Greiner: Sparen beim Impfen ist Sparen am falschen Platz!

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Der aktuelle Tätigkeitsbericht des österreichischen Rechnungshofes zu Überprüfung der Corona-Maßnahmen der Regierung stand heute auf der Tagesordnung des Nationalrates. SPÖ-Rechnungshofsprecherin Karin Greiner erinnerte in ihrer Rede daran, dass auch die Beschaffung der Impfstoffe für Österreich demnächst vom Rechnungshof geprüft werde, zumal die SPÖ dazu gestern einen entsprechenden Antrag auf Sonderprüfung eingebracht hat.

„Es geht darum zu klären, wie es passieren konnte, dass die österreichische Regierung aufgrund des Kostendeckels von 200 Millionen Euro zu wenig Impfstoff für die Österreicherinnen und Österreicher beschafft hat. Man hat bewusst auf 1,5 Millionen Impfdosen von Johnson&Johnson und 700.000 von Biontech verzichtet, mit den Folgen, dass im Juni erst 50 Prozent der ÖsterreicherInnen, aber bspw. 80 Prozent der DänInnen geimpft sein werden“, kritisiert Greiner.

„Sparen beim Impfen ist Sparen am falschen Platz! Denn es hat negative Auswirkungen auf Gesundheit, Wirtschaft und Gesellschaft“, ist Greiner überzeugt. Entsprechend der aktuellen Situation werden die Beschaffungsvorgänge beim Impfstoff auch ein Schwerpunkt der Prüfungen des Europäischen Rechnungshofes sein. „Wichtig ist hier die Kooperation zwischen den nationalen Rechnungshöfen und der europäischen Ebene. Denn Ziel der Prüftätigkeiten, die im Zeichen der Transparenz stehen, ist eine Beurteilung der Maßnahmen und des Zusammenspiels der unterschiedlichen Akteure. Wenn nötig, sind am Ende österreich- aber auch europaweite Maßnahmen abzuleiten“, so die SPÖ-Rechnungshofsprecherin.

Faktbox

Rechnungshof prüft Beschaffungsvorgänge für Corona-Impfstoffe

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Rechnungshof prüft Beschaffungsvorgänge für Corona-Impfstoffe
Der aktuelle Tätigkeitsbericht des österreichischen Rechnungshofes zu Überprüfung der Corona-Maßnahmen der Regierung stand heute auf der Tagesordnung des Nationalrates. SPÖ-Rechnungshofsprecherin Karin Greiner erinnerte in ihrer Rede daran, dass auch die Beschaffung der Impfstoffe für Österreich demnächst vom Rechnungshof geprüft werde, zumal die SPÖ dazu gestern einen entsprechenden Antrag auf Sonderprüfung eingebracht hat.

„Es geht darum zu klären, wie es passieren konnte, dass die österreichische Regierung aufgrund des Kostendeckels von 200 Millionen Euro zu wenig Impfstoff für die Österreicherinnen und Österreicher beschafft hat. Man hat bewusst auf 1,5 Millionen Impfdosen von Johnson&Johnson und 700.000 von Biontech verzichtet, mit den Folgen, dass im Juni erst 50 Prozent der ÖsterreicherInnen, aber bspw. 80 Prozent der DänInnen geimpft sein werden“, kritisiert Greiner.

„Sparen beim Impfen ist Sparen am falschen Platz! Denn es hat negative Auswirkungen auf Gesundheit, Wirtschaft und Gesellschaft“, ist Greiner überzeugt. Entsprechend der aktuellen Situation werden die Beschaffungsvorgänge beim Impfstoff auch ein Schwerpunkt der Prüfungen des Europäischen Rechnungshofes sein. „Wichtig ist hier die Kooperation zwischen den nationalen Rechnungshöfen und der europäischen Ebene. Denn Ziel der Prüftätigkeiten, die im Zeichen der Transparenz stehen, ist eine Beurteilung der Maßnahmen und des Zusammenspiels der unterschiedlichen Akteure. Wenn nötig, sind am Ende österreich- aber auch europaweite Maßnahmen abzuleiten“, so die SPÖ-Rechnungshofsprecherin.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at