Umwelt- und Klimaschutz sind zwei der größten politischen Herausforderungen, die wir meistern müssen. Wir haben die Pflicht, auch künftigen Generationen eine lebenswerte Steiermark mit einem intakten Klima zu hinterlassen. Darum startet die SPÖ Steiermark eine Kampagne zum Umwelt- und Klimaschutz.
„Der Verkehr ist einer der Hauptbereiche, wo wir Verbesserungen erreichen und den CO² Ausstoß verringern müssen. Der Schlüssel dazu liegt im massiven Ausbau des Öffentlichen Verkehrs und der sanften Mobilität, also Radfahren und Zufußgehen. In meiner Zuständigkeit als Verkehrslandesrat hat es große Fortschritte gegeben. Einerseits wird massiv in den Ausbau der Radwege investiert und auch die S-Bahn Offensive hat für ein spürbar besseres Angebot gesorgt. Und mit dem KlimaTicket Steiermark können künftig alle Steirer:innen um 588 Euro, also nur 1,60 Euro pro Tag mit einem einzigen Ticket alle Züge, Busse und Straßenbahnen im Gebiet des Verkehrsverbundes Steiermark zu einem Fixpreis benutzen“, so der steirische SPÖ Chef Landeshauptmann-Stv. Anton Lang.
Die stv. Landesparteivorsitzende Landesrätin Ursula Lackner ergänzt: „Im Land Steiermark haben wir Klimaschutz zur Querschnittsmaterie erklärt und gemeinsam – vom neuen Baugesetz bis hin zum neuen KlimaTicket – bereits viele Schritte gesetzt. Aber viele weitere Maßnahmen werden auch folgen müssen. So setzen wir einen Schwerpunkt auf das neue Gemeindeservice, um die steirischen Gemeinden dabei zu unterstützen, selbst aktiv zu werden. Denn im Klimaschutz braucht es einen breiten Schulterschluss! Von der Gemeinde bis hin zur Europäischen Union, von den Bürger:innen über die Politik bis hin zu unseren Unternehmen. Nur so kann es gelingen, die notwendigen Transformationen – von der Energie- bis hin zur Mobilitätswende – zu schaffen. Gute Klimapolitik schließt niemanden aus, sondern gibt allen die Möglichkeit, daran teilzuhaben und ist dabei sozial verträglich! Und sie eröffnet den Steirer:innen neue Chancen: Klimaschutz schafft auch neue, innovative und zukunftsträchtige Arbeitsplätze.“
In der Agenda Weiß-Grün, dem Regierungsprogramm der steirischen Landesregierung spielt der Klimaschutz eine zentrale Rolle. Das war uns als Sozialdemokrat:innen sehr wichtig, denn seit mittlerweile 16 Jahren wird das Umweltressort in der steirischen Landesregierung in sozialdemokratisch geführt. In dieser Zeit hat es viele Fortschritte gegeben und Landesrätin Ursula Lackner setzt diesen Weg konsequent fort.
Zu den Fortschritten zählen unter anderem:
•Das Klimakabinett und die Klimagespräche verankern den Klimaschutz als Querschnittsmaterie im Land Steiermark.
•Der neue Klimafonds stellt insgesamt 40 Millionen Euro für Klimaschutz-Maßnahmen zu Verfügung.
•Förderprogramme (Raus aus Öl, Neue Energieberatung, Innovative PV-Anlagen & E-Mobility) zur Unterstützung der Steirerinnen und Steirer wurden aufgelegt.
•Das neue steirische Baugesetz macht jedes Gebäude zum Sonnenkraftwerk und schafft die notwendigen Voraussetzungen für die E-Mobilitätsladeinfrastruktur im Geschossbau.
•Das KlimaTicket Steiermark erleichtert den Umstieg auf klimafreundliche Öffis.
•Das steirische Lassingtal wurde als Wildnisgebiet unter höchstmöglichen Schutz gestellt.
•Silberdistel – Biodiversitätspreis
•Aktion Wildblumen mit Rekordteilnahme
•Alleine in Graz werden mit Investitionen in Höhe von 100 Millionen Euro die Radwege ausgebaut.
•Das Topticket für Schüler:innen und Studierende wurde eingeführt.
•Mit der Klimastiftung gehen Arbeitsmarkt- und Klimapolitik in der Steiermark Hand in Hand.
Ein Schwerpunkt der Kampagne liegt auf Maßnahmen im Umwelt- und Klimaschutz auf kommunaler Ebene. Denn die SPÖ Steiermark ist überzeugt, dass Klimaschutz auf Gemeindeebene beginnt.
„Um ein zukunftsfittes Mobilitätsangebot für jeden zu garantieren und gleichzeitig die Klimaziele zu erreichen, braucht es Unterstützung. Gemeinden müssen in Zukunft neue Formen des öffentlichen Nahverkehrs und Elektromobilität aber auch das Gemeindestraßennetzen, welches für die Nahversorgung sowie die Erreichbarkeit von Arbeitsplätzen von Nöten ist, finanzieren. Für klimafitte Kommunen müssen beispielweise Orts- und Stadtkerne gestärkt werden. Im Zuge unserer Landeskonferenz stellen wir einen Leitantrag vor, der die Wünsche und Bedürfnisse der steirischen Kommunalpolitik bündelt. Hier soll gezeigt werden, welche rechtlichen Voraussetzungen notwendig sind und welche Unterstützungen notwendig sind, damit die steirischen Kommunen ihre Klimaziele erreichen können und gemeinsam mit der Bevölkerung nachhaltige und zukunftsorientierte Politik machen können“, so der Vorsitzende des Verbandes sozialdemokratischer Gemeindevertreter:innen (GVV) Steiermark Bürgermeister Mario Abl.
Zu den Maßnahmen auf kommunaler Ebene gehören unter anderem:
•Vorstellung der besten Klima- und Umweltprojekte aus den steirischen SPÖ Gemeinden. Diese werden in der Broschüre „Erdacht. Gemacht. Entfacht!“ zusammengefasst und sollen anderen Gemeinden als „Blaupause“ dienen.
•Rückblick über den ersten Durchgang der Klima-Champs App. Die App animiert Bürger:innen in den Gemeinden dazu, an verschiedenen Wettbewerben teilzunehmen, Punkte zu sammeln und mit umweltbewussten Verhalten Preise zu gewinnen.
•Zukunftswerkstatt „Klimastadt“
•Restlos Kochen – mutierbares Kochbuch für SPÖ-Gemeinderatsfraktionen
•Projekt Kräuternaschgarten
•Gemeinsam Zukunft pflanzen
•Regionalgutscheine, die den regionalen Einkauf belohnen
Als zweitgrößte Stadt Österreichs spielt die Landeshauptstadt Graz beim Klimaschutz eine starke Rolle. Graz steht vor großen Herausforderungen, vor allem im Verkehrsbereich und bei der immer weiter zunehmenden Verbauung. Die SPÖ Graz hat darauf konkrete Antworten, nämlich das umfangreichste Verkehrskonzept aller Parteien und die Forderung nach einem Baustopp in Graz.
„Es braucht endlich die Verkehrswende in Graz! Wir wollen: mehr BIM, die City-S-Bahn für Graz, eine engere Taktung und höhere Kapazitäten. Das Konzept ist schnell umsetzbar, leistbar, realistisch und es ist vor allem das einzige, das die Pendler:innenströme und Umlandgemeinden einbindet. Ein weiteres großes Problem in Graz ist die extreme Verbauung. Jeder letzte grüne Fleck in der Stadt, jede grüne Wiese fällt Investor:innen oder Anleger:innen zum Opfer. Es entsteht ein Betonbunker neben dem anderen. Die Verbauung hat drastische Folgen. Einerseits überhitzt die Stadt im Sommer immer weiter, so dass jedes Jahr neue Höchsttemperaturen gemessen werden. Andererseits kann bei starkem Regen das Wasser fast nirgendwo versickern. Es braucht einen Baustopp und eine Erhebung des Leerstandes. Für mehr leistbare Mietwohnungen statt dem ungezügelten Luxus-Bauwahn in Graz“, so die Listenzweite der SPÖ Graz für die Gemeinderatswahl Daniela Schlüsselberger.
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