Steiermark übernahm Vorsitz bei Landesfinanz-referentInnenkonferenz von Salzburg

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Eine positive Bilanz seiner Vorsitzführung in der LandesfinanzreferentInnenkonferenz im zweiten Halbjahr 2020 zieht Salzburgs Finanzreferent LH-Stv. Christian Stöckl.
„Angesichts der Corona-Pandemie, die dramatische finanzielle Auswirkungen auf alle Gebietskörperschaften hat, war es eine sehr verantwortungsvolle und fordernde Aufgabe. Der Abstimmungsbedarf war enorm“, so Stöckl.

In einem bilateralen Arbeitsgespräch per Videokonferenz hat Stöckl den Vorsitz an den steirischen Finanzreferenten LH-Stv. Anton Lang übergeben.
„In zwei Finanzreferentenkonferenzen, mehreren persönlichen Terminen im Finanzministerium und einem regelmäßigen Austausch mit meinen Regierungskollegen aus den Bundesländern ist es gelungen, viele Punkte der langen To-Do-Liste erfolgreich abzuarbeiten bzw. den Boden für weitere Gespräche im kommenden Halbjahr aufzubereiten“, so Stöckl.

„Besonders wichtig für die Länder war es, vom Bund weitere und verbindliche Zusagen für finanzielle Abgeltungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu erreichen. Neben der Ausweitung des Pflegefonds auf den stationären Bereich konnten wir erreichen, dass der Bund unter anderem Aufwendungen für Schutzausrüstungen und Behelfsspitäler bis Ende März 2021 übernimmt. Zudem übernimmt er die Personalkosten für die Massentestungen“, so Stöckl.

Auch für ein von den Ländern gefordertes Spitalspaket gibt es laut Stöckl seitens des Bundes nunmehr positive Signale. „Tatsache ist, dass die öffentlichen Spitäler durch das vom Bund verordnete Herunterfahren in der ersten Phase der Corona-Pandemie enorme Einkommensverluste erlitten haben und einen Zuschuss benötigen. Dadurch soll die Liquidität und in weiterer Folge die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sichergestellt werden. Wir haben uns mit dem Bund darauf verständigt, dass es dazu weitere Gespräche gibt, sobald im ersten Halbjahr valide Zahlen der einzelnen Spitäler vorliegen“, so Stöckl.

Was den Wunsch der Länder angeht, den bestehenden Finanzausgleich über das Jahr 2021 hinaus zu verlängern, wird es mit dem Bund weiter-führende Gespräche geben. „Diesbezüglich orte ich durchaus die Bereitschaft des Bundes, da wir uns alle gemeinsam auch in den kommenden Monaten ganz auf die finanzielle Bewältigung der Corona-Krise konzentrieren sollten. Da bleibt für komplexe und langwierige Verhandlungen zu einem neuen Finanzausgleich schlichtweg keine Zeit“, betont Stöckl.

Die Details für eine etwaige Verschiebung bzw. Verlängerung des aktuellen Finanzausgleichs soll in weiterführenden Gesprächen mit dem Bund festgelegt werden.

Corona-Krise steht auch im kommenden Halbjahr im Fokus

Der neue Vorsitzende der LandesfinanzreferentInnen, LH-Stv. Anton Lang, bedankte sich bei LH-Stv. Christian Stöckl für dessen höchst professionelle Vorsitzführung im abgelaufenen Halbjahr sowie für die opti-male Unterstützung im Zuge der Übergabe, coronabedingt leider per Videokonferenz.

Zentraler Punkt für die kommenden sechs Monaten wird mit Sicherheit die Diskussion bezüglich Kostentragung zwischen Bund und Ländern im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie sein. Ferner geht es darum, die grundsätzlich vereinbarte Verlängerung des Finanzausgleichs im Detail festzulegen“, betont Lang.

Faktbox

  • Corona-Krise steht auch im kommenden Halbjahr im Fokus

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  • Corona-Krise steht auch im kommenden Halbjahr im Fokus
Eine positive Bilanz seiner Vorsitzführung in der LandesfinanzreferentInnenkonferenz im zweiten Halbjahr 2020 zieht Salzburgs Finanzreferent LH-Stv. Christian Stöckl.
„Angesichts der Corona-Pandemie, die dramatische finanzielle Auswirkungen auf alle Gebietskörperschaften hat, war es eine sehr verantwortungsvolle und fordernde Aufgabe. Der Abstimmungsbedarf war enorm“, so Stöckl.

In einem bilateralen Arbeitsgespräch per Videokonferenz hat Stöckl den Vorsitz an den steirischen Finanzreferenten LH-Stv. Anton Lang übergeben.
„In zwei Finanzreferentenkonferenzen, mehreren persönlichen Terminen im Finanzministerium und einem regelmäßigen Austausch mit meinen Regierungskollegen aus den Bundesländern ist es gelungen, viele Punkte der langen To-Do-Liste erfolgreich abzuarbeiten bzw. den Boden für weitere Gespräche im kommenden Halbjahr aufzubereiten“, so Stöckl.

„Besonders wichtig für die Länder war es, vom Bund weitere und verbindliche Zusagen für finanzielle Abgeltungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu erreichen. Neben der Ausweitung des Pflegefonds auf den stationären Bereich konnten wir erreichen, dass der Bund unter anderem Aufwendungen für Schutzausrüstungen und Behelfsspitäler bis Ende März 2021 übernimmt. Zudem übernimmt er die Personalkosten für die Massentestungen“, so Stöckl.

Auch für ein von den Ländern gefordertes Spitalspaket gibt es laut Stöckl seitens des Bundes nunmehr positive Signale. „Tatsache ist, dass die öffentlichen Spitäler durch das vom Bund verordnete Herunterfahren in der ersten Phase der Corona-Pandemie enorme Einkommensverluste erlitten haben und einen Zuschuss benötigen. Dadurch soll die Liquidität und in weiterer Folge die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sichergestellt werden. Wir haben uns mit dem Bund darauf verständigt, dass es dazu weitere Gespräche gibt, sobald im ersten Halbjahr valide Zahlen der einzelnen Spitäler vorliegen“, so Stöckl.

Was den Wunsch der Länder angeht, den bestehenden Finanzausgleich über das Jahr 2021 hinaus zu verlängern, wird es mit dem Bund weiter-führende Gespräche geben. „Diesbezüglich orte ich durchaus die Bereitschaft des Bundes, da wir uns alle gemeinsam auch in den kommenden Monaten ganz auf die finanzielle Bewältigung der Corona-Krise konzentrieren sollten. Da bleibt für komplexe und langwierige Verhandlungen zu einem neuen Finanzausgleich schlichtweg keine Zeit“, betont Stöckl.

Die Details für eine etwaige Verschiebung bzw. Verlängerung des aktuellen Finanzausgleichs soll in weiterführenden Gesprächen mit dem Bund festgelegt werden.

Corona-Krise steht auch im kommenden Halbjahr im Fokus

Der neue Vorsitzende der LandesfinanzreferentInnen, LH-Stv. Anton Lang, bedankte sich bei LH-Stv. Christian Stöckl für dessen höchst professionelle Vorsitzführung im abgelaufenen Halbjahr sowie für die opti-male Unterstützung im Zuge der Übergabe, coronabedingt leider per Videokonferenz.

Zentraler Punkt für die kommenden sechs Monaten wird mit Sicherheit die Diskussion bezüglich Kostentragung zwischen Bund und Ländern im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie sein. Ferner geht es darum, die grundsätzlich vereinbarte Verlängerung des Finanzausgleichs im Detail festzulegen“, betont Lang.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at