Covid-Kosten: Länder ziehen an einem Strang

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Im Rahmen einer außerordentlichen LandesfinanzreferentInnenkonferenz wurde heute bei einem virtuellen Treffen über die Kostentragung der Corona-Krise zwischen Bund und Ländern sowie über die angestrebte Verlängerung des Finanzausgleiches um zwei Jahre diskutiert.
 
„Es ging bei unserem heutigen Treffen vor allem darum, die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Haushalte der einzelnen Bundesländer darzustellen und zu klären, wie die Kostentragung zwischen Bund und Ländern geregelt werden soll. Vor allem die massiven Mehraufwände auf der einen Seite sowie die Mindereinzahlungen seitens Dritter im Gesundheitsbereich auf der anderen Seite, welche die Haushalte der Länder und Gesundheitsfonds massiv belasten, wurden dabei intensiv besprochen. Im Hinblick auf die ordentliche LandesfinanzreferentInnenkonferenz im Mai wurde die Zusammenarbeit der Länder noch einmal intensiviert, um sich bestmöglich auf die anstehenden Verhandlungen mit dem Bund vorzubereiten“, so der derzeitige Vorsitzende der LandesfinanzreferentInnenkonferenz, LH-Stv. Anton Lang.
 
Allein dem Land Steiermark sind im Jahr 2020 Aufwendungen in der Höhe von rund 70 Mio. Euro entstanden, wobei vom Bund bereits zwei Drittel zugesagt wurden. Was das restliche Drittel (Z. B. für „Weihnachtstestungen“, Abstrichentnahmen, Epidemieärzte, etc.) betrifft, erwartet das Land Steiermark, dass auch dies zum Großteil vom Bund übernommen wird.
 
Im Gesundheitsbereich sind der Steiermark im Jahr 2020 ebenfalls zusätzliche Belastungen in der Höhe von rund 70 Mio. Euro entstanden. „Über eine Abrechenbarkeit dieser Kosten wird es intensiver Verhandlungen mit dem Bund benötigen“, so Lang, der betont: „Wenn wir bei den Verhandlungen mit dem Bund erfolgreich sein wollen, dann müssen alle Länder an einem Strang ziehen. Die heutige Sitzung hat gezeigt, dass dem so ist!“
 
Für das Jahr 2021 wird bis zur ordentlichen FinanzreferentInnenkonferenz Anfang Mai eine genaue Endabrechnung aller Bundesländer für 2020 erarbeitet sowie eine Aufstellung der Kosten für das erste Quartal 2021 erstellt.
 
Im Jahr 2021 werden zusätzliche Kosten beispielsweise für die Dauertestungen sowie mobile Testungen oder auch für die Impfstraßen anfallen. Zusätzlich darf nicht vergessen werden, dass die Einnahmensituation durch wegfallende Ertragsanteile, welche für das Jahr 2021 noch nicht abschätzbar sind, den Landeshaushalt weiter stark belasten.
 
Die nächste ordentliche LandesfinanzreferentInnenkonferenz findet übrigens am 6. und 7. Mai in der Südsteiermark statt. Sollte es die Corona-Situation zulassen, wird diese unter Einhaltung eines Sicherheitskonzeptes in Ehrenhausen stattfinden.

Faktbox

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Im Rahmen einer außerordentlichen LandesfinanzreferentInnenkonferenz wurde heute bei einem virtuellen Treffen über die Kostentragung der Corona-Krise zwischen Bund und Ländern sowie über die angestrebte Verlängerung des Finanzausgleiches um zwei Jahre diskutiert.
 
„Es ging bei unserem heutigen Treffen vor allem darum, die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Haushalte der einzelnen Bundesländer darzustellen und zu klären, wie die Kostentragung zwischen Bund und Ländern geregelt werden soll. Vor allem die massiven Mehraufwände auf der einen Seite sowie die Mindereinzahlungen seitens Dritter im Gesundheitsbereich auf der anderen Seite, welche die Haushalte der Länder und Gesundheitsfonds massiv belasten, wurden dabei intensiv besprochen. Im Hinblick auf die ordentliche LandesfinanzreferentInnenkonferenz im Mai wurde die Zusammenarbeit der Länder noch einmal intensiviert, um sich bestmöglich auf die anstehenden Verhandlungen mit dem Bund vorzubereiten“, so der derzeitige Vorsitzende der LandesfinanzreferentInnenkonferenz, LH-Stv. Anton Lang.
 
Allein dem Land Steiermark sind im Jahr 2020 Aufwendungen in der Höhe von rund 70 Mio. Euro entstanden, wobei vom Bund bereits zwei Drittel zugesagt wurden. Was das restliche Drittel (Z. B. für „Weihnachtstestungen“, Abstrichentnahmen, Epidemieärzte, etc.) betrifft, erwartet das Land Steiermark, dass auch dies zum Großteil vom Bund übernommen wird.
 
Im Gesundheitsbereich sind der Steiermark im Jahr 2020 ebenfalls zusätzliche Belastungen in der Höhe von rund 70 Mio. Euro entstanden. „Über eine Abrechenbarkeit dieser Kosten wird es intensiver Verhandlungen mit dem Bund benötigen“, so Lang, der betont: „Wenn wir bei den Verhandlungen mit dem Bund erfolgreich sein wollen, dann müssen alle Länder an einem Strang ziehen. Die heutige Sitzung hat gezeigt, dass dem so ist!“
 
Für das Jahr 2021 wird bis zur ordentlichen FinanzreferentInnenkonferenz Anfang Mai eine genaue Endabrechnung aller Bundesländer für 2020 erarbeitet sowie eine Aufstellung der Kosten für das erste Quartal 2021 erstellt.
 
Im Jahr 2021 werden zusätzliche Kosten beispielsweise für die Dauertestungen sowie mobile Testungen oder auch für die Impfstraßen anfallen. Zusätzlich darf nicht vergessen werden, dass die Einnahmensituation durch wegfallende Ertragsanteile, welche für das Jahr 2021 noch nicht abschätzbar sind, den Landeshaushalt weiter stark belasten.
 
Die nächste ordentliche LandesfinanzreferentInnenkonferenz findet übrigens am 6. und 7. Mai in der Südsteiermark statt. Sollte es die Corona-Situation zulassen, wird diese unter Einhaltung eines Sicherheitskonzeptes in Ehrenhausen stattfinden.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at