Lercher: „Die nicht Eingebundenen, aber Leidtragenden sind die Kommunen“

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SPÖ-Regionalsprecher Max Lercher bezeichnet den gestrigen Tag als einen "schlechten Witz der Bundesregierung". "Nach Wochen verkündet die Bundesregierung, schon bald eine Entscheidung treffen zu wollen. Die einzigen Betroffenen, die Kommunen, waren dabei noch nicht einmal eingeladen und eingebunden. Sie sind die Leidtragenden des gestrigen Tages!", ärgert sich Lercher. Er betont: "Wer regional abgestuft entscheiden und reagieren will, müsse die regionalen Akteure zumindest auch einbinden."

Was nicht passieren darf, ist, dass am Ende einzelne BürgermeisterInnen dann in der Früh aus der Zeitung erfahren, dass ihre Gemeinde abgeriegelt wurde", erklärt Lercher, wie meilenweit der gestrige Tag an der Realität vorbeigehe. Was es stattdessen brauchen würde, sei Klarheit darüber, was passiert, wenn etwa der neue Schwellenwert von 400 überschritten wird.

"Es gab gestern neuerlich eine Pressekonferenz, nach der sich niemand in Österreich auskennt. Was ist konkret und durch wen zu unternehmen, wenn der 7-Tages-Inzidenzwert die 400er-Marke übertritt? Mit heutigem Stand wissen wir nur, dann heißt es aber wirklich ‚Ui!‘", fordert Lercher Klarheit für alle Menschen in Österreich ein.

"Wenn man die Ampel wiederbeleben will, ohne sie so zu nennen, soll mir das recht sein, aber man könnte doch immerhin aus den Fehlern vom letzten Mal lernen", erklärt Lercher und erinnert daran, dass die Kommunen, auf die man die Verantwortung nun abschieben möchte, auch entsprechend ausgerüstet gehören.

"Einfach nur mit dem Finger auf die Gemeinden zu zeigen, ohne ihnen Geld, Personal und Ressourcen in die Hand zu geben, ist zwar typisch Sebastian Kurz, aber auch absurd", erinnert Lercher abschließend an die ohnehin schon dramatisch angespannte finanzielle Situation der Gemeinden in Österreich und daran, dass es immer noch kein adäquates Hilfspaket für diese gibt. 

Faktbox

  • Wer regionale Vorgangsweisen will, muss die Regionen auch einbinden und ausrüsten.

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  • Wer regionale Vorgangsweisen will, muss die Regionen auch einbinden und ausrüsten.
SPÖ-Regionalsprecher Max Lercher bezeichnet den gestrigen Tag als einen "schlechten Witz der Bundesregierung". "Nach Wochen verkündet die Bundesregierung, schon bald eine Entscheidung treffen zu wollen. Die einzigen Betroffenen, die Kommunen, waren dabei noch nicht einmal eingeladen und eingebunden. Sie sind die Leidtragenden des gestrigen Tages!", ärgert sich Lercher. Er betont: "Wer regional abgestuft entscheiden und reagieren will, müsse die regionalen Akteure zumindest auch einbinden."

Was nicht passieren darf, ist, dass am Ende einzelne BürgermeisterInnen dann in der Früh aus der Zeitung erfahren, dass ihre Gemeinde abgeriegelt wurde", erklärt Lercher, wie meilenweit der gestrige Tag an der Realität vorbeigehe. Was es stattdessen brauchen würde, sei Klarheit darüber, was passiert, wenn etwa der neue Schwellenwert von 400 überschritten wird.

"Es gab gestern neuerlich eine Pressekonferenz, nach der sich niemand in Österreich auskennt. Was ist konkret und durch wen zu unternehmen, wenn der 7-Tages-Inzidenzwert die 400er-Marke übertritt? Mit heutigem Stand wissen wir nur, dann heißt es aber wirklich ‚Ui!‘", fordert Lercher Klarheit für alle Menschen in Österreich ein.

"Wenn man die Ampel wiederbeleben will, ohne sie so zu nennen, soll mir das recht sein, aber man könnte doch immerhin aus den Fehlern vom letzten Mal lernen", erklärt Lercher und erinnert daran, dass die Kommunen, auf die man die Verantwortung nun abschieben möchte, auch entsprechend ausgerüstet gehören.

"Einfach nur mit dem Finger auf die Gemeinden zu zeigen, ohne ihnen Geld, Personal und Ressourcen in die Hand zu geben, ist zwar typisch Sebastian Kurz, aber auch absurd", erinnert Lercher abschließend an die ohnehin schon dramatisch angespannte finanzielle Situation der Gemeinden in Österreich und daran, dass es immer noch kein adäquates Hilfspaket für diese gibt. 

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at