Übergabe des Vorsitzes der FinanzreferentInnen von der Steiermark an Tirol

TEILEN

© Land Steiermark
Steirer Anton Lang übergibt an Tiroler LH Günther Platter
 
Mit dem heutigen Tag hat der steirische Finanzreferent LH-Stv. Anton Lang den Vorsitz der FinanzreferentInnen an seinen Tiroler Kollegen Landeshauptmann Günther Platter übergeben.
Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie haben alle Bundesländer vor enorme Herausforderungen gestellt und die Landes-Budgets stark belastet. Im Zentrum des steirischen Vorsitzes standen daher die Verhandlungen über die Tragung der durch die Pandemie entstandenen Kosten (beispielsweise der von Ländern vorfinanzierten Kosten für Impf- und Testaktionen), die Gesundheitsfinanzierung und die Verlängerung der Finanzausgleichsperiode um zwei Jahre. Dazu wurden in insgesamt zwei FinanzreferentInnenkonferenzen wichtige Beschlüsse gefasst.
 
Kostentragung Covid-19

Um dem Bund gegenüber in dieser wichtigen Frage fundiert und einheitlich auftreten zu können wurde der Austausch zwischen den Bundesländern noch einmal intensiviert. „Dadurch ist es uns gelungen alle Interessen der Länder unter einen Hut zu bringen und gegenüber dem Bund mit einer Stimme aufzutreten“, sagt LH-Stv. Anton Lang. Für die Länder ist rechtlich klar geregelt, welche vorfinanzierten Kosten durch die Pandemie vom Bund zu refinanzieren sind. Derzeit verhandeln die Landeshauptleute eine finale Lösung mit dem Bund. „Die Länder waren in der Pandemiebekämpfung ein verlässlicher Partner des Bundes. Daher hoffe ich sehr, dass es auch bei den letzten offenen Forderungen bei der Kostentragung noch zu einem guten Ergebnis kommt“, sagt Lang.

 
Gesundheitsfinanzierung
 
Neben der ausgabenseitigen Belastung hat die COVID-19-Pandemie auch zu massiven Einnahmenausfällen bei den Landes-Gesundheitsfonds sowie Fondskrankenanstalten geführt, wodurch wesentliche Probleme bei der Finanzierung der Gesundheitsversorgung entstanden sind. „Während unserer Vorsitzführung haben wir umfassende Erhebungen vorgenommen, wodurch die Einnahmenausfälle entsprechend detailliert dargestellt werden konnten. Die Sicherstellung der Finanzierung des Gesundheitswesens ist essentiell, weshalb die Unterstützung des Bundes auch in diesem Bereich unerlässlich ist“, so der steirische Finanzreferent. Mittlerweile hat der Bund die Sicherstellung der Finanzierung in Aussicht gestellt.
 
Neben diesen wichtigen Themen wurde die Verlängerung des Finanzausgleiches unter steirischem Vorsitz beschlussreif vorbereitet und von allen Bundesländern einstimmig beschlossen.
 
„Die finanziellen Folgen der Pandemie sind für alle Bundesländer enorm und werden uns auch in den nächsten Jahren noch begleiten. Daher ist es noch wichtiger als sonst, dass wir als FinanzreferentInnen länderübergreifend intensiv zusammenarbeiten. Trotz der enormen Herausforderungen haben wir im ersten Halbjahr viele Inhalte erarbeitet und wichtige Beschlüsse gefasst. Ich danke allen Bundesländern für die gute Zusammenarbeit und vor allem auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzabteilung des Landes Steiermark. Ich wünsche der Tiroler Vorsitzführung unter Landeshauptmann Günther Platter alles Gute für das kommende Halbjahr“, zieht LH-Stv. Anton Lang ein positives Fazit über den steirischen Vorsitz von 1. Jänner bis zum 30. Juni 2021. 

Faktbox

  • Positives Fazit nach steirischem Vorsitz der FinanzreferentInnen

Faktbox

  • Positives Fazit nach steirischem Vorsitz der FinanzreferentInnen
Steirer Anton Lang übergibt an Tiroler LH Günther Platter
 
Mit dem heutigen Tag hat der steirische Finanzreferent LH-Stv. Anton Lang den Vorsitz der FinanzreferentInnen an seinen Tiroler Kollegen Landeshauptmann Günther Platter übergeben.
Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie haben alle Bundesländer vor enorme Herausforderungen gestellt und die Landes-Budgets stark belastet. Im Zentrum des steirischen Vorsitzes standen daher die Verhandlungen über die Tragung der durch die Pandemie entstandenen Kosten (beispielsweise der von Ländern vorfinanzierten Kosten für Impf- und Testaktionen), die Gesundheitsfinanzierung und die Verlängerung der Finanzausgleichsperiode um zwei Jahre. Dazu wurden in insgesamt zwei FinanzreferentInnenkonferenzen wichtige Beschlüsse gefasst.
 
Kostentragung Covid-19

Um dem Bund gegenüber in dieser wichtigen Frage fundiert und einheitlich auftreten zu können wurde der Austausch zwischen den Bundesländern noch einmal intensiviert. „Dadurch ist es uns gelungen alle Interessen der Länder unter einen Hut zu bringen und gegenüber dem Bund mit einer Stimme aufzutreten“, sagt LH-Stv. Anton Lang. Für die Länder ist rechtlich klar geregelt, welche vorfinanzierten Kosten durch die Pandemie vom Bund zu refinanzieren sind. Derzeit verhandeln die Landeshauptleute eine finale Lösung mit dem Bund. „Die Länder waren in der Pandemiebekämpfung ein verlässlicher Partner des Bundes. Daher hoffe ich sehr, dass es auch bei den letzten offenen Forderungen bei der Kostentragung noch zu einem guten Ergebnis kommt“, sagt Lang.

 
Gesundheitsfinanzierung
 
Neben der ausgabenseitigen Belastung hat die COVID-19-Pandemie auch zu massiven Einnahmenausfällen bei den Landes-Gesundheitsfonds sowie Fondskrankenanstalten geführt, wodurch wesentliche Probleme bei der Finanzierung der Gesundheitsversorgung entstanden sind. „Während unserer Vorsitzführung haben wir umfassende Erhebungen vorgenommen, wodurch die Einnahmenausfälle entsprechend detailliert dargestellt werden konnten. Die Sicherstellung der Finanzierung des Gesundheitswesens ist essentiell, weshalb die Unterstützung des Bundes auch in diesem Bereich unerlässlich ist“, so der steirische Finanzreferent. Mittlerweile hat der Bund die Sicherstellung der Finanzierung in Aussicht gestellt.
 
Neben diesen wichtigen Themen wurde die Verlängerung des Finanzausgleiches unter steirischem Vorsitz beschlussreif vorbereitet und von allen Bundesländern einstimmig beschlossen.
 
„Die finanziellen Folgen der Pandemie sind für alle Bundesländer enorm und werden uns auch in den nächsten Jahren noch begleiten. Daher ist es noch wichtiger als sonst, dass wir als FinanzreferentInnen länderübergreifend intensiv zusammenarbeiten. Trotz der enormen Herausforderungen haben wir im ersten Halbjahr viele Inhalte erarbeitet und wichtige Beschlüsse gefasst. Ich danke allen Bundesländern für die gute Zusammenarbeit und vor allem auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzabteilung des Landes Steiermark. Ich wünsche der Tiroler Vorsitzführung unter Landeshauptmann Günther Platter alles Gute für das kommende Halbjahr“, zieht LH-Stv. Anton Lang ein positives Fazit über den steirischen Vorsitz von 1. Jänner bis zum 30. Juni 2021. 

TEILEN

Weitere Presseaussendungen

Besichtigung und Eröffnung der ersten Übergangswohnungen in Graz

Weiterlesen

Pensionsdekrete für Manfred Walch und Florian Waldner

Weiterlesen

Land fördert Modernisierung der TSV Hartberg-Heimstätte

Weiterlesen

Bad Mitterndorf absolvierte als 100. Gemeinde den Naturgefahren-Check

Weiterlesen

Impulse für eine nachhaltige Zukunft: Mehr als 25 Millionen für Klimaschutz im Jahr 2025

Weiterlesen

Steiermärkische Landesregierung: Keine Nulllohnrunde für steirische Landes- und Gemeindebedienstete

Weiterlesen

Anstoß für neues Trainingszentrum des SK Sturm

Weiterlesen

Neues steirisches Kinderportal präsentiert

Weiterlesen

LH-Stv. Lang zu Gasversorgung: „Kein Steirer muss sich Sorgen machen!“

Weiterlesen

Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Alle aktuellen News und Informationen direkt auf dein Handy. Jetzt die SPÖ Steiermark App downloaden.

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at