Gemeindekonjunkturpaket bewegt in der Steiermark rund 1 Milliarde Euro

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274,6 Millionen für Investitionen in kommunale Projekte
Der Bund stellt den steirischen Gemeinden durch das Kommunalinvestitionsgesetz 2020 € 137,3 Millionen zur Verfügung. Da sich viele Gemeinden den Eigenanteil von 50% in der derzeitigen coronabedingten Finanzlage nicht leisten können, stellt das Land Steiermark den Gemeinden € 68,6 Mio zusätzlich zur Verfügung. Somit bleibt den Gemeinden nur mehr ein Eigenfinanzierungsanteil von 25 Prozent. Das Land Steiermark wird dabei in eigenen Richtlinien die Schwerpunkte auf Schulen, Kindergärten, Maßnahmen zum Klimaschutz, Breitbandinfrastruktur, öffentlichen Verkehr, Gemeindestraßen und Radwege setzen.

Sicherstellung der Liquidität der steirischen Gemeinden
Um die Liquidität der Kommunen sicherzustellen wurde von der Steiermärkischen Landesregierung eine Anhebung der Kassenstärker beschlossen. Dadurch gibt es insgesamt die Möglichkeit zur Aufnahme von zusätzlichen Mitteln in der Höhe von rund 196,7 Millionen Euro. Außerdem wird die Liquiditätssituation der Landeshauptstadt Graz durch insgesamt zusätzliche 240 Millionen Euro abgesichert.

Sicherstellung laufender Investitionsvorhaben der steirischen Gemeinden durch Darlehen
Durch die Genehmigung von Darlehen und Haftungen in der Höhe von insgesamt rund 80 Millionen Euro, konnten investive Vorhaben der steirischen Gemeinden in der Höhe von rund 120 Millionen Euro sichergestellt werden.
Neben diesen wichtigen Beschlüssen für die steirischen Kommunen, investiert das Land Steiermark in diesem Jahr 150 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen in Städte und Gemeinden. In der heutigen Regierungssitzung wurde außerdem ein Wege-Erhaltungsprogramm im Ausmaß von 1,6 Millionen Euro beschlossen. Bereits im April wurden dafür schon zwei Millionen beschlossen. Zusätzlich übernimmt das Land Steiermark Haftungen der SBIDI-Gesellschaft, in der Höhe von 50 Millionen Euro und eine erhöht die Eigenmittel der SBIDI um 10 Millionen Euro. Damit wird der Breitbandausbau in den steirischen Gemeinden weiter vorangetrieben.

Die Maßnahmen im Überblick
in Mio. €

Investitionen aufgrund des KIG 2020
274,6
Investitionen durch Darlehen/Haftungen bisher
120,0
Kassenstärkeranhebung ohne Graz
196,7
Liquiditätssicherung Graz
240,0
BZ-Auszahlungen 2020
150,0
COVID-Schutzmaßnahmen
0,56
Wegeerhaltung
3,6
Breitbandausbau
60,0
Refundierung Elternbeiträge Kinderbetreuung
10,0

Summe
1055,46

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang:

„Die Corona-Krise hat unsere Städte und Gemeinden hart getroffen. Umso wichtiger ist es aber, unseren Kommunen jetzt wieder die Möglichkeit zu Investitionen zu geben. Dadurch schaffen wir es, das Leben in den steirischen Regionen weiter-hin attraktiv zu halten. Als Landesregierung haben wir mit den ersten beiden Maßnahmenpaketen wichtige Hilfen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für die Wirt-schaft auf den Weg gebracht. Mit dem Gemeindepaket stellen wir nun sicher, dass unsere Städte und Gemeinden auch in Zukunft wichtige Projekte für alle Steirerinnen und Steirer fertig stellen und neue Vorhaben beginnen können. Besonders wichtig sind mir Investitionen im Be-reich des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Infrastruktur. Daher freue ich mich besonders über die 68,6 Millionen Euro, die für diese Projekte aus dem Finanzressort zur Verfügung gestellt werden. Ich danke allen, die bei der Ausarbeitung des Gemeindekonjunkturpakets federführend beteiligt waren.“

Kurt Wallner, Vorsitzender des Stätdebundes:
„Unsere Städte können nun geplante Projekte fertigstellen und in wichtige Vorhaben für die Zukunft investieren. Ich bin sehr glücklich, dass die Landesregierung in enger Abstimmung mit Städte- und Gemeindebund dieses Konjunkturpaket geschnürt hat und es damit allen Städten möglich ist, ihre Förderungen vom Bund auch wirklich abzuholen. Damit können wir nun wieder optimistischer in die Zukunft blicken."

Faktbox

  • Das Land Steiermark hat heute ein Gemeindepaket, zur Sicherstellung der Liquidität und zur Unterstützung bei Investitionen in wichtige Projekte, präsentiert
  • Damit soll die Wirtschaft angekurbelt und Arbeitsplätze gesichert werden
  • Insgesamt werden dabei Mittel in der Höhe von rund 1 Milliarde Euro bewegt

Faktbox

  • Das Land Steiermark hat heute ein Gemeindepaket, zur Sicherstellung der Liquidität und zur Unterstützung bei Investitionen in wichtige Projekte, präsentiert
  • Damit soll die Wirtschaft angekurbelt und Arbeitsplätze gesichert werden
  • Insgesamt werden dabei Mittel in der Höhe von rund 1 Milliarde Euro bewegt
274,6 Millionen für Investitionen in kommunale Projekte
Der Bund stellt den steirischen Gemeinden durch das Kommunalinvestitionsgesetz 2020 € 137,3 Millionen zur Verfügung. Da sich viele Gemeinden den Eigenanteil von 50% in der derzeitigen coronabedingten Finanzlage nicht leisten können, stellt das Land Steiermark den Gemeinden € 68,6 Mio zusätzlich zur Verfügung. Somit bleibt den Gemeinden nur mehr ein Eigenfinanzierungsanteil von 25 Prozent. Das Land Steiermark wird dabei in eigenen Richtlinien die Schwerpunkte auf Schulen, Kindergärten, Maßnahmen zum Klimaschutz, Breitbandinfrastruktur, öffentlichen Verkehr, Gemeindestraßen und Radwege setzen.

Sicherstellung der Liquidität der steirischen Gemeinden
Um die Liquidität der Kommunen sicherzustellen wurde von der Steiermärkischen Landesregierung eine Anhebung der Kassenstärker beschlossen. Dadurch gibt es insgesamt die Möglichkeit zur Aufnahme von zusätzlichen Mitteln in der Höhe von rund 196,7 Millionen Euro. Außerdem wird die Liquiditätssituation der Landeshauptstadt Graz durch insgesamt zusätzliche 240 Millionen Euro abgesichert.

Sicherstellung laufender Investitionsvorhaben der steirischen Gemeinden durch Darlehen
Durch die Genehmigung von Darlehen und Haftungen in der Höhe von insgesamt rund 80 Millionen Euro, konnten investive Vorhaben der steirischen Gemeinden in der Höhe von rund 120 Millionen Euro sichergestellt werden.
Neben diesen wichtigen Beschlüssen für die steirischen Kommunen, investiert das Land Steiermark in diesem Jahr 150 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen in Städte und Gemeinden. In der heutigen Regierungssitzung wurde außerdem ein Wege-Erhaltungsprogramm im Ausmaß von 1,6 Millionen Euro beschlossen. Bereits im April wurden dafür schon zwei Millionen beschlossen. Zusätzlich übernimmt das Land Steiermark Haftungen der SBIDI-Gesellschaft, in der Höhe von 50 Millionen Euro und eine erhöht die Eigenmittel der SBIDI um 10 Millionen Euro. Damit wird der Breitbandausbau in den steirischen Gemeinden weiter vorangetrieben.

Die Maßnahmen im Überblick
in Mio. €

Investitionen aufgrund des KIG 2020
274,6
Investitionen durch Darlehen/Haftungen bisher
120,0
Kassenstärkeranhebung ohne Graz
196,7
Liquiditätssicherung Graz
240,0
BZ-Auszahlungen 2020
150,0
COVID-Schutzmaßnahmen
0,56
Wegeerhaltung
3,6
Breitbandausbau
60,0
Refundierung Elternbeiträge Kinderbetreuung
10,0

Summe
1055,46

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang:

„Die Corona-Krise hat unsere Städte und Gemeinden hart getroffen. Umso wichtiger ist es aber, unseren Kommunen jetzt wieder die Möglichkeit zu Investitionen zu geben. Dadurch schaffen wir es, das Leben in den steirischen Regionen weiter-hin attraktiv zu halten. Als Landesregierung haben wir mit den ersten beiden Maßnahmenpaketen wichtige Hilfen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für die Wirt-schaft auf den Weg gebracht. Mit dem Gemeindepaket stellen wir nun sicher, dass unsere Städte und Gemeinden auch in Zukunft wichtige Projekte für alle Steirerinnen und Steirer fertig stellen und neue Vorhaben beginnen können. Besonders wichtig sind mir Investitionen im Be-reich des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Infrastruktur. Daher freue ich mich besonders über die 68,6 Millionen Euro, die für diese Projekte aus dem Finanzressort zur Verfügung gestellt werden. Ich danke allen, die bei der Ausarbeitung des Gemeindekonjunkturpakets federführend beteiligt waren.“

Kurt Wallner, Vorsitzender des Stätdebundes:
„Unsere Städte können nun geplante Projekte fertigstellen und in wichtige Vorhaben für die Zukunft investieren. Ich bin sehr glücklich, dass die Landesregierung in enger Abstimmung mit Städte- und Gemeindebund dieses Konjunkturpaket geschnürt hat und es damit allen Städten möglich ist, ihre Förderungen vom Bund auch wirklich abzuholen. Damit können wir nun wieder optimistischer in die Zukunft blicken."

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Alle aktuellen News und Informationen direkt auf dein Handy. Jetzt die SPÖ Steiermark App downloaden.

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at