Präsentation des Landesbudgets 2021

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In der heutigen Regierungssitzung wurde ein Entwurf für das steirische Landesbudget 2021 beschlossen. Im Anschluss daran präsentierten die Landesregierungsmitglieder im Weißen Saal der Grazer Burg die Details zum neuen Budget. Neben den Zahlen zum Budget haben die Regierungsmitglieder auch einige Schwerpunkte aus den einzelnen Ressorts präsentiert sowie die Folgen aufgrund der Corona-Krise erörtert.

„Vor zwei Jahren haben wir uns mit dem Doppelbudget ambitionierte Ziele gesetzt, die wir ohne Corona sogar dieses Jahr schon erreicht hätten. Leider hat auch uns die Krise mit voller Wucht getroffen und das angestrebte Nulldefizit unmöglich gemacht. Trotz der enormen Einnahmenausfälle ist es volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, das Budget ausgabenseitig zu reduzieren. Dies würde die steirische Wirtschaft zusätzlich schwächen und weitere Arbeitsplätze gefährden. Tatsächlich müssen in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Bildung sogar zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. In den Klima- und Umweltschutz investieren wir sogar mehr als je zuvor. Ich danke allen Regierungsmitgliedern für harte aber faire Verhandlungen. Gemeinsam ist es uns unter schwersten Bedingungen gelungen ein für die Steirerinnen und Steirer gutes Landesbudget zu erstellen“, sagt Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang."

Daten und Fakten zum Landesbudget 2021
Aus dem Rechnungsabschluss 2019 geht hervor, dass ein Abbau der Schulden in Höhe von 183,3 Millionen Euro gelungen ist. Dadurch wurde der im Doppelbudget 2019/2020 budgetierte Schuldenstand für das Jahr 2019 um 593,4 Millionen Euro unterschritten. Der Beginn des Jahres 2020 stellte sich Einnahmen- sowie Ausgabenseitig ähnlich vielversprechend dar, sodass die ambitionierten Ziele für 2021 bereits 2020 realisierbar erschienen. Das bedeutet, dass das im letzten Doppelbudget anvisierte Nulldefizit bereits in diesem Jahr möglich gewesen wäre.  
Die Rahmenbedingungen für diese positive budgetpolitische Entwicklung haben sich jedoch durch die Corona-Pandemie schlagartig geändert. 
Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich nach der positiven Entwicklung der letzten Jahre im Jahr 2020 massiv verschlechtert. Für das Jahr 2020 muss davon ausgegangen werden, dass die Wirtschaft global und vor allem auch in der Steiermark schrumpfen wird. Die wirtschaftlichen Folgen werden auch 2021 deutlich spürbar sein. 
Die Einnahmen des Landes Steiermark stellen vor allem die gemeinschaftlichen Bundesabgaben sowie der Wohnbauförderungsbeitrag dar. In beiden Fällen wird nach einem starken Rückgang 2020, auch für das Jahr 2021, ein Verbleiben auf geringem Niveau prognostiziert. Die Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie werden durch steuerpolitische Maßnahmen der Bundesregierung zusätzlich verstärkt.
Eine ausgabenseitige Konsolidierung ist für 2021 volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, da eine zusätzliche Kürzung der Ausgaben die Wirtschaft enorm belasten würde und damit weitere Arbeitsplätze in Gefahr wären.
Mehrjährige Maßnahmenpakete für Unternehmen, aber vor allem für Arbeitsstiftungen und Gemeinden werden 2021 die Ausgaben weiter erhöhen. Diese sind jedoch absolut unumgänglich. Sollte sich die Entwicklung in einzelnen Bereichen wie dem Arbeitsmarkt nicht bessern, wird auch über zusätzliche Hilfsmaßnahmen diskutiert werden müssen.
Durch den Rat der EU-Finanzminister wurde am 23. März 2020 erstmals die sogenannte „Ausweichklausel“ aktiviert. Damit ist ein Abweichen von den haushaltspolitischen Anforderungen zur Krisenbekämpfung vorübergehend erlaubt. Diese Aktivierung auf EU-Ebene wird laut Art 11 ÖSTP analog auf den Österreichischen Stabilitätspakt übertragen. Demnach sind Abweichungen derzeit ohne Sanktionen möglich. Die Auswirkung auf das Regime der strukturellen Salden bzw. die Berechnung der Kontrollkonten ist derzeit noch nicht abschätzbar.
In einer mehrjährigen Finanzplanung ist das Ziel durch die Auflösung von 50% der derzeitigen Rücklagen bis ins Jahr 2024 ein Nettoergebnis im Ergebnishaushalt von 0 zu erzielen.
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Schwerpunkte der einzelnen Ressorts
Landeshauptmann-Stv. Anton Lang: „Maßgebliche Schwerpunkte setzen wir wieder beim Neubau und der Sanierung im Landesstraßenbereich, bei der weiteren Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs sowie beim Ausbau des steirischen Radwegenetzes. Im Zuge unseres großen Gemeindekonjunkturpaketes sowie durch die Bereitstellung von Finanzmittel für Hilfsleistungen im Finanzressort ermöglichen wir nachhaltige Investitionen in die Zukunft sowie eine Stärkung des steirischen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsstandortes.“ 

Landesrätin Doris Kampus: „Der Sozialbereich insgesamt ist gerade in Zeiten von Corona besonders wichtig. Aus der Gesundheitskrise darf keine Sozialkrise werden. Wir haben das Sozialbudget trotz der schwierigen Rahmenbedingungen gehalten und bei einigen Schwerpunkten sogar ausgebaut. Allein mit den zusätzlichen 20 Millionen aus dem Landesbudget für die Corona-Stiftung können wir gemeinsam mit dem AMS 5.000 Betroffenen neue berufliche Perspektive eröffnen.“

Landesrätin Ursula Lackner: „Wir werden den Klimaschutz als ressortübergreifende Aufgabe intensivieren. Dafür sind neue rechtliche Rahmenbedingungen im Bereich der Raumplanung in Kombination mit dem Sachprogramm zur Energieinfrastruktur (Windkraft, Photovoltaik, Wasserkraft...) zu schaffen. Mit dem Klimafonds nimmt die Steiermark eine Vorreiterrolle ein. Beim Naturschutz wird durch Kooperationen und Förderprogramme die artenreiche, vielfältige Naturlandschaft der Steiermark erhalten, gepflegt und entwickelt.“
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Budget-Auswirkungen aufgrund COVID-19

Landeshauptmann-Stv. Anton Lang: „Konkrete COVID-Auswirkungen gibt es vor allem im Finanzressort durch die massiv sinkenden Einnahmen in Form der Ertragsanteile sowie der Landesabgaben, ebenso sind erhöhte Ausgaben durch diverse Maßnahmenpakete und Hilfsleistungen auch für 2021 zu verzeichnen. Ferner gibt es im Bereich des öffentlichen Verkehrs Auswirkungen, da es aufgrund der Pandemie zu teils enormen Rückgängen bei den Fahrgastzahlen kommt.“

Landesrätin Doris Kampus: „Es ist zu erwarten, dass wir mehr Geld für die Mindestsicherung und für die Wohnunterstützung aufwenden müssen. Dafür haben wir im Budget vorgesorgt. Eine weitere Auswirkung ist das größere Budget für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen. Zusätzliche Belastungen entstehen im Sozialbudget durch die Beibehaltung der sozialen Versorgungssicherheit in den Einrichtungen und bei den mobilen Diensten in der Behindertenhilfe, der Kinder- und Jugendhilfe, im Frauenhaus und in den Notschlafstellen. Weiters wurden die Budgets zum Beispiel für die Soforthilfe, für den Kautionsfonds und die Schuldnerberatung aufgestockt, um die soziale Basisversorgung in der Steiermark sicherzustellen.“

Landesrätin Ursula Lackner: „Maßnahmen für den Klimaschutz sind ein starker Motor zur Konjunkturbelebung. Investitionen in diesem Bereich fließen in innovative und nachhaltige Projekte, die Arbeitsplätze schaffen und sichern. Als Steiermärkische Landesregierung haben wir uns bewusst entschieden, dass die Corona-Krise die Investitionen in den Klima- und Umweltschutz nicht beeinflussen darf.“

Faktbox

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  • Präsentation des Landesbudgets 2021
In der heutigen Regierungssitzung wurde ein Entwurf für das steirische Landesbudget 2021 beschlossen. Im Anschluss daran präsentierten die Landesregierungsmitglieder im Weißen Saal der Grazer Burg die Details zum neuen Budget. Neben den Zahlen zum Budget haben die Regierungsmitglieder auch einige Schwerpunkte aus den einzelnen Ressorts präsentiert sowie die Folgen aufgrund der Corona-Krise erörtert.

„Vor zwei Jahren haben wir uns mit dem Doppelbudget ambitionierte Ziele gesetzt, die wir ohne Corona sogar dieses Jahr schon erreicht hätten. Leider hat auch uns die Krise mit voller Wucht getroffen und das angestrebte Nulldefizit unmöglich gemacht. Trotz der enormen Einnahmenausfälle ist es volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, das Budget ausgabenseitig zu reduzieren. Dies würde die steirische Wirtschaft zusätzlich schwächen und weitere Arbeitsplätze gefährden. Tatsächlich müssen in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Bildung sogar zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. In den Klima- und Umweltschutz investieren wir sogar mehr als je zuvor. Ich danke allen Regierungsmitgliedern für harte aber faire Verhandlungen. Gemeinsam ist es uns unter schwersten Bedingungen gelungen ein für die Steirerinnen und Steirer gutes Landesbudget zu erstellen“, sagt Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang."

Daten und Fakten zum Landesbudget 2021
Aus dem Rechnungsabschluss 2019 geht hervor, dass ein Abbau der Schulden in Höhe von 183,3 Millionen Euro gelungen ist. Dadurch wurde der im Doppelbudget 2019/2020 budgetierte Schuldenstand für das Jahr 2019 um 593,4 Millionen Euro unterschritten. Der Beginn des Jahres 2020 stellte sich Einnahmen- sowie Ausgabenseitig ähnlich vielversprechend dar, sodass die ambitionierten Ziele für 2021 bereits 2020 realisierbar erschienen. Das bedeutet, dass das im letzten Doppelbudget anvisierte Nulldefizit bereits in diesem Jahr möglich gewesen wäre.  
Die Rahmenbedingungen für diese positive budgetpolitische Entwicklung haben sich jedoch durch die Corona-Pandemie schlagartig geändert. 
Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich nach der positiven Entwicklung der letzten Jahre im Jahr 2020 massiv verschlechtert. Für das Jahr 2020 muss davon ausgegangen werden, dass die Wirtschaft global und vor allem auch in der Steiermark schrumpfen wird. Die wirtschaftlichen Folgen werden auch 2021 deutlich spürbar sein. 
Die Einnahmen des Landes Steiermark stellen vor allem die gemeinschaftlichen Bundesabgaben sowie der Wohnbauförderungsbeitrag dar. In beiden Fällen wird nach einem starken Rückgang 2020, auch für das Jahr 2021, ein Verbleiben auf geringem Niveau prognostiziert. Die Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie werden durch steuerpolitische Maßnahmen der Bundesregierung zusätzlich verstärkt.
Eine ausgabenseitige Konsolidierung ist für 2021 volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, da eine zusätzliche Kürzung der Ausgaben die Wirtschaft enorm belasten würde und damit weitere Arbeitsplätze in Gefahr wären.
Mehrjährige Maßnahmenpakete für Unternehmen, aber vor allem für Arbeitsstiftungen und Gemeinden werden 2021 die Ausgaben weiter erhöhen. Diese sind jedoch absolut unumgänglich. Sollte sich die Entwicklung in einzelnen Bereichen wie dem Arbeitsmarkt nicht bessern, wird auch über zusätzliche Hilfsmaßnahmen diskutiert werden müssen.
Durch den Rat der EU-Finanzminister wurde am 23. März 2020 erstmals die sogenannte „Ausweichklausel“ aktiviert. Damit ist ein Abweichen von den haushaltspolitischen Anforderungen zur Krisenbekämpfung vorübergehend erlaubt. Diese Aktivierung auf EU-Ebene wird laut Art 11 ÖSTP analog auf den Österreichischen Stabilitätspakt übertragen. Demnach sind Abweichungen derzeit ohne Sanktionen möglich. Die Auswirkung auf das Regime der strukturellen Salden bzw. die Berechnung der Kontrollkonten ist derzeit noch nicht abschätzbar.
In einer mehrjährigen Finanzplanung ist das Ziel durch die Auflösung von 50% der derzeitigen Rücklagen bis ins Jahr 2024 ein Nettoergebnis im Ergebnishaushalt von 0 zu erzielen.
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Schwerpunkte der einzelnen Ressorts
Landeshauptmann-Stv. Anton Lang: „Maßgebliche Schwerpunkte setzen wir wieder beim Neubau und der Sanierung im Landesstraßenbereich, bei der weiteren Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs sowie beim Ausbau des steirischen Radwegenetzes. Im Zuge unseres großen Gemeindekonjunkturpaketes sowie durch die Bereitstellung von Finanzmittel für Hilfsleistungen im Finanzressort ermöglichen wir nachhaltige Investitionen in die Zukunft sowie eine Stärkung des steirischen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsstandortes.“ 

Landesrätin Doris Kampus: „Der Sozialbereich insgesamt ist gerade in Zeiten von Corona besonders wichtig. Aus der Gesundheitskrise darf keine Sozialkrise werden. Wir haben das Sozialbudget trotz der schwierigen Rahmenbedingungen gehalten und bei einigen Schwerpunkten sogar ausgebaut. Allein mit den zusätzlichen 20 Millionen aus dem Landesbudget für die Corona-Stiftung können wir gemeinsam mit dem AMS 5.000 Betroffenen neue berufliche Perspektive eröffnen.“

Landesrätin Ursula Lackner: „Wir werden den Klimaschutz als ressortübergreifende Aufgabe intensivieren. Dafür sind neue rechtliche Rahmenbedingungen im Bereich der Raumplanung in Kombination mit dem Sachprogramm zur Energieinfrastruktur (Windkraft, Photovoltaik, Wasserkraft...) zu schaffen. Mit dem Klimafonds nimmt die Steiermark eine Vorreiterrolle ein. Beim Naturschutz wird durch Kooperationen und Förderprogramme die artenreiche, vielfältige Naturlandschaft der Steiermark erhalten, gepflegt und entwickelt.“
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Budget-Auswirkungen aufgrund COVID-19

Landeshauptmann-Stv. Anton Lang: „Konkrete COVID-Auswirkungen gibt es vor allem im Finanzressort durch die massiv sinkenden Einnahmen in Form der Ertragsanteile sowie der Landesabgaben, ebenso sind erhöhte Ausgaben durch diverse Maßnahmenpakete und Hilfsleistungen auch für 2021 zu verzeichnen. Ferner gibt es im Bereich des öffentlichen Verkehrs Auswirkungen, da es aufgrund der Pandemie zu teils enormen Rückgängen bei den Fahrgastzahlen kommt.“

Landesrätin Doris Kampus: „Es ist zu erwarten, dass wir mehr Geld für die Mindestsicherung und für die Wohnunterstützung aufwenden müssen. Dafür haben wir im Budget vorgesorgt. Eine weitere Auswirkung ist das größere Budget für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen. Zusätzliche Belastungen entstehen im Sozialbudget durch die Beibehaltung der sozialen Versorgungssicherheit in den Einrichtungen und bei den mobilen Diensten in der Behindertenhilfe, der Kinder- und Jugendhilfe, im Frauenhaus und in den Notschlafstellen. Weiters wurden die Budgets zum Beispiel für die Soforthilfe, für den Kautionsfonds und die Schuldnerberatung aufgestockt, um die soziale Basisversorgung in der Steiermark sicherzustellen.“

Landesrätin Ursula Lackner: „Maßnahmen für den Klimaschutz sind ein starker Motor zur Konjunkturbelebung. Investitionen in diesem Bereich fließen in innovative und nachhaltige Projekte, die Arbeitsplätze schaffen und sichern. Als Steiermärkische Landesregierung haben wir uns bewusst entschieden, dass die Corona-Krise die Investitionen in den Klima- und Umweltschutz nicht beeinflussen darf.“

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Alle aktuellen News und Informationen direkt auf dein Handy. Jetzt die SPÖ Steiermark App downloaden.

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at