Steirische SPÖ setzt weiteren Meilenstein in der Mitbestimmung durch die Mitglieder

05. 07. 2023

Bereits beim letzten Landesparteitag 2020 hat die steirische SPÖ auf Initiative des Landesparteivorsitzenden Landeshauptmann-Stv. Anton Lang die Direktwahl des Vorsitzes in der Steiermark durch die Parteimitglieder eingeführt.

Diese Mitbestimmung liegt Lang besonders am Herzen: „Die SPÖ eine Mitgliederpartei, darauf lege ich persönlich sehr großen Wert. Darum arbeiten wir auch beständig daran, die Mitbestimmungsmöglichkeiten für unsere Mitglieder auszubauen. Einerseits bei unterschiedlichen politischen Aktionen, aber auch bei der inhaltlichen Arbeit im Rahmen unserer Themeninitiativen und nicht zuletzt natürlich bei personellen Entscheidungen. Das bringt einen echten Mehrwert für die Mitglieder. Demokratische Mitbestimmung wird auch innerhalb von Parteien immer wichtiger, das hat unlängst erst die Mitgliederbefragung zum Bundesparteivorsitz gezeigt. 72 Prozent der Mitglieder haben sich daran beteiligt, das ist ein absoluter Rekordwert.“

Der steirische Landesparteivorstand hat am Montag die Fristen für die Direktwahl einstimmig beschlossen und den Landesparteitag einberufen. Außerdem wurde in der Sitzung Anton Lang als Kandidat des Landesparteivorstands für die Direktwahl nominiert. Bis 31. Juli läuft die Frist für die Bekanntgabe der Kandidaturen. Interessierte können bis zum 30. Juli auch noch Parteimitglied werden und an der Direktwahl teilnehmen, wenn sie bis 31. Juli ihren Mitgliedsbeitrag bezahlen.

Danach überprüft die Wahlkommission, ob die eingelangten Kandidaturen zulässig sind. Anschließend startet die Frist für das Sammeln der Unterstützungserklärungen. Kandidat:innen, die vom Landesparteivorstand nominiert wurden, benötigen keine Unterstützungserklärung. Weitere Kandidat:innen benötigen die Unterstützung von 5 Prozent der wahlberechtigten Parteimitglieder, diese müssen zu je 15 Prozent aus 3 unterschiedlichen Regionen kommen. Die Unterstützungserklärungen müssen bis 7. September abgegeben werden. Daraufhin werden sie durch die Wahlkommission geprüft. Dann steht die finale Anzahl der Kandidat:innen fest.

Mitte September werden alle Mitglieder per Brief über den Ablauf der Direktwahl informiert und auch zeitgleich zu den 9 regionalen Veranstaltungen zur Direktwahl eingeladen. Dort können sich die Kandidat:innen präsentieren. Ab dann können alle wahlberechtigten Mitglieder, das sind alle, die ihren Mitgliedsbeitrag rechtzeitig eingezahlt haben, bis 16. Dezember an der Direktwahl teilnehmen.

Landesgeschäftsführer Florian Seifter zum Ablauf der Direktwahl: „Wie auch bereits bei der Direktwahl in Graz findet die Abstimmung online statt. Die Mitglieder können auch in ihrem jeweiligen Regionalbüro wählen und es wird auch wieder den mobilen Wahlservice für alle, die Unterstützung bei der Wahl brauchen, geben. Das Ergebnis der Direktwahl wird dann am Landesparteitag verkündet. Dieser wird am 20. Jänner 2024 in Kapfenberg stattfinden. Am Landesparteitag ist keine Bestätigung des Direktwahlergebnisses durch die Delegierten mehr nötig.“

Zeitgleich zur Direktwahl startet die steirische SPÖ auch einen umfassenden Programmprozess. Bei jeder der Direktwahlveranstaltungen wird es eine Programmwerkstatt zu einem regionalen Themenschwerpunkt geben, zu dem alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Die Ergebnisse daraus fließen in das neue Zukunftsprogramm der SPÖ Steiermark ein und werden auch das Wahlprogramm für die Landtagswahl 2024 entscheidend prägen.

„Die Meinung unserer Mitglieder hat für mich einen enorm hohen Stellenwert. Bei der innerparteilichen Mitbestimmung geht es mir aber nicht nur um personelle Entscheidungen. Wir wollen unsere Mitglieder, Sympathisant:innen und alle Steirer:innen bei der inhaltlichen Ausrichtung so breit wie möglich einbinden. Wir wollen gemeinsam mit allen Interessierten ein Zukunftsprogramm für die Steiermark erarbeiten. Mir ist besonders wichtig, dass wir unsere Zukunftsvision für die Steirer:innen auch tatsächlich gemeinsam mit den Steirer:innen beschließen“, so Lang abschließend.

Alle Informationen zur Direktwahl gibt es unter https://stmk.spoe.at/direktwahl-landesparteivorsitz/