamela Rendi-Wagner dankte den Bürgermeister:innen und Kommunalpolitiker:innen für den unermüdlichen Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten der Pandemie und darüber hinaus. Im Corona-Management sind es oft die Gemeinden, die die Kohlen aus dem Feuer holen, wenn die Bundesregierung auslässt und die Verantwortung abschiebt.

„Die SPÖ verbindet den Klimaschutz mit der sozialen Frage. Das macht sonst keiner. Beim Klimaschutz schauen wir auch auf die Lebensrealitäten der Menschen. Klimaschutz darf nicht zulasten von Haushalten mit geringem Einkommen gehen. Die öffentlichen Verkehrsmittel müssen in ganz Österreich breit ausgebaut werden, um eine echte Alternative zu haben. Dafür braucht es große Investitionen. Und bei der Frage, wer die Kosten für sie Krise zahlt, ist klar: Das dürfen nicht wieder die Arbeitnehmer:innen und die Pensionist:innen sein. Krisenprofiteure, Onlinekonzerne und Menschen mit Millionen- und Milliardenvermögen müssen einen größeren Beitrag leisten“, so Rendi-Wagner.

Der steirische SPÖ Chef Landeshauptmann-Stv. Anton Lang schloss sich in seinen Grußworten dem Dank an die Gemeinden und Städte an: „Ihr leistet täglich großartige Arbeit, um die Lebensqualität in den Kommunen für die Steirer:innen zu sichern und zu verbessern. Als langjähriger Kommunalpolitiker weiß ich, wie wichtig die Gemeinden und Städte sind, da sie am direktesten an den Bürger:innen sind. Ich freue mich sehr, dass ihr beim Umwelt- und Klimaschutz so engagierte Partner:innen sein. Gemeinsam setzen wir alles daran, künftigen Generationen eine lebenswerte Steiermark zu hinterlassen.“

Gemeinden müssen in Zukunft neue Formen des öffentlichen Nahverkehrs und Elektromobilität aber auch das Gemeindestraßennetzen, welches für die Nahversorgung sowie die Erreichbarkeit von Arbeitsplätzen von Nöten ist, finanzieren. Vor allem die Themen Abwanderung, Zuzug, Klimawandel, demografischer Wandel, Digitalisierung und die Veränderung der Wirtschaft sind für steirischen Kommunen wichtige Themen, die sich in Zukunft wohl sehr stark ändern werden. Für klimafitte Kommunen müssen beispielweise Orts- und Stadtkerne gestärkt werden.

Ein besonderes Highlight war das Impulsreferat des ORF Klimaexperten Andreas Jäger, der auf die Dringlichkeit des Klimaschutzes und die drastischen Auswirkungen der Klimakrise hingewiesen hat.

GVV Vorsitzender Bürgermeister Mario Abl, der mit 99,4 Prozent wiedergewählt wurde unterstreicht die Wichtigkeit des Klimaschutzes: „Als Kommunalebene haben wir bereits mit unzähligen Ideen und Projekten vorgezeigt, wie Klima- und Umweltschutz in der Gemeinde erfolgreich sein kann. Es braucht unseren Einsatz, unser Know-How, unsere Leidenschaft. Aber auch wir brauchen Unterstützung durch alle politischen Ebenen. Gehen wir es gemeinsam an: Mehr Grün durch Rot!“

Als Stellvertreter:innen wurden Bürgermeister Bernd Osprian und Bürgermeisterin Eva Karrer gewählt.

Der neue GVV Landesgeschäftsführer Gernot Leskovar ergänzt: „Wir werden als GVV Steiermark weiterhin Seite an Seite mit den Gemeinden und Städten arbeiten, um sie zu unterstützen und zukunftsweisende Projekte umzusetzen.“

Im Zuge der GVV Landeskonferenz wurde von den rund 200 Delegierten auch ein Leitantrag einstimmig beschlossen, der die Wünsche und Bedürfnisse der steirischen Kommunalpolitik bündelt. Darin ist festgehalten, welche rechtlichen Voraussetzungen notwendig sind und welche Unterstützung des Bundes und Landes notwendig sind, damit die steirischen Kommunen ihre Klimaziele erreichen können und gemeinsam mit der Bevölkerung nachhaltige und zukunftsorientierte Politik machen können.

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Ein besonderes Highlight war das Impulsreferat des ORF Klimaexperten Andreas Jäger, der auf die Dringlichkeit des Klimaschutzes und die drastischen Auswirkungen der Klimakrise hingewiesen hat.

Als Stellvertreter:innen wurden Bürgermeister Bernd Osprian und Bürgermeisterin Eva Karrer gewählt.

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