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Zusammenhalt der Bevölkerung statt Spaltung durch Populismus

Das ist für SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner die Antwort auf die schwarz-blaue Politik des „Spaltens und Herrschens“. Weil Respekt eine soziale Frage ist.

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Mario-Lindner

Die Geschichte der Spaltung

“Unsere Gesellschaft ist so gespalten wie niemals zuvor.” Kaum einen Satz haben wir in den letzten Jahren so oft gehört, wie diesen. Wir sind gespalten, auseinanderdividiert. In Stadt oder Land, Mann oder Frau, alt oder jung, hetero oder queer. So wird es uns zumindest erzählt. Aber stimmt das wirklich?

Wenn wir einmal genauer hinschauen, dann ist es eigentlich ziemlich offensichtlich, warum wir diese Geschichte seit Jahren landauf und landab zu hören bekommen: Sie hilft einer ganz bestimmten Gruppe! Sie untermauert jene Erzählung, die einer breiten Masse der Bevölkerung ganz explizit NICHT zu Gute kommt – eine Geschichte, die ganz bewusst den Parteien jener Ibiza-Koalition hilft, die vor wenigen Monaten nach einem der größten Skandale der 2. Republik hochgegangen ist. Wir sind gespalten – das ist das Argument jener, die eine Politik für die Wenigen und gegen die Vielen machen.

“Wir sind gespalten – das ist das Argument jener, die eine Politik für die Wenigen und gegen die Vielen machen”

Was wir in 18 Monaten Schwarz-Blau erlebt haben, ist ein nie dagewesener Angriff auf den Zusammenhalt und das soziale Netz in unserem Land. Hetze und Spaltung gingen unter ÖVP und FPÖ Hand in Hand mit Sozialabbau, Angriffen auf unsere Schwächsten und Verschlechterungen bei unseren Arbeitnehmer_innen. Da passt die Geschichte von der gespaltenen Gesellschaft gut dazu. Sie hilft jenen, die Politik auf dem Rücken der breiten Masse der Bevölkerung machen. Sie hilft jenen, die Politik für einige wenige an der Spitze machen. „Teilen und herrschen“, das ist ihr Motto. Denn wenn man jenen, die zu Recht Angst um ihre Zukunft und die ihrer Familien und Kinder haben, nur erfolgreich einredet, dass der Grund für diese Angst der Ausländer, der Mensch in der Großstadt oder vielleicht sogar der eigene Arbeitskollege ist, dann kann man völlig ungestört weiter Politik gegen sie machen.

Es hilft jenen, die keine Hilfe brauchen

Und wem hilft’s? Denen, die eigentlich keine Hilfe brauchen. Das haben wir in den letzten knapp zwei Jahren erlebt. Schwarz-Blau hat Sündenböcke geschaffen, um davon abzulenken, was für Politik sie eigentlich machen.

Schauen wir uns nur die Mindestsicherung an: Gesprochen wurde von den Flüchtlingen, denen etwas weggenommen wird – gekürzt wurde aber in Wahrheit bei zigtausenden Kindern in Österreich. Wirklich angegriffen wurden aber Geflüchtete, die nach Österreich gekommen sind und hier (nach Jahren des Wartens) eine Lehre begonnen haben. Erst letzte Woche wurde  zum Beispiel ein junger Mann aus meinem Heimatbezirk Liezen abgeschoben. Er war seit 2015 in Österreich, absolviert eine Lehre im Diakonissen Krankenhaus Schladming, erhielt volle Unterstützung von seiner Gemeinde, seinem Arbeitgeber und der Kirche. Abgeschoben wurde er trotzdem … und zwar obwohl gegen seinen Asylbescheid noch eine Beschwerde am Verfassungsgericht läuft. „Teilen und Herrschen“, das bedeutet in der Praxis: Hetzen gegen den jungen, arbeitenden Mann, der eine Zukunft in unserer Mitte aufbauen wollte … und gleichzeitig knallhartes Kürzen bei Arbeitnehmer_innen, Jungen und Alten. Dieses Muster zieht sich durch die „Arbeit“ der Ibiza-Koalition wie ein trauriger, schwarz-blauer Faden.

Bauen wir eine echte Alternative auf

Und genau darum geht’s am 29. September – eine echte Alternative aufzubauen. Die, die unseren Sozialstaat zugunsten ihrer Spender niederreißen wollen, attackieren nicht nur unsere sozialen Netze. Sie attackieren unsere Chancengleichheit, unsere Bildung, unsere Jungen und unseren Pensionist_innen, sie attackieren unser Klima und unsere Umwelt … und sie attackieren den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Dagegensein reicht einfach nicht mehr aus.

Ich bin Gewerkschafter. Ich bin Sozialdemokrat. Ich bin schwul. Ich bin Europäer und ich komme aus dem wunderschönen Ennstal. Ich habe, wie viele von euch, hautnah miterlebt, wie versucht wird unsere Gesellschaft in kleine und kleinste Gruppen zu spalten. Das ist nicht weniger als der Angriff von Konservativen und Rechten auf den sozialen Kitt unserer Gesellschaft … und zwar auf jeder Ebene. Wenn wir dem endlich etwas entgegensetzen wollen, dann müssen wir unseren eigenen Tellerrand überwinden.

Zusammenhalt statt Spaltung

Unsere Antwort: Respekt und Zusammenhalt

Ich weiß, dass wir alle in verschiedenen Kreisen leben. Doch am Ende geht’s immer darum, dass wir alle #Respekt verdienen. Lassen wir uns nicht auseinander dividieren, lassen wir uns nicht spalten. Denn wenn wir zusammenhalten, wenn wir mit Menschen gemeinsam für echten Respekt für ALLE kämpfen – auch wenn wir deren Probleme nicht hautnah erleben – dann sind wir nicht zu schlagen! Es ist für uns an der Zeit, endlich aus dem Verteidigen herauszukommen und eine bessere, sozialere, gerechtere Vision unseres Landes und unserer Welt zu erkämpfen. Genau darum geht es am 29. September: Um RESPEKT. Um Respekt für alle Menschen und um das Recht auf ein würdevolles Leben.

Wenn zum Beispiel ein lesbisches Paar beschließt ein Kind zu bekommen, dann heißt das für mich, dass ich nicht nur dafür kämpfe, dass sie keine Diskriminierung erleben, sondern wie alle Familien Anerkennung und Unterstützung bekommen … aber auch dafür, dass sie gerechte Löhne, bestmögliche Absicherung und Zeit für sich und ihre Liebsten haben. Genau das ist Respekt auf allen Ebenen! Das eine geht niemals ohne das andere. Lassen wir nicht die Rettung unseres Planeten gegen die soziale Sicherheit ausspielen. Nicht Arbeitnehmer_innen gegen Geflüchtete. Nicht Junge gegen Ältere. Unsere Vielfalt ist unsere Chance. Und jene, die unsere Zukunft bedrohen, sind nicht unsere Arbeitskolleg_innen, Nachbarn oder Freunde. Nicht die Flüchtlinge oder die Studenten in der Stadt.

Unsere Antwort auf die Geschichte vom gespaltenen Land muss Respekt sein. Respekt und Zusammenhalt für ALLE, die ihren Beitrag leisten. Das macht den Zusammenhalt unserer Gesellschaft aus. Lassen wir uns nicht auseinander dividieren, lassen wir uns nicht spalten. Denn wenn wir zusammenhalten, dann sind wir nicht zu schlagen!

 

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